Öffentlicher Teil der Sitzung vom 21.03.1996
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Teil
9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
1996
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 25.01.1996 (1/96);
3. Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds;
4. Wirtschaftsplan der Zusatzversorgungskasse der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 1996 (15/208/95) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast;
5. Neufassung der Gebührensatzung für die städt. Clara-Schumann-Musikschule (40/003/96-40/004/96) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin;
6. Städt. Seniorenzentren
a) Leistungsentgelte 1996 (Pflegesätze) (50/018/96)
b) Vorläufiger Wirtschaftsplan1996 (50/02096)-(neu) - Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels;
7. Mieten für die Benutzung von Bootsliegeplätzen (52/001/96) - Berichterstatter: Ratsherr Schwabe;
8. Kliniken der Landeshauptstadt Düsseldorf
a) Wirtschaftsplan 1996 (54/002/96)
b) Finanzplanung 1996 bis 2000 (54/003/96) - Berichterstatter: Ratsherr Hahn;
9. Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 1996 mit Anlagen (20/015/96)
a) Entwurf des Haushaltsplans 1996
b) Vorbericht mit Anlagen zum Haushaltsplan 1996
c) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) 1996 bis 2000
d) Haushaltssicherungskonzept/Finanzplanung 1996 bis 2000 und
e) Entwurf der bezirksbezogenen Haushaltsansätze 1996 - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/062/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/064/96)
9.1 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 1996 (20/014/96)
9.2 Haushaltskonsolidierungen 1996 ff
a) Voraussichtliche finanzielle Auswirkungen der Prüfliste für Haushaltsverbesserungen (20/021/96)
b) Schließung der Jugendverkehrsschule-Wegfall der allgemeinen Verkehrserziehung (11/040/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen(01/028/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/049/96)
c) Reduzierung des Zuschussbedarfs (11/041/96) - durch die Schließung bzw. Zusammenlegung von städtischen Museen (41/001/96) - durch Vermietung, Verpachtung oder Verkauf der Flächen - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/029/96)
d) Zentralisierung des kulturellen Angebots (Aufgabe von Zweigstellen (11/042/96) - hier: Stadtteilbüchereien - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/030/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/050/96)
e) Zentralisierung des kulturellen Angebots (11/043/96) - hier: Angebote der Musikschule/Beschränkung der Angebote der Musikschule auf musikalische Grundausbildung - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/046/96)
f) Veräußerung von Grundvermögen im Sport- und Schulbereich sowohl bei Sportplätzen als auch bei Bädern (20/022/96)
g) Schlachthof - Abbau der städt. Subventionen an die Fleischversorgung Düsseldorf GmbH & Co KG (FVD) (20/023/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/058/96)
h) Refinanzierung der kalkulatorischen Aufwendungen für die Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie (11/044/96)
i) Restaurierungszentrum; Wettbewerbsorganisation - BgA (14/006/96)
j) Abgabe der Vermarktungsrechte für das Rheinstation und das Eisstadion Brehmstraße an die Vereine gegen Übernahme der Unterhaltungsaufwendungen (20/024/96) - Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/059/96)
k) keine Beschäftigung von Parkwächtern (11/045/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/031/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/051/96)
l) Vermarktung städtischer Bedürfnisanstalten; Vermarktung potentieller Werbeflächen im Rahmen eines Programms Stadtmöblierung (11/046/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/063/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/052/96)
m) Fortentwicklung Konzept Rheinbahn 2000 (20/025/96) - Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/053/96)
n) Wegfall der Verwaltung der Schulgärten (11/047/96 - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/047/96)
o) Lineare Reduzierung von Zuschüssen, Subventionen, Kostenerstattungen u. ä. in Stufen von 4 Jahre á 5 % (20/027/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/054/96)
p) Kooperation der Rechenzentren der Städte Düsseldorf und Duisburg (11/032/96)
