67. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/007 DO L090027/101
DVD 2/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/007 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung >> 2009
14.05.2009, 13:25 - 15:50
4. Fragestunde
- Drucksache 14/4457
Mündliche Anfrage der Abg. Dr. Gisela Splett GRÜNE
- Kontrollen in Umweltzonen
Abg. Dr. Gisela Splett GRÜNE
Staatssekretär Rudolf Köberle
Abg. Jürgen Walter GRÜNE
Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
5. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Justizministeriums
- Wirtschaftlichkeitsprognose für die künftig teilprivatisierte Justizvollzugsanstalt Offenburg
- Drucksache 14/2556
Abg. Nikolaos Sakellariou SPD
Abg. Karl Zimmermann CDU
Abg. Thomas Oelmayer GRÜNE
Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP
Minister Dr. Ulrich Goll
6. a) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales
- Situation alleinerziehender Eltern in Baden-Württemberg
- Drucksache 14/2565
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales
- Kinderarmut in Baden-Württemberg und die Notwendigkeit einer landesspezifischen Armuts- und Reichtumsberichterstattung
- Drucksache 14/2851
c) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales
- Einkommenssituation von Familien in Baden-Württemberg
- Drucksache 14/2872 (geänderte Fassung)
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE
Abg. Marianne Wonnay SPD
Abg. Andrea Krueger CDU
Abg. Dr. Birgit Arnold FDP/DVP
Ministerin Dr. Monika Stolz
7. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Umweltministeriums
- Zukunft der Wasserversorgung in Baden-Württemberg
- Drucksache 14/2591
Abg. Peter Hofelich SPD
Abg. Werner Raab CDU
Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE
Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
Ministerin Tanja Gönner
8. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 3. März 2009
- Gemeinschaftsaufgabe ¿Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes¿ (GAK); hier: Berichtigte Anmeldung des Landes zum Rahmenplan 2009
- Drucksachen 14/4128, 14/4425
9. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 24. März 2009
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2008 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2006
- Beitrag Nr. 10: Pauschale Erstattung von Ausgaben für Asylbewerber
- Drucksachen 14/4252, 14/4426 10. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 20. April 2009
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2008 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2006
- Beitrag Nr. 26: Exportakademien
- Drucksachen 14/4363, 14/4427
11. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 7. April 2009
- Information über Verwaltungsabkommensentwürfe; hier: Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem
Land über Errichtung, Ausgestaltung und Betrieb des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT-Verwaltungsvereinbarung)
- Drucksachen 14/4340, 14/4428
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 15. April 2009
- Übertragung des Stilllegungsbereichs der Forschungszentrum Karlsruhe GmbH auf die Wiederaufarbeitungsanlage
Karlsruhe Rückbau- und Entsorgungs-GmbH (WAK)
- Drucksachen 14/4362, 14/4429
13. Beschlussempfehlung und Bericht des Europaausschusses zu der Mitteilung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport vom 10. März 2009
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Aktualisierter strategischer Rahmen für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung
- Drucksachen 14/4213, 14/4437
14. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses
zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 14/4419, 14/4420, 14/4421, 14/4422
15. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
- Drucksache 14/4383
- Drucksache 14/4457
Mündliche Anfrage der Abg. Dr. Gisela Splett GRÜNE
- Kontrollen in Umweltzonen
Abg. Dr. Gisela Splett GRÜNE
Staatssekretär Rudolf Köberle
Abg. Jürgen Walter GRÜNE
Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
5. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Justizministeriums
- Wirtschaftlichkeitsprognose für die künftig teilprivatisierte Justizvollzugsanstalt Offenburg
- Drucksache 14/2556
Abg. Nikolaos Sakellariou SPD
Abg. Karl Zimmermann CDU
Abg. Thomas Oelmayer GRÜNE
Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP
Minister Dr. Ulrich Goll
6. a) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales
- Situation alleinerziehender Eltern in Baden-Württemberg
- Drucksache 14/2565
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales
- Kinderarmut in Baden-Württemberg und die Notwendigkeit einer landesspezifischen Armuts- und Reichtumsberichterstattung
- Drucksache 14/2851
c) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales
- Einkommenssituation von Familien in Baden-Württemberg
- Drucksache 14/2872 (geänderte Fassung)
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE
Abg. Marianne Wonnay SPD
Abg. Andrea Krueger CDU
Abg. Dr. Birgit Arnold FDP/DVP
Ministerin Dr. Monika Stolz
7. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Umweltministeriums
- Zukunft der Wasserversorgung in Baden-Württemberg
- Drucksache 14/2591
Abg. Peter Hofelich SPD
Abg. Werner Raab CDU
Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE
Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
Ministerin Tanja Gönner
8. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 3. März 2009
- Gemeinschaftsaufgabe ¿Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes¿ (GAK); hier: Berichtigte Anmeldung des Landes zum Rahmenplan 2009
- Drucksachen 14/4128, 14/4425
9. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 24. März 2009
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2008 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2006
- Beitrag Nr. 10: Pauschale Erstattung von Ausgaben für Asylbewerber
- Drucksachen 14/4252, 14/4426 10. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 20. April 2009
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2008 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2006
- Beitrag Nr. 26: Exportakademien
- Drucksachen 14/4363, 14/4427
11. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 7. April 2009
- Information über Verwaltungsabkommensentwürfe; hier: Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem
Land über Errichtung, Ausgestaltung und Betrieb des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT-Verwaltungsvereinbarung)
- Drucksachen 14/4340, 14/4428
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 15. April 2009
- Übertragung des Stilllegungsbereichs der Forschungszentrum Karlsruhe GmbH auf die Wiederaufarbeitungsanlage
Karlsruhe Rückbau- und Entsorgungs-GmbH (WAK)
- Drucksachen 14/4362, 14/4429
13. Beschlussempfehlung und Bericht des Europaausschusses zu der Mitteilung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport vom 10. März 2009
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Aktualisierter strategischer Rahmen für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung
- Drucksachen 14/4213, 14/4437
14. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses
zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 14/4419, 14/4420, 14/4421, 14/4422
15. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
- Drucksache 14/4383
2'25
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 14. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Tagesordnung
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Tagesordnung
Arnold, Birgit; Politikerin, 1951-
Zimmermann, Karl
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:19 MEZ
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- DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung (Bestand)
- 2009 (Gliederung)