31. Plenarsitzung
Vollständigen Titel anzeigen
Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/004 DO L930071/101
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/004 Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung
Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung >> 1993
23.09.1993, 09:30
Tagesordnung
1. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 1993 und 1994
- Drucksache 11/2476
b) Mittelfristiger Finanzplan des Landes Baden-Württemberg für die Jahre 1993 bis 1997
d) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich
- Drucksache 11/2528
2. Aktuelle Debatte
- Gefährdungslage für Mitglieder des Landtags von Baden-Württemberg; hier: Anschläge und Beeinträchtigungen bei verfassungsmäßig garantierten Mandatsausübung
Beantragt von der Fraktion Die Republikaner
3. Fragestunde
- Drucksache 11/2539
4. Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Umweltministeriums
- Konsequenzen aus dem Scheitern des Dualen Systems (DSD)
- Drucksache 11/2200
5. Antrag der Fraktion der FDP
und Stellungnahme des Umweltministeriums
- Konsequenzen der Landesregierung aus den Ergebnissen des Forums zur Sonderabfallwirtschaft Baden-Württemberg
- Drucksache 11/2152
6. Wahl zweier Abgeordneter in den Stiftungsrat der Stiftung energieforschung Baden-Württemberg
7. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlrechts und des Kommunalrechts
- Drucksache 11/2376
8. abgesetzt
9. Zweite Beratung
a) des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Einsetzung und Verfahren von Untersuchungsausschüssen des Landtags
- Drucksache 11/1521
b) des Gesetzentwurfs der Fraktion Die Republikaner
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Einsetzung und Verfahren von Untersuchungsausschüssen des Landtags
- Drucksache 11/1534
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 11/2127
Berichterstatter: Abg. Bebber
10. Antrag der Fraktion GRÜNE
- Verlängerung des Abschiebestopps für kroatische Flüchtlinge
- Drucksache 11/2526
- dringlich gemäß § 57 Abs. GeschO
11. Aktuelle Debatte
- Absacken des Kühlturms des Gemeinschaftskernkraftwerk Neckarwestheim (GKN) und der damit verbundenen Gefahren für die Bevölkerung
Beantragt von der Fraktion GRÜNE
12. a) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 14.04.1993
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 1991 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1989 (Nr. 18)
- Gesundheitspflege Landesarbeitsgemeinschaft für Gesundheitserziehung Baden-Württemberg e.V.
- Drucksachen 11/1807, 11/1951
Berichterstatter: Abg. Schöttle
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 29.04.1993
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 1992 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1990 (Nr. 4);
- Personalsituation in bestimmten Bereichen der Landesverwaltung
- Drucksachen 11/1848, 11/1952
Berichterstatter: Abg. Schöttle
13. a) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 17.06.1993
- Veräußerung des landeseigenen Forstgrundstücks Flst.Nr. 7416/1 auf Gemarkung Singen
- Drucksachen 11/2112, 11/2491
Berichterstatter: Abg. Geisel
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 06.07.1993
- Veräußerung landeseigener Wohnungsbaugrundstücke im Baugebiet "Herrengarten" der Gemeinde Umkirch (Flst.Nrn. 2249 bis 2255 sowie 2262 und 2263)
- Drucksachen 11/2256, 11/2492
Berichterstatter: Abg. Schöning c) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 16.08.1993
- Veräußerung landeseigener Bauplätze im Baugebiet "Remishofer Zelgle I" auf Gemarkung Singen
- Drucksachen 11/2389, 11/2493
Berichterstatter: Abg. Schöning
d) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 16.08.1993
- Veräußerung des landeseigenen Grundstücks Jahnstraße 16 in Sinsheim im Zusammenhang mit der Neuunterbringung des Finanzamts
- Drucksachen 11/2390, 11/2494
Berichterstatter: Abg. Schöttle
e) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 23.08.1993
- Veräußerung des landeseigenen Grundstücks Kirchgrabenstraße 7 in Albstadt-Ebingen
- Drucksachen 11/2395, 11/2495
Berichterstatter: Abg. Kiesecker
14. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung
- Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes"; hier: Änderung der Anmeldung des Landes zum 21. Rahmenplan 1993
- Drucksachen 11/1903, 11/2490
Berichterstatter: Abg. Schöttle
15. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung zu der Mitteilung der Landesregierung vom 20.07.1993
- Unterrichtung des Landtags in EG-Angelegenheiten; hier: Vorschlag der EG-Kommission für die Beschlüsse des Rates über das 3. Rahmenprogramm im Bereich der Forschung, der technologischen Entwicklung und der Demonstration (1994 bis 1998) und über ein Rahmenprogramm im Bereich der Forschung und Ausbildung für die Europäische Atomgemeinschaft (1994 bis 1998)
- Drucksachen 11/2367, 11/2498
Berichterstatter: Abg. Schäfer-Wiegand
16. a) Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 09.06.1993, Az.: 2 BvE 6/93
- Klage eines MdB wegen Artikel 45 GG (Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union
- Drucksachen 11/...
