Öffentliche Sitzung vom 24.04.1986
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Teil
9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
1986
Tagesordnung:
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
2. Verleihung des Jan-Wellem-Ringes an Bürgermeister Recht, Ratsherrn Scheiner und Ratsherrn Vesper;
3. Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen am 30.01. (1/86) und 06.03.1986 (2/86);
4. Interfraktioneller Antrag - Spende an die UNICEF zur Beschaffung eines Impfmobils (01/055/86);
5. Wahl eines städtischen Vertreters in den Aufsichtsrat der Rheinwohnungsbau GmbH (01/024/86);
6. Neuwahl der Mitglieder des Aufsichtsrates der städtischen Wohnungsgesellschaft Düsseldorf gemeinnützige AG (01/025/86);
7. Erste Satzung zur Änderung der Eigenunfallversicherung der Landeshauptstadt Düsseldorf (01/039/86, 01/040/86);
8. Aufwandsentschädigungen für die Wahlbeamten (01/043/86);
9. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/048/86);
10. Volks-, Berufs-, Gebäude-, Wohnungs- und Arbeitsstättenzählung am 25. Mai 1987 (11/023/86);
11. Restaurierung der Fassade "Altes Wilhelm-Marx-Haus" (11/032/86);
12. Mehrkosten für das Gesundheitshaus Kölner Straße - Genehmigung eines gemäß § 43 GO NW gefassten Beschlusses (11/045/86);
13. Rechte der Stadt nach § 53 HgrG und Unterrichtungs- und Einsichtsrecht des Rechnungsprüfungsamtes nach § 54 HgrG bei Beteiligungsgesellschaften (14/001/86) [Vertagt!];
14. Bestellung von Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes (14/002/86);
15. Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Landeshauptstadt Düsseldorf (15/103/86);
16. Jahresrechnung der Zusatzversorgungskasse für das Geschäftsjahr 1985 (15/105/86);
17. Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/011/86);
18. Aufnahme und Umschuldung von Darlehen (20/012/86, 20/013/86, 20/015/86, 20/016/86);
18a. Übernahme einer Bürgschaft (20/017/86);
19. Jubiläum "40 Jahre NRW" - 40 Jahre Landeshauptstadt" (20/014/86);
20. Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für die Benutzung der Oberkasseler Rheinwiesen (23/019/86, 23/020/86);
21. Erneuerung der Schulsportanlage Stettiner Straße 98 (40/027/86);
22. Einbau einer Warmwasserheizung im Schulgebäude Franklinstraße 41/43 (40/035/86);
23. Annahme von Schenkungen a) für das Stadtmuseum (41/004/86, 41/012/86) b) für das Löbbecke-Museum und Aquarium (41/005/86) c) für das Dumont-Lindemann-Archiv (41/006/86);
24. Haushaltsplan der Deutschen Oper am Rhein für das Geschäftsjahr 1986 (41/014/86);
25. Annahme einer Spende für die städtische Alten- und Altenkrankenheime (50/002/86);
26. Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit - Schaffung von Ausbildungsplätzen (51/025/86);
27. Grunderneuerung der Fahrbahn Kürtenstraße (60/004/86);
28. Umbau der Knotenpunkte Kruppstraße/Oberbilker Allee und Oberbilker Allee/Hüttenstraße (60/006/86);
29. Umbau des Belsenplatzes (60/014/86);
30. Straßenbaumaßnahme Siegburger Straße (60/026/86);
31. Erneuerung der Radwege Schmiedestraße (60/036/86);
32. Gebietsprogramm südlich der Innenstadt, Stadtteil Friedrichstadt - Königsallee-Süd (60/037/86);
33. Satzung über die Zuordnung von Straßen (Auf dem Rheindamm u.a.) (61/903/86, 61/094/86);
34. "Hafenring Neuss" - Aufnahmeantrag in den Landesstraßenbedarfsplan (61/908/86);
35. Änderung der Richtlinien der Landeshauptstadt Düsseldorf über die Vergabe von Zuschüssen zur Modernisierung von Wohnungen durch Eigentümer von Mieter (64/002/86);
