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Rechtsstreit der Firma P. J. Valckenberg gegen J. Langenbach & Söhne betr. Warenzeichen und Weinbergsbenennung 'Liebfrauenstift Kirchenstück' : Duplikat-Akt 3. Teil
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Rechtsstreit der Firma P. J. Valckenberg gegen J. Langenbach & Söhne betr. Warenzeichen und Weinbergsbenennung 'Liebfrauenstift Kirchenstück' : Duplikat-Akt 3. Teil
180/09 - Weinhandelshaus/Familie P. J. Valckenberg GmbH (Dep.)
180/09 - Weinhandelshaus/Familie P. J. Valckenberg GmbH (Dep.) >> 04. Rechtsfragen und -streitigkeiten, Markenschutz, Bezeichnung 'Liebfrauenmilch'
1931 - 1934
Enthält: u.a. Schriftwechsel zum Prozeß, v.a. der Rechtsanwälte Luley/Pfeiffer; Berufung Langenbach gegen Valckenberg, Febr. 1933 (mit Berufungsbegründung, mehrere Ex., 31 S. masch.) vor Hessischem Oberlandesgericht Darmstadt, III. Zivilsenat, April 1934; Schriftverkehr mit Reichspatentamt Berlin, Beschwerdeabt. 1931; Vergleichsabschluss und Bemerkungen dazu; Bericht über Ortsbesichtigung der Weinberge am Liebfrauenstift, März 1933, div. Aktennotizen und Besprechungsniederschriften (auch betr. Markenschutz und Wettbewerb), Vergleichsvorschlag; Verhandlungsberichte Darmstadt, Juni 1934 etc.