Berichterstatter: Abg. ...
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 17.06.1993, Az.: 2 BvE 394/93
- Verfassungsbeschwerde des Herrn E. P. wegen unterschiedlicher Berechnungsmethoden für die Dauer einer Straftat
- Drucksachen 11/...
Berichterstatter: Abg. ...
17. Beschlussempfehlung und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 11/2301, 11/2377, 11/2499, 11/2504, 11/2548, 11/2549
18. Beschlussempfehlung und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Abgeordneten und von Fraktionen
- Drucksachen 11/2234, 11/2340
19. Kleine Anfrage
- Drucksachen 11/2174, 11/2321, 11/2323, 11/2327, 11/2328, 11/2344, 11/2351, 11/2358, 11/2360, 11/2366, 11/2368, 11/2370, 11/2371, 11/2382, 11/2385, 11/2388, 11/2397, 11/2398
20. Abgeordnetenbriefe
1. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 1993 und 1994
- Drucksache 11/2476
b) Mittelfristiger Finanzplan des Landes Baden-Württemberg für die Jahre 1993 bis 1997
d) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich
- Drucksache 11/2528
2. Aktuelle Debatte
- Gefährdungslage für Mitglieder des Landtags von Baden-Württemberg; hier: Anschläge und Beeinträchtigungen bei verfassungsmäßig garantierten Mandatsausübung
Beantragt von der Fraktion Die Republikaner
3. Fragestunde
- Drucksache 11/2539
4. Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Umweltministeriums
- Konsequenzen aus dem Scheitern des Dualen Systems (DSD)
- Drucksache 11/2200
5. Antrag der Fraktion der FDP
und Stellungnahme des Umweltministeriums
- Konsequenzen der Landesregierung aus den Ergebnissen des Forums zur Sonderabfallwirtschaft Baden-Württemberg
- Drucksache 11/2152
6. Wahl zweier Abgeordneter in den Stiftungsrat der Stiftung energieforschung Baden-Württemberg
7. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlrechts und des Kommunalrechts
- Drucksache 11/2376
8. abgesetzt
9. Zweite Beratung
a) des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Einsetzung und Verfahren von Untersuchungsausschüssen des Landtags
- Drucksache 11/1521
b) des Gesetzentwurfs der Fraktion Die Republikaner
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Einsetzung und Verfahren von Untersuchungsausschüssen des Landtags
- Drucksache 11/1534
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 11/2127
Berichterstatter: Abg. Bebber
10. Antrag der Fraktion GRÜNE
- Verlängerung des Abschiebestopps für kroatische Flüchtlinge
- Drucksache 11/2526
- dringlich gemäß § 57 Abs. GeschO
11. Aktuelle Debatte
- Absacken des Kühlturms des Gemeinschaftskernkraftwerk Neckarwestheim (GKN) und der damit verbundenen Gefahren für die Bevölkerung
Beantragt von der Fraktion GRÜNE
12. a) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 14.04.1993
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 1991 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1989 (Nr. 18)
- Gesundheitspflege Landesarbeitsgemeinschaft für Gesundheitserziehung Baden-Württemberg e.V.