36. Vereinbarung mit der Rheinischen Bahngesellschaft AG für die Übertragung von Erhaltungsmaßnahmen in der Fußgängerebene (A-Ebene) des U-Bahnhofbauwerkes Heinrich-Heine-Allee (84/002/86);
37. Städtebauliche Planungsmaßnahmen (61/003/86 bis 61/005/86, 61/101/86, 61/204/86 bis 61/208/86, 61/402/86, 61/403/86, 61/506/86, 61/601/86, 61/702/86, 61/802/86 bis 61/805/86);
38. Antrag der FDP-Ratsfraktion - Baustelle Dammstraße (01/049/86);
39. Antrag der FDP-Ratsfraktion - "Deutsche Oper am Rhein", Sicherung des Bestandes und Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der Stadt Duisburg (01/050/86);
40. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - Tierversuche in Düsseldorf (01/151/86);
41. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - Unterstützung der Aktion "Mach meinen Kumpel" nicht an - Gegen Ausländerfeindlichkeit und Rassismus" (01/052/86) Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/059/86);
42. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - öffentliche Schutzräume und Bunker in Düsseldorf (01/153/86);
43. Antrag der FDP-Ratsfraktion - Filmzentrum Düsseldorf (01/154/86);
44. Antrag der SPD-Ratsfraktion - Wahl sachkundiger Einwohner in Ausschüsse (01/056/86) Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/060/86) Ergänzungsantrag der Ratsfraktion der Grünen (01/162/86);
45. Antrag der CDU-Ratsfraktion - Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (01/057/86).
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
2. Verleihung des Jan-Wellem-Ringes an Bürgermeister Recht, Ratsherrn Scheiner und Ratsherrn Vesper;
3. Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen am 30.01. (1/86) und 06.03.1986 (2/86);
4. Interfraktioneller Antrag - Spende an die UNICEF zur Beschaffung eines Impfmobils (01/055/86);
5. Wahl eines städtischen Vertreters in den Aufsichtsrat der Rheinwohnungsbau GmbH (01/024/86);
6. Neuwahl der Mitglieder des Aufsichtsrates der städtischen Wohnungsgesellschaft Düsseldorf gemeinnützige AG (01/025/86);
7. Erste Satzung zur Änderung der Eigenunfallversicherung der Landeshauptstadt Düsseldorf (01/039/86, 01/040/86);
8. Aufwandsentschädigungen für die Wahlbeamten (01/043/86);
9. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/048/86);
10. Volks-, Berufs-, Gebäude-, Wohnungs- und Arbeitsstättenzählung am 25. Mai 1987 (11/023/86);
11. Restaurierung der Fassade "Altes Wilhelm-Marx-Haus" (11/032/86);
12. Mehrkosten für das Gesundheitshaus Kölner Straße - Genehmigung eines gemäß § 43 GO NW gefassten Beschlusses (11/045/86);
13. Rechte der Stadt nach § 53 HgrG und Unterrichtungs- und Einsichtsrecht des Rechnungsprüfungsamtes nach § 54 HgrG bei Beteiligungsgesellschaften (14/001/86) [Vertagt!];
14. Bestellung von Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes (14/002/86);
15. Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Landeshauptstadt Düsseldorf (15/103/86);
16. Jahresrechnung der Zusatzversorgungskasse für das Geschäftsjahr 1985 (15/105/86);
17. Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/011/86);
18. Aufnahme und Umschuldung von Darlehen (20/012/86, 20/013/86, 20/015/86, 20/016/86);
18a. Übernahme einer Bürgschaft (20/017/86);
19. Jubiläum "40 Jahre NRW" - 40 Jahre Landeshauptstadt" (20/014/86);
20. Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für die Benutzung der Oberkasseler Rheinwiesen (23/019/86, 23/020/86);
21. Erneuerung der Schulsportanlage Stettiner Straße 98 (40/027/86);
