In addition to the technically required cookies, our website also uses cookies for statistical evaluation. You can also use the website without these cookies. By clicking on "I agree" you agree that we may set cookies for analysis purposes. You can see and change your cookie settings here.
Nettetal >> Kommunalverwaltung >> Rat, Ausschüsse und Beiräte >> Ratssitzungen >> 10. - 25. Sitzung des Rates 17.02.1981-14.12.1982
22.12.1981
Enthält: Tagesordnung: Bericht über die Durchführung der Beschlüsse (einschließlich Mitteilungen der Verwaltung); Beschlußfassung über die Jahresrechnung und Erteilung der Entlastung des Stadtdirektors für das Haushaltsjahr 1980; Beratung und Beschlußfassung über den Erlaß von Satzungen: a-b) 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme städtischer Wohnunterkünfte vom 09.05.1980, c-d) Gebührenbedarfsberechnung 1982 für den Gebührenhaushalt "Feuerlöschwesen" und 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr vom 09.05.1980, e-f) Gebührenbedarfsberechnung 1982 für den Gebührenhaushalt "Krankenkraftwagen" und 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal für die Benutzung der Krankenkraftwagen vom 19.12.1980, g-h) Gebührenbedarfsberechnung 1982 für den Gebührenhaushalt "Hallenschwimmbad" und 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des städtischen Hallenschwimmbades in Nettetal-Kaldenkirchen vom 09.05.1980 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 19.12.1980, i-j) Gebührenbedarfsberechnung 1982 für den Gebührenhaushalt "Straßenreinigung" und 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 09.05.1980 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 19.12.1980, k-l) Gebührenbedarfsberechnung 1982 für den Gebührenhaushalt "Stadtentwässerung" und 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Entwässerungsgebühren und Kleineinleiterabgaben vom 19.12.1980, m-n) Gebührenbedarfsberechnung 1982 für den Gebührenhaushalt "Abfallbeseitigung" und 1. Änderungpsatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbeseitigung vom 19.12.1980, o-p) Gebührenbedarfsberechnung 1982 für den Gebührenhaushalt "Marktwesen" und Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Marktgebühren, q-r) Gebührenbedarfsberechnung 1982 für den Gebührenhaushalt "Friedhöfe, Friedhofshallen" und 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 09.05.1980 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 19.12.1980, s) Vergnügungssteuersatzung der Stadt Nettetal, t) 3. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Nettetal vom 18.12.1970 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 19.12.1977, u) 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Abfal1beseitigung vom 09.05.1980 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 04.11.1980, v) 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) vom 09.05.1980 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 19.12.1980, w) 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Nettetal vom 03.08.1981; Erlaß der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 1982 einschließlich Investitionsprogramm 1981 - 1985 sowie Stellenplan; Beschlußfassung über den Wirtschaftsplan der Bongartzstiftung für das Wirtschaftsjahr 1982; Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 24.11.1981 betr. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 1981 für das Städt. Krankenhaus Nettetal; Allgemeine Vertragsbedingungen zur Benutzung des städt. Lehrschwimmbeckens in Nettetal-Breyell; Gewährung eines einmaligen Zuschusses für die Erstellung der Geschichte des Lobbericher Kirchenchores; Antrag des Kreisverbandes Viersen "Die Grünen" auf Erlaß einer Baumschutzsatzung; Beratung über das Ergebnis der Offenlegung sowie Beschlußfassung über die 12. Änderung des Flächennutzungsplanes; Beratung und Beschlußfassung über das Ergebnis der Offenlegung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Br-103 b "Sanierungsgebiet Stadtteilzentrum Breyell - Nördlich Biether Straße" sowie Satzungsbeschluß; Beratung und Beschlußfassung über das Ergebnis der Offenlegung der 8. Änderung des Bebauungsplanes Lo-4 "Düsseldorfer Straße" sowie Satzungsbeschluß; Billigung und Offenlegung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes; Billigung und Offenlegung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Br-117 "Mühlenbach"; Erlaß der Gestaltungssatzung gemäß § 103 BauO NW für den Bebauungsplan Br-120 c "Schaag-Ost"; Beratung und Beschlußfassung über Auflagen in der Genehmigungsverfügung zum Bebauungsplan Ne-123 "Herrenpfad-Süd"; Billigung und Offenlegung für den Bebauungsplan Le-137 "Campingplatz De-Witt-See"; Beratung und Beschlußfassung über die Einleitung des Verfahrens zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes; Beratung und Beschlußfassung über die Einleitung des Verfahrens zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes; Verschiedenes (einschließlich Mitteilungen der Verwaltung)
