65. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 DO L910019/101
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung
Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung >> 1991
07.03.1991, 09:30
Tagesordnung
1. Europadebatte
in Verbindung mit:
a) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten
- Vollendung des Europäischen Binnenmarktes 1992; hier: Für ein föderatives Europa
- Drucksache 10/2119
b) Große Anfrage der Fraktion der CDU mit der Antwort der Landesregierung
- Vollendung des Europäischen Binnenmarktes 1992; hier: Europäische Dimension im Bereich von Bildung und Kultur
- Drucksachen 10/2906, 10/3397
c) Große Anfrage der Fraktion GRÜNE mit der Antwort der Landesregierung
- Landwirtschaftliche Vermarktung und EG-Binnenmarkt
- Drucksachen 10/3535, 10/4077
d) Große Anfrage der Fraktion der SPD mit der Antwort der Landesregierung
- Regionalpolitik
- Drucksachen 10/3697, 10/4076
e) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Staatsministeriums
- Institutionelle Beteiligung der regionalen Ebene am Entscheidungsprozess in der Europäischen Gemeinschaft
- Drucksachen 10/4326
f) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des ...
- Stärkung der Regionen in Europa
- Drucksache 10/4666
g) Mitteilung des Präsidenten des Landtags
- Resolution der Versammlung der Regionen Europas (VRE) zur institutionellen Beteiligungder regionalen Ebene am Entscheidungsprozess in der Europäischen Gemeinschaft
- Drucksache 10/4780
h) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg
- Drucksache 10/4725
i) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst
- Internationalität an den Kunsthochschulen
- Drucksache 10/4595
k) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums
- Förderung und Entwicklung in Grenzregionen
- Drucksache 10/4742
2. Wahl eines Mitglieds und des Vorsitzenden des Vorstands der Landesanstalt für Kommunikation
3. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Anerkennung von Kurorten und Erholungsorten
- Drucksache 10/4570
4. Fragestunde
- Drucksache 10/4846
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zu dem Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Rundfunkstaatsvertrags (Staatsvertrag zur Fernsehkurzberichterstattung)
- Drucksache 10/4453
6. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Förderung von Kindern in Kindertagesstätten
(Gesetz zur Änderung des Kindergartengesetzes)
- Drucksache 10/2355
Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialausschusses
- Drucksache 10/4115
Berichterstatterin: Abg. Annemarie Hanke
--- Aufnahme bricht zum Teil bei TOP 6 ab ---
7. a) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Maßnahmen gegen bodennahes Ozon
- Drucksache 10/2123
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Verschärfung der Smogverordnung
- Drucksache 10/3649
c) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Maßnahmeprogramm zur Reduzierung des bodennahen Ozons
- Drucksache 10/3769
d) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Durchführung eines Versuches zur Reduzierung der Ozonbelastung in Baden-Württemberg
- Drucksache 10/4018
8. Antrag der Fraktion der FDP/DVP
- Nationale Höfunkprogramme
- Drucksache 10/4820
-->wurde abgesetzt
9. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 29. Oktober 1990, Az.: 2 BvH 2/90
- Aufhebung der Immunität eines Mitgliedes der Hamburger Bürgerschaft
- Drucksache 10/4693
Berichterstatter: Abg. Dr. Karl Lang 10. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 14. November 1990, Az.: 2 BvH 3/90
- Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Herstellung der Arbeitsfähigkeit des Sächsischen Landtags und der Sächsischen Landesregierung
- Drucksache 10/4694
Berichterstatter: Abg. Dr. Karl Lang
11. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 14. November 1990, Az.: 2 BvH 5/90
- Verfassungsmäßigkeit der geschäftsordnungsmäßigen Festlegung des d'Hondt'schen Verfahrens für die Sitzzuteilung in den parlamentarischen Gremien des Sächsischen Landtags
- Drucksache 10/4695
Berichterstatter: Abg. Dr. Karl Lang
12. a) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 14. Januar 1991
- Veräußerung einer Teilfläche des Grundstücks Olgastrae 3 in Stuttgart, Bestellung eines Erbbaurechts am Grundstück Alexanderstraße 1 A und B in Stuttgart im Tausch gegen das Grundstück Eugenstraße 4
- Drucksachen 10/4607, 10/4685
Berichterstatter: Abg. Vollmer
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 14. Januar 1991
- Veräußerung des landeseigenen Grundstücks Flurstück Nr. 4075/1, Schwaighofstraße 15, Gemarkung Freiburg
- Drucksachen 10/4612, 10/4686
Berichterstatter: Abg. Schrempp
c) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 18. Januar 1991
- Verkauf von landeseigenen Grundstücken in Weinsberg, Kreis Heilbronn, für den Wohnungsbau
- Drucksachen 10/4613, 10/4687
Berichterstatter: Abg. Weber
d) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 18. Januar 1991
- Veräußerung landeseigener Wohnbauflächen in Waghäusel-Kirrlach, Baugebiet "Hühnerlöchle II"
- Drucksachen 10/4614, 10/4688
Berichterstatter: Abg. Vollmer
13. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 10/4627, 10/4727, 10/4728, 10/4729, 10/4730, 10/4731, 10/4758, 10/4836
14. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
- Drucksachen 10/4287, 10/4451, 10/4530, 10/4550
15. Kleine Anfragen
- Drucksachen 10/4384, 10/4586, 10/4639, 10/4663, 10/4664, 10/4677, 10/4722, 10/4724, 10/4736
16. Abgeordnetenbriefe
1. Europadebatte
in Verbindung mit:
a) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten
- Vollendung des Europäischen Binnenmarktes 1992; hier: Für ein föderatives Europa
- Drucksache 10/2119
b) Große Anfrage der Fraktion der CDU mit der Antwort der Landesregierung
- Vollendung des Europäischen Binnenmarktes 1992; hier: Europäische Dimension im Bereich von Bildung und Kultur
- Drucksachen 10/2906, 10/3397
c) Große Anfrage der Fraktion GRÜNE mit der Antwort der Landesregierung
- Landwirtschaftliche Vermarktung und EG-Binnenmarkt
- Drucksachen 10/3535, 10/4077
d) Große Anfrage der Fraktion der SPD mit der Antwort der Landesregierung
- Regionalpolitik
- Drucksachen 10/3697, 10/4076
e) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Staatsministeriums
- Institutionelle Beteiligung der regionalen Ebene am Entscheidungsprozess in der Europäischen Gemeinschaft
- Drucksachen 10/4326
f) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des ...