q) Stadtwerke Düsseldorf AG-Mittelbare Beteiligung der Stadt an der noch zu gründenden Kraftwerks- und Entsorgungsanlagen Düsseldorf (KEAD) GmbH (20/010/96) - Änderungsantrag d er Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/033/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/060/96)
r) Untersuchungsberichte der zum 29.02. 1996 abgeschlossenen Projekte (11/048/96)
s) Prüfliste für Haushaltsverbesserungen-Zwischenstand der noch nicht abgeschlossenen Projekte (11/049/96) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt - Beigeordneter Potthast
Liste a Unstrittige Anträge der Ratsfraktionen zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt (s. Anlage)
Liste b Anträge, Vorschläge, Empfehlungen zum Verwaltungshaushalt 1996 (s. Anlage)
Liste c Strittige Anträge der Ratsfraktionen zum Vermögenshaushalt (s. Anlage9
Einzelanträge
9.3 Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung 1996 mit Anlagen der Landeshauptstadt Düsseldorf-Nachtrag zu der Anlage der Drucksache 20/016/96 (20/016/96)
9.4 Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplan-Entwurf 1996 und Haushaltssicherungskonzept/Finanzplanung 1996 bis 2000 (Verwaltungshaushalt) (20/017/96) - 1. Nachtrag zum Veränderungsverzeichnis (Verwaltungshaushalt) (20/029/96) - 2. Nachtrag (20/031/96)
9.5 Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplan-Entwurf 1995 bis 1999 (Vermögenshaushalt) (20/018/96) - 1. Nachtrag zum Veränderungsverzeichnis (Vermögenshaushalt) (20/030/96) - 2. Nachtrag (20/032/96)
9.6 Schreiben der Selma-Lagerlöf-Schule zum Thema "Fahrradtraining an Grundschulen" (20/020/96) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
9.7 a) Stellenplan und Stellenübersichten der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 1996 (11/018/96) - b) Veränderungsverzeichnis zum Stellenplan - Berichterstatter. Ratsherr Erwin;
10. Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der FVD - Fleischversorgung Düsseldorf GmbH & Co KG (01/013/96) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt;
11. Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats der Städt. Wohnungsgesellschaft Düsseldorf (01/014/96) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt;
12. Ersatzwahl eines Vertreters der im Bereich des Jugendamtes wirkenden und anerkannten freien Träger in den Jugendhilfeausschuss (01/019/96) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast;
13. Vertretung der Stadt Düsseldorf in der Gemeinnützigen Stiftung für Altenbetreuung Angermund/Wittlaer (vormals Marien-Kloster) e. V. (01/023/96) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast;
14. Prozessbevollmächtigung im Rechtsstreit Bezirksvertretung 7 gegen den Rat der Stadt in Sachen Country Fair (01/026/96) - Berichterstatter. Beigeordneter Leonhardt;
15. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/045/96);
16. Aufnahme und Umschuldung von Darlehen (20/011/96) - Berichterstatter: Bürgermeister Hardt;
17. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/019/96);
18. Übernahme von Bürgschaften (20/028/96) - Berichterstatter: Bürgermeister Hardt;
19. Aufhebung der Benutzungsordnung für die Heimvolkshochschule Schloß Mickeln der Landeshauptstadt Düsseldorf (40/008/96) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin;
20. 4. Satzung zur Änderung der Satzung für die Volkshochschule der Landeshauptstadt Düsseldorf (40/009/96-40/010/96) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin;
21. Deutsche Oper am Rhein-Fortführung der Maßnahmen zur Verbesserung der sanitären Verhältnisse, Schaffung von Umkleideräumen (41/005/96) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper;
22. Eintrittspreise für das Opernhaus Düsseldorf-Einführung eines Montags-Abonnements sowie eines Wahl-Abonnements (41/007/96) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper;
23. Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz
a) Verbindliche Festlegung der Ausbaustufen zur Realisierung des Rechtsanspruchs (51/021/96)
b) Grundsatz- und Planungsbeschluß zur Schaffung neuer Betreuungsplätze zur Erfüllung des Rechtsanspruchs (51/022/96) - Berichterstatter. Ratsherr Göbel;
24. Annahme von Schenkungen des Freundeskreises "Benrather Krankenhaus e. V." (54/001/96) - Berichterstatter: Ratsherr Hahn;
25. Klärschlammtrocknung Klärwerk Düsseldorf-Süd, 2. Bauabschnitt (60/003/96) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen;
