Auf unserer Webseite werden neben den technisch erforderlichen Cookies noch Cookies zur statistischen Auswertung gesetzt. Sie können die Website auch ohne diese Cookies nutzen. Durch Klicken auf „Ich stimme zu“ erklären Sie sich einverstanden, dass wir Cookies zu Analyse-Zwecken setzen. Sie können Ihre Cookie-Einstellungen hier einsehen und ändern.
Gemeinderatsprotokolle (14. Legislaturperiode, 22. Mai 1990 - 19.
Juni 1990)
Anmelden
Um Merklisten nutzen zu können, müssen Sie sich zunächst anmelden.
Amtsbücher digital >> 01. Gemeinderat, Städtische Ausschüsse und Kommissionen >> 01.01. Stadtratsprotokolle
1990
enthält: 7. Plenarsitzung - 22.05.1990
- Vorschlag für die Mitglieder des Verwaltungsrats Sparkasse
- Bildung eines Beirates für die Sanierung "Südstadt 1"
- Antrag GL-Fraktion, Antrag SPD-Fraktion, Anfrage StR Paulitz (ÖDP): Bundesgartenschau 2001
- Geplanter Golfplatz "Gut Scheibenhardt": Stellungnahme der Stadt Karlsruhe zum Entwurf einer Verordnung des Bürgermeisteramts Karlsruhe zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Südliche Hardt" vom 22.08.1983
- Änderung der Gebührensatzung der Stadt Karlsruhe für den Großmarkt, die Wochenmärkte, die Jahrmärkte, die Kirchweihen und andere Volksfeste, den Christkindlesmarkt und die Flohmärkte vom 09.12.1980 in der Fassung vom 08.06.1989 (Gebührensatzung für Märkte und Volksfeste)
- Änderung der Tarife des Gleisunterhaltungsentgelts im Rheinhafenbereich zum 01.07.1990
- Förderung eines besonderen Jugendtreffs für Mädchen in Karlsruhe
- Verkauf von insgesamt 205 Erbbaugrundstücken in Daxlanden und Grünwinkel an die Gartenstadt Karlsruhe eG
- Getränkelieferungen für ROCK-RAMPE (ehemalige Ettlinger-Tor-Unterführung)
- Antrag CDU-Fraktion: Kernmodell "Kindergarten mit so genannten Satellitenkindergärten"
- Antrag FDP-Fraktion: Beschleunigung der Straßenbahnlinien 3 und 4 zwischen Hauptfriedhof und Berliner Platz
- Anfrage StR Schwarzer (FDP): Gesellschaft für Industrie-Abfall-Verwertung mbH in der Rudolfstraße
- Anfrage StR Dauth, StR Fischer (SPD): Stadtbahn nach Grötzingen
- Anfrage StR Block (GL): Änderung des Abfallrechts: Verbrennung von Haus- und Sondermüll auch in Kraftwerken
- Anfrage StR Block (GL): Ablagerung dioxinverseuchter Erde auf Hausmülldeponien
- Anfrage StR Schlick (KL): Öffnungszeiten im Prinz-Max-Palais
- Anfrage StR Paulitz (ÖDP): Lärmschutzwall oder -wand in Rintheim-Nord
- Anfrage StR Paulitz (ÖDP): Seitliche Schutzvorrichtungen an Lastkraftwagen und Zugmaschinen
- Anfrage StR Paulitz (ÖDP): Gestaltung der Straßenrandstreifen in Rintheim
- Anfrage StRn Fromm (FDP): Durchführung von Frauenkulturtagen
- Anfrage StR Paulitz (ÖDP): Behandlung von mineralölverunreinigtem Bodenmaterial
- Anfrage StR Stolz (GL): Parkmöglichkeiten für Behinderte in der Innenstadt für Schwergehbehinderte
- Anfrage StR Stolz (GL): Verkehrsberuhigung im Umfeld der Schulen
- Antrag CDU-Fraktion: Technische Sicherungsmaßnahmen in Schulgebäuden
- Antrag CDU-Fraktion: Erleichterungen für Behinderte bei öffentlichen Einrichtungen
- Antrag CDU-Fraktion: Bezugsmöglichkeiten von Informationsbroschüren über Behörden und andere öffentliche Einrichtungen
- Anfrage StR Schöpperle, StR Pfalzgraf (SPD): Neueinstellung von Personal in den Jahren 1989 und 1990 bei der Stadtverwaltung
- Anfrage StR Schmidt, StR Kempf, StR Büche (REP): Widerrechtliche Inanspruchnahme von Sozialhilfeleistungen durch Asylbewerber
- Anfrage StR Denecken (SPD): Vertrieb von Nazi-Disketten auf Schulhöfen
- Anfrage StR Denecken (SPD), Antrag CDU-Fraktion: Einrichtung von "Kernzeiten" an Grundschulen:
- Anfrage StR Paulitz (ÖDP): Bürgerversammlung "Baumsanierung Weststadt"
- Anfrage StR Paulitz (ÖDP): Straßen-/Baumsanierung und Verkehrsberuhigung in der Weststadt