- Drucksachen 11/1807, 11/1951
Berichterstatter: Abg. Schöttle
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 29.04.1993
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 1992 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1990 (Nr. 4);
- Personalsituation in bestimmten Bereichen der Landesverwaltung
- Drucksachen 11/1848, 11/1952
Berichterstatter: Abg. Schöttle
13. a) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 17.06.1993
- Veräußerung des landeseigenen Forstgrundstücks Flst.Nr. 7416/1 auf Gemarkung Singen
- Drucksachen 11/2112, 11/2491
Berichterstatter: Abg. Geisel
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 06.07.1993
- Veräußerung landeseigener Wohnungsbaugrundstücke im Baugebiet "Herrengarten" der Gemeinde Umkirch (Flst.Nrn. 2249 bis 2255 sowie 2262 und 2263)
- Drucksachen 11/2256, 11/2492
Berichterstatter: Abg. Schöning c) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 16.08.1993
- Veräußerung landeseigener Bauplätze im Baugebiet "Remishofer Zelgle I" auf Gemarkung Singen
- Drucksachen 11/2389, 11/2493
Berichterstatter: Abg. Schöning
d) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 16.08.1993
- Veräußerung des landeseigenen Grundstücks Jahnstraße 16 in Sinsheim im Zusammenhang mit der Neuunterbringung des Finanzamts
- Drucksachen 11/2390, 11/2494
Berichterstatter: Abg. Schöttle
e) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 23.08.1993
- Veräußerung des landeseigenen Grundstücks Kirchgrabenstraße 7 in Albstadt-Ebingen
- Drucksachen 11/2395, 11/2495
Berichterstatter: Abg. Kiesecker
14. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung
- Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes"; hier: Änderung der Anmeldung des Landes zum 21. Rahmenplan 1993
- Drucksachen 11/1903, 11/2490
Berichterstatter: Abg. Schöttle
15. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung zu der Mitteilung der Landesregierung vom 20.07.1993
- Unterrichtung des Landtags in EG-Angelegenheiten; hier: Vorschlag der EG-Kommission für die Beschlüsse des Rates über das 3. Rahmenprogramm im Bereich der Forschung, der technologischen Entwicklung und der Demonstration (1994 bis 1998) und über ein Rahmenprogramm im Bereich der Forschung und Ausbildung für die Europäische Atomgemeinschaft (1994 bis 1998)
- Drucksachen 11/2367, 11/2498
Berichterstatter: Abg. Schäfer-Wiegand
16. a) Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 09.06.1993, Az.: 2 BvE 6/93
- Klage eines MdB wegen Artikel 45 GG (Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union
- Drucksachen 11/...
Berichterstatter: Abg. ...
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 17.06.1993, Az.: 2 BvE 394/93
- Verfassungsbeschwerde des Herrn E. P. wegen unterschiedlicher Berechnungsmethoden für die Dauer einer Straftat
- Drucksachen 11/...
Berichterstatter: Abg. ...
17. Beschlussempfehlung und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 11/2301, 11/2377, 11/2499, 11/2504, 11/2548, 11/2549
18. Beschlussempfehlung und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Abgeordneten und von Fraktionen
- Drucksachen 11/2234, 11/2340
19. Kleine Anfrage
- Drucksachen 11/2174, 11/2321, 11/2323, 11/2327, 11/2328, 11/2344, 11/2351, 11/2358, 11/2360, 11/2366, 11/2368, 11/2370, 11/2371, 11/2382, 11/2385, 11/2388, 11/2397, 11/2398
20. Abgeordnetenbriefe
2:00:00; 2'00
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 11. Legislaturperiode
Hackl, Reinhard; Lehrer, Landtagsabgeordneter, 1960-
König, Lothar; Lehrer, Abgeordneter, 1944-
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:26 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung (Bestand)
- 1993 (Gliederung)