26. Regulierung und Ausbau des Schwarzbachgrabens (60/004/96) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen;
27. Realisierung des vom Rat der Stadt am 16.12.1993 mit Drucksache 60/037/92 beschlossenen Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABWAKO) - 2. Fortschreibung - für das Jahr 1996 (60/008/96) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen;
28. Kanalisierung Bremer Straße (60/009/96) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen;
29. Satzung über die Anordnung der Kostenspaltung für Teile von Erschließungsanlagen (Eichenwand Teil I) (61/004/96-61/005/96) - Berichterstatter: Ratsherr Preuß;
30. Satzung über die Änderung der Merkmale der endgültigen Herstellung für einzelne Erschließungsanlagen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Heinrichstraße Teil I u. a.) - Berichterstatter: Ratsherr Preuß;
31. Verlagerung der Feuerwache Umweltschutz - Sonderfahrzeuge von der Hüttenstraße zur Posener Straße (70/001/96) - Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt;
32. Städtebauliche Planungsmaßnahmen
a) Bedenken/Anregungen und Satzungsbeschluß - B-Plan-Nr. 5877/27 - Hellweg/Sterntalerweg - (61/008/96)
b) Bedenken/Anregungen und Satzungsbeschluß - B-Plan-Nr. 5178/43 - nördlich Niederkasseler Lohweg - (61/013/96)
c) Bedenken/Anregungen und Satzungsbeschluß - B-Plan-Nr. 5287/01 - nördlich Einbrunger Straße - (61/019/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/066/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/065/96)
d) Bedenken/Anregungen und Planbeschluß Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 3 - südöstlich Ickerswarder Straße - (61/021/96)
e) Bedenken/Anregungen und Satzungsbeschluß - B-Plan-Nr. 5772/57 - südöstlich Ickerswarder Straße - (61/020/96)
f) Änderung gem. § 13 BauGB - B-Plan-Nr. 6068/32 - Drängenburger Straße - (61/023/96) - Berichterstatter: Stadtdirektor Bickenbach;
33. Geänderte Fassung der Betriebssatzung für die Seniorenzentren der Landeshauptstadt Düsseldorf (50/019/96);
34. Grundwasserversorgung im Bereich Stadtmitte und Wasserversorgung der fünf städtischen Zierbrunnen (60/001/96) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen.
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 25.01.1996 (1/96);
3. Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds;
4. Wirtschaftsplan der Zusatzversorgungskasse der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 1996 (15/208/95) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast;
5. Neufassung der Gebührensatzung für die städt. Clara-Schumann-Musikschule (40/003/96-40/004/96) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin;
6. Städt. Seniorenzentren
a) Leistungsentgelte 1996 (Pflegesätze) (50/018/96)
b) Vorläufiger Wirtschaftsplan1996 (50/02096)-(neu) - Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels;
7. Mieten für die Benutzung von Bootsliegeplätzen (52/001/96) - Berichterstatter: Ratsherr Schwabe;
8. Kliniken der Landeshauptstadt Düsseldorf
a) Wirtschaftsplan 1996 (54/002/96)
b) Finanzplanung 1996 bis 2000 (54/003/96) - Berichterstatter: Ratsherr Hahn;
9. Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 1996 mit Anlagen (20/015/96)
a) Entwurf des Haushaltsplans 1996
b) Vorbericht mit Anlagen zum Haushaltsplan 1996
c) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) 1996 bis 2000
d) Haushaltssicherungskonzept/Finanzplanung 1996 bis 2000 und
e) Entwurf der bezirksbezogenen Haushaltsansätze 1996 - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/062/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/064/96)
9.1 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 1996 (20/014/96)
9.2 Haushaltskonsolidierungen 1996 ff
a) Voraussichtliche finanzielle Auswirkungen der Prüfliste für Haushaltsverbesserungen (20/021/96)
b) Schließung der Jugendverkehrsschule-Wegfall der allgemeinen Verkehrserziehung (11/040/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen(01/028/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/049/96)
c) Reduzierung des Zuschussbedarfs (11/041/96) - durch die Schließung bzw. Zusammenlegung von städtischen Museen (41/001/96) - durch Vermietung, Verpachtung oder Verkauf der Flächen - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/029/96)