22. Einbau einer Warmwasserheizung im Schulgebäude Franklinstraße 41/43 (40/035/86);
23. Annahme von Schenkungen a) für das Stadtmuseum (41/004/86, 41/012/86) b) für das Löbbecke-Museum und Aquarium (41/005/86) c) für das Dumont-Lindemann-Archiv (41/006/86);
24. Haushaltsplan der Deutschen Oper am Rhein für das Geschäftsjahr 1986 (41/014/86);
25. Annahme einer Spende für die städtische Alten- und Altenkrankenheime (50/002/86);
26. Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit - Schaffung von Ausbildungsplätzen (51/025/86);
27. Grunderneuerung der Fahrbahn Kürtenstraße (60/004/86);
28. Umbau der Knotenpunkte Kruppstraße/Oberbilker Allee und Oberbilker Allee/Hüttenstraße (60/006/86);
29. Umbau des Belsenplatzes (60/014/86);
30. Straßenbaumaßnahme Siegburger Straße (60/026/86);
31. Erneuerung der Radwege Schmiedestraße (60/036/86);
32. Gebietsprogramm südlich der Innenstadt, Stadtteil Friedrichstadt - Königsallee-Süd (60/037/86);
33. Satzung über die Zuordnung von Straßen (Auf dem Rheindamm u.a.) (61/903/86, 61/094/86);
34. "Hafenring Neuss" - Aufnahmeantrag in den Landesstraßenbedarfsplan (61/908/86);
35. Änderung der Richtlinien der Landeshauptstadt Düsseldorf über die Vergabe von Zuschüssen zur Modernisierung von Wohnungen durch Eigentümer von Mieter (64/002/86);
36. Vereinbarung mit der Rheinischen Bahngesellschaft AG für die Übertragung von Erhaltungsmaßnahmen in der Fußgängerebene (A-Ebene) des U-Bahnhofbauwerkes Heinrich-Heine-Allee (84/002/86);
37. Städtebauliche Planungsmaßnahmen (61/003/86 bis 61/005/86, 61/101/86, 61/204/86 bis 61/208/86, 61/402/86, 61/403/86, 61/506/86, 61/601/86, 61/702/86, 61/802/86 bis 61/805/86);
38. Antrag der FDP-Ratsfraktion - Baustelle Dammstraße (01/049/86);
39. Antrag der FDP-Ratsfraktion - "Deutsche Oper am Rhein", Sicherung des Bestandes und Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der Stadt Duisburg (01/050/86);
40. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - Tierversuche in Düsseldorf (01/151/86);
41. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - Unterstützung der Aktion "Mach meinen Kumpel" nicht an - Gegen Ausländerfeindlichkeit und Rassismus" (01/052/86) Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/059/86);
42. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - öffentliche Schutzräume und Bunker in Düsseldorf (01/153/86);
43. Antrag der FDP-Ratsfraktion - Filmzentrum Düsseldorf (01/154/86);
44. Antrag der SPD-Ratsfraktion - Wahl sachkundiger Einwohner in Ausschüsse (01/056/86) Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/060/86) Ergänzungsantrag der Ratsfraktion der Grünen (01/162/86);
45. Antrag der CDU-Ratsfraktion - Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (01/057/86).
Sonstiges
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Sonstige Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgte Person“ meint eine Person, die einen Entschädigungsanspruch für einen Schaden durch NS-Verfolgung geltend machte. Wenn der Antrag nicht von der verfolgten Person selbst, sondern von einer anderen Person gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ angegeben und ihre Beziehung zur verfolgten Person, soweit vorhanden, vermerkt. In den Quellen wird die verfolgte Person mitunter als „Geschädigter“, die antragstellende Person als „Anspruchsberechtigter“ bezeichnet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
05.11.2025, 15:15 MEZ