Arbeitskreis III (Kommunale Angelegenheiten) der Arbeitsgemeinschaft der Innenministerien der Bundesländer.- Sitzungen: Sitzung vom 19./20. Nov. 1981 in Lübeck

Vollständigen Titel anzeigen
Bundesarchiv
Objekt beim Datenpartner
BArch B 106/114275
BArch B 106 Bundesministerium des Innern
Bundesministerium des Innern >> B 106 Bundesministerium des Innern.- Hauptgruppe 1 Verfassung und Verwaltung >> 139 Kommunalwesen >> 139 2* Kommunalpolitische Ausschüsse und Organisationen >> Arbeitskreis III (Kommunale Angelegenheiten) der Arbeitsgemeinschaft der Innenministerien der Bundesländer.- Sitzungen
1981-1983
Enthält:
TOP 1: Bericht über die Arbeit der Unterausschüsse;
TOP 2: Vorschläge der Kommission Land-Kommunen in Baden Württemberg zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und ihre weitere Behandlung;
TOP 3: Umwandlung von kommunalen Eigenbetrieben in rechtlich selbständige Wirtschaftsunternehmen;
TOP 4: Überarbeitung der (vorläufigen) Verwaltungsverordnung zu § 44 Bundeshaushaltsordnung (BHO)/ Landeshaushaltsordnungen (LHO) und der Baufachlichen Ergänzungsbestimmungen zu den (vorläufigen) Verwaltungsverordnung zu § 44 BHO/ LHO - ZBau - und Beteiligung der Innenressorts bei weiteren Beratungen über Zuwendungsvorschriften, die die Kommunen berühren;
TOP 5: Organisation der automatisierten Datenverarbeitung (ADV) im kommunalen Bereich;
TOP 6: Anwendung des Verpflichtungsgesetzes im Bereich der Gemeindewirtschaft;
TOP 7: Überwachung des Badebetriebs in kommunalen Bädern durch geprüftes Personal;
TOP 8: Steuerliche Behandlung der Entschädigung der Ratsvorsitzenden;
TOP 9: Entwicklung des Kommunalverfassungsrechts der Länder;
TOP 10: Synopsen über Fragen des Kommunalverfassungsrechts der Länder;
TOP 11: Harmonisierung des Kommunalverfassungsrechts der Länder;
TOP 12: Bezeichnung der Kreisebene in bundesrechtlichen Vorschriften;
TOP 13: Erfahrungsaustausch über den Stand der Gesetzgebungsverfahren zur Verwaltungszuständigkeit der Gemeinden bei der Grundsteuer;
TOP 14: Verschiedenes
Bundesministerium des Innern (BMI), 1949-
Aktenführende Organisationseinheit: O II 1 (1983)
Akte
deutsch

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

Suche im Archivportal-D

Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Objekt in der Deutschen Digitalen Bibliothek
24.04.2026, 11:59 MESZ
Bundesarchiv
Objekt beim Datenpartner

Hierarchie

Hierarchie Detailansicht

Bundesarchiv