d) Zentralisierung des kulturellen Angebots (Aufgabe von Zweigstellen (11/042/96) - hier: Stadtteilbüchereien - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/030/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/050/96)
e) Zentralisierung des kulturellen Angebots (11/043/96) - hier: Angebote der Musikschule/Beschränkung der Angebote der Musikschule auf musikalische Grundausbildung - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/046/96)
f) Veräußerung von Grundvermögen im Sport- und Schulbereich sowohl bei Sportplätzen als auch bei Bädern (20/022/96)
g) Schlachthof - Abbau der städt. Subventionen an die Fleischversorgung Düsseldorf GmbH & Co KG (FVD) (20/023/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/058/96)
h) Refinanzierung der kalkulatorischen Aufwendungen für die Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie (11/044/96)
i) Restaurierungszentrum; Wettbewerbsorganisation - BgA (14/006/96)
j) Abgabe der Vermarktungsrechte für das Rheinstation und das Eisstadion Brehmstraße an die Vereine gegen Übernahme der Unterhaltungsaufwendungen (20/024/96) - Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/059/96)
k) keine Beschäftigung von Parkwächtern (11/045/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/031/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/051/96)
l) Vermarktung städtischer Bedürfnisanstalten; Vermarktung potentieller Werbeflächen im Rahmen eines Programms Stadtmöblierung (11/046/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/063/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/052/96)
m) Fortentwicklung Konzept Rheinbahn 2000 (20/025/96) - Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/053/96)
n) Wegfall der Verwaltung der Schulgärten (11/047/96 - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/047/96)
o) Lineare Reduzierung von Zuschüssen, Subventionen, Kostenerstattungen u. ä. in Stufen von 4 Jahre á 5 % (20/027/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/054/96)
p) Kooperation der Rechenzentren der Städte Düsseldorf und Duisburg (11/032/96)
q) Stadtwerke Düsseldorf AG-Mittelbare Beteiligung der Stadt an der noch zu gründenden Kraftwerks- und Entsorgungsanlagen Düsseldorf (KEAD) GmbH (20/010/96) - Änderungsantrag d er Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/033/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/060/96)
r) Untersuchungsberichte der zum 29.02. 1996 abgeschlossenen Projekte (11/048/96)
s) Prüfliste für Haushaltsverbesserungen-Zwischenstand der noch nicht abgeschlossenen Projekte (11/049/96) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt - Beigeordneter Potthast
Liste a Unstrittige Anträge der Ratsfraktionen zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt (s. Anlage)
Liste b Anträge, Vorschläge, Empfehlungen zum Verwaltungshaushalt 1996 (s. Anlage)
Liste c Strittige Anträge der Ratsfraktionen zum Vermögenshaushalt (s. Anlage9
Einzelanträge
9.3 Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung 1996 mit Anlagen der Landeshauptstadt Düsseldorf-Nachtrag zu der Anlage der Drucksache 20/016/96 (20/016/96)
9.4 Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplan-Entwurf 1996 und Haushaltssicherungskonzept/Finanzplanung 1996 bis 2000 (Verwaltungshaushalt) (20/017/96) - 1. Nachtrag zum Veränderungsverzeichnis (Verwaltungshaushalt) (20/029/96) - 2. Nachtrag (20/031/96)
9.5 Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplan-Entwurf 1995 bis 1999 (Vermögenshaushalt) (20/018/96) - 1. Nachtrag zum Veränderungsverzeichnis (Vermögenshaushalt) (20/030/96) - 2. Nachtrag (20/032/96)
9.6 Schreiben der Selma-Lagerlöf-Schule zum Thema "Fahrradtraining an Grundschulen" (20/020/96) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
9.7 a) Stellenplan und Stellenübersichten der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 1996 (11/018/96) - b) Veränderungsverzeichnis zum Stellenplan - Berichterstatter. Ratsherr Erwin;
10. Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der FVD - Fleischversorgung Düsseldorf GmbH & Co KG (01/013/96) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt;
11. Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats der Städt. Wohnungsgesellschaft Düsseldorf (01/014/96) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt;
12. Ersatzwahl eines Vertreters der im Bereich des Jugendamtes wirkenden und anerkannten freien Träger in den Jugendhilfeausschuss (01/019/96) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast;