- Mitteilungen des Bürgermeisteramtes:
a) Flugzeugabsturz über Karlsruhe
b) Magistrale für Europa TGV/ICE München - Karlsruhe - Paris
8. Plenarsitzung - 19.06.1990
- Anfrage StRn Kaiser, StR Baitinger, StRn Di Giorgio, StRn Knopf, StRn Dr. Ringelmann, StR Köhnlein (SPD): Verkehrsberuhigung: 30 km-Zonen
- Anwohnerparken
- Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten
- Grundsatzvereinbarung über die Stadtbahn Karlsruhe-Pfinztal-Wilferdingen
- Montessori-Klassen
- Bebauungsplan "Oberreut-Feldlage III":
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
b) Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
- Anordnung der Umsiegung gem. § 46 Baugesetzbuch zur Verwirklichung des Bebauungsplanes "Oberreut-Feldlage III"
- Bebauungsplan "Gewerbegebiet Windelbachstraße", Stadtteil Stupferich: Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
- Bebauungsplan "Kleingartenanlage Durlach-Süd": Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch
- Bebauungsplan "Golfplatz Gut Scheibenhardt": Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
- Anfrage StRn Baitinger, StRn Dr. Ringelmann, StR Kuntze (SPD): Bebauungsplan "Baublock Schiller-, Sophien-, Scheffel- und Kriegsstraße, westlicher Teil": Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
- Veränderungssperre für den Planbereich "Baublock Schiller-, Sophien-, Scheffel- und Kriegsstraße, westlicher Teil"
- Antrag der SPD-Fraktion: Einführung einer Ortschaftsverfassung in Karlsruhe
- Antrag der SPD-Fraktion: Ampelanlage an der Einmündung der Nürnberger Straße in die Ettlinger Straße
- Antrag FDP-Fraktion, Antrag SPD-Fraktion: Jugendtreff Nordweststadt
- Antrag SPD-Fraktion: Straßenbahnhaltestellen beim Hauptbahnhof
- Antrag CDU-Fraktion: Kunst-Konzeption der Stadt Karlsruhe
- Antrag CDU-Fraktion: Fußgänger- und Fahrradüberweg Hagsfelder Allee/Rintheimer Querallee
- Antrag FDP-Fraktion: Verschiebung der Dienstzeiten am Klinikum um eine Stunde
- Antrag SPD-Fraktion: Transport von Kinderwagen in Straßenbahnen
- Antrag CDU-Fraktion: Müllvermeidung an den Karlsruher Schulen
- Antrag SPD-Fraktion: Konzept für die Nutzung der neuen Informations- und Kommunikationstechniken
- Antrag SPD-Fraktion: Lichthöfe 9 und 10 im IWKA-Gebäude
- Antrag SPD-Fraktion: Gewerbegebiete
- Antrag CDU-Fraktion: Fußgängerüberwege an der Durmersheimer Straße und Blohnstraße
- Anfrage StR Block (GL): Andienungspflichtige Sondermüll- Abfallmengen in Karlsruhe
- Anfrage StRn Baitinger, StRn Di Giorgio, StRn Dr. Ringelmann, StRn Knopf, StR Dr. Köhnlein (SPD): Katastrophenpläne für Karlsruhe
- Anfrage StRn Kofler (FDP): Verwendung von Einweggeschirr bei städt. Veranstaltungen
- Antrag CDU-Fraktion: Stadtteilfriedhöfe
- Anfrage StR Dr. Köhnlein, StRn Baitinger. StRn Dr. Ringelmann (SPD): Förderung von Solaranlagen durch die Stadtwerke
- Anfrage StR Stolz (GL): Verbreitern der Fahrbahnen auf Kosten der Gehwege
- Anfrage StRn Kofler (FDP): Ergänzung der Glassammelcontainer
- Anfrage StR Münch, StR Jäger (CDU): Verkehrsberuhigung in der Wachhausstraße in Durlach
- Anfrage StR Meyer (CDU): Lärmimmissionen durch die Südtangente
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgte Person“ meint eine Person, die einen Entschädigungsanspruch für einen Schaden durch NS-Verfolgung geltend machte. Wenn der Antrag nicht von der verfolgten Person selbst, sondern von einer anderen Person gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ angegeben und ihre Beziehung zur verfolgten Person, soweit vorhanden, vermerkt. In den Quellen wird die verfolgte Person mitunter als „Geschädigter“, die antragstellende Person als „Anspruchsberechtigter“ bezeichnet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Public Domain Mark 1.0 Universell