13. Vertretung der Stadt Düsseldorf in der Gemeinnützigen Stiftung für Altenbetreuung Angermund/Wittlaer (vormals Marien-Kloster) e. V. (01/023/96) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast;
14. Prozessbevollmächtigung im Rechtsstreit Bezirksvertretung 7 gegen den Rat der Stadt in Sachen Country Fair (01/026/96) - Berichterstatter. Beigeordneter Leonhardt;
15. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/045/96);
16. Aufnahme und Umschuldung von Darlehen (20/011/96) - Berichterstatter: Bürgermeister Hardt;
17. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/019/96);
18. Übernahme von Bürgschaften (20/028/96) - Berichterstatter: Bürgermeister Hardt;
19. Aufhebung der Benutzungsordnung für die Heimvolkshochschule Schloß Mickeln der Landeshauptstadt Düsseldorf (40/008/96) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin;
20. 4. Satzung zur Änderung der Satzung für die Volkshochschule der Landeshauptstadt Düsseldorf (40/009/96-40/010/96) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin;
21. Deutsche Oper am Rhein-Fortführung der Maßnahmen zur Verbesserung der sanitären Verhältnisse, Schaffung von Umkleideräumen (41/005/96) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper;
22. Eintrittspreise für das Opernhaus Düsseldorf-Einführung eines Montags-Abonnements sowie eines Wahl-Abonnements (41/007/96) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper;
23. Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz
a) Verbindliche Festlegung der Ausbaustufen zur Realisierung des Rechtsanspruchs (51/021/96)
b) Grundsatz- und Planungsbeschluß zur Schaffung neuer Betreuungsplätze zur Erfüllung des Rechtsanspruchs (51/022/96) - Berichterstatter. Ratsherr Göbel;
24. Annahme von Schenkungen des Freundeskreises "Benrather Krankenhaus e. V." (54/001/96) - Berichterstatter: Ratsherr Hahn;
25. Klärschlammtrocknung Klärwerk Düsseldorf-Süd, 2. Bauabschnitt (60/003/96) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen;
26. Regulierung und Ausbau des Schwarzbachgrabens (60/004/96) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen;
27. Realisierung des vom Rat der Stadt am 16.12.1993 mit Drucksache 60/037/92 beschlossenen Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABWAKO) - 2. Fortschreibung - für das Jahr 1996 (60/008/96) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen;
28. Kanalisierung Bremer Straße (60/009/96) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen;
29. Satzung über die Anordnung der Kostenspaltung für Teile von Erschließungsanlagen (Eichenwand Teil I) (61/004/96-61/005/96) - Berichterstatter: Ratsherr Preuß;
30. Satzung über die Änderung der Merkmale der endgültigen Herstellung für einzelne Erschließungsanlagen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Heinrichstraße Teil I u. a.) - Berichterstatter: Ratsherr Preuß;
31. Verlagerung der Feuerwache Umweltschutz - Sonderfahrzeuge von der Hüttenstraße zur Posener Straße (70/001/96) - Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt;
32. Städtebauliche Planungsmaßnahmen
a) Bedenken/Anregungen und Satzungsbeschluß - B-Plan-Nr. 5877/27 - Hellweg/Sterntalerweg - (61/008/96)
b) Bedenken/Anregungen und Satzungsbeschluß - B-Plan-Nr. 5178/43 - nördlich Niederkasseler Lohweg - (61/013/96)
c) Bedenken/Anregungen und Satzungsbeschluß - B-Plan-Nr. 5287/01 - nördlich Einbrunger Straße - (61/019/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/066/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/065/96)
d) Bedenken/Anregungen und Planbeschluß Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 3 - südöstlich Ickerswarder Straße - (61/021/96)
e) Bedenken/Anregungen und Satzungsbeschluß - B-Plan-Nr. 5772/57 - südöstlich Ickerswarder Straße - (61/020/96)
f) Änderung gem. § 13 BauGB - B-Plan-Nr. 6068/32 - Drängenburger Straße - (61/023/96) - Berichterstatter: Stadtdirektor Bickenbach;
33. Geänderte Fassung der Betriebssatzung für die Seniorenzentren der Landeshauptstadt Düsseldorf (50/019/96);
34. Grundwasserversorgung im Bereich Stadtmitte und Wasserversorgung der fünf städtischen Zierbrunnen (60/001/96) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen.
Sonstiges
Art: Protokolle
Rat öffentlich und nicht öffentlich
17.09.2025, 14:41 MESZ