- Stärkung der Regionen in Europa
- Drucksache 10/4666
g) Mitteilung des Präsidenten des Landtags
- Resolution der Versammlung der Regionen Europas (VRE) zur institutionellen Beteiligungder regionalen Ebene am Entscheidungsprozess in der Europäischen Gemeinschaft
- Drucksache 10/4780
h) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg
- Drucksache 10/4725
i) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst
- Internationalität an den Kunsthochschulen
- Drucksache 10/4595
k) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums
- Förderung und Entwicklung in Grenzregionen
- Drucksache 10/4742
2. Wahl eines Mitglieds und des Vorsitzenden des Vorstands der Landesanstalt für Kommunikation
3. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Anerkennung von Kurorten und Erholungsorten
- Drucksache 10/4570
4. Fragestunde
- Drucksache 10/4846
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zu dem Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Rundfunkstaatsvertrags (Staatsvertrag zur Fernsehkurzberichterstattung)
- Drucksache 10/4453
6. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Förderung von Kindern in Kindertagesstätten
(Gesetz zur Änderung des Kindergartengesetzes)
- Drucksache 10/2355
Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialausschusses
- Drucksache 10/4115
Berichterstatterin: Abg. Annemarie Hanke
--- Aufnahme bricht zum Teil bei TOP 6 ab ---
7. a) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Maßnahmen gegen bodennahes Ozon
- Drucksache 10/2123
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Verschärfung der Smogverordnung
- Drucksache 10/3649
c) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Maßnahmeprogramm zur Reduzierung des bodennahen Ozons
- Drucksache 10/3769
d) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Durchführung eines Versuches zur Reduzierung der Ozonbelastung in Baden-Württemberg
- Drucksache 10/4018
8. Antrag der Fraktion der FDP/DVP
- Nationale Höfunkprogramme
- Drucksache 10/4820
-->wurde abgesetzt
9. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 29. Oktober 1990, Az.: 2 BvH 2/90
- Aufhebung der Immunität eines Mitgliedes der Hamburger Bürgerschaft
- Drucksache 10/4693
Berichterstatter: Abg. Dr. Karl Lang 10. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 14. November 1990, Az.: 2 BvH 3/90
- Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Herstellung der Arbeitsfähigkeit des Sächsischen Landtags und der Sächsischen Landesregierung
- Drucksache 10/4694
Berichterstatter: Abg. Dr. Karl Lang
11. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 14. November 1990, Az.: 2 BvH 5/90
- Verfassungsmäßigkeit der geschäftsordnungsmäßigen Festlegung des d'Hondt'schen Verfahrens für die Sitzzuteilung in den parlamentarischen Gremien des Sächsischen Landtags
- Drucksache 10/4695
Berichterstatter: Abg. Dr. Karl Lang
12. a) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 14. Januar 1991
- Veräußerung einer Teilfläche des Grundstücks Olgastrae 3 in Stuttgart, Bestellung eines Erbbaurechts am Grundstück Alexanderstraße 1 A und B in Stuttgart im Tausch gegen das Grundstück Eugenstraße 4
- Drucksachen 10/4607, 10/4685
Berichterstatter: Abg. Vollmer
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 14. Januar 1991
- Veräußerung des landeseigenen Grundstücks Flurstück Nr. 4075/1, Schwaighofstraße 15, Gemarkung Freiburg
- Drucksachen 10/4612, 10/4686
Berichterstatter: Abg. Schrempp
c) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 18. Januar 1991
- Verkauf von landeseigenen Grundstücken in Weinsberg, Kreis Heilbronn, für den Wohnungsbau
- Drucksachen 10/4613, 10/4687
Berichterstatter: Abg. Weber
d) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 18. Januar 1991
- Veräußerung landeseigener Wohnbauflächen in Waghäusel-Kirrlach, Baugebiet "Hühnerlöchle II"
- Drucksachen 10/4614, 10/4688
Berichterstatter: Abg. Vollmer
13. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 10/4627, 10/4727, 10/4728, 10/4729, 10/4730, 10/4731, 10/4758, 10/4836
14. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
- Drucksachen 10/4287, 10/4451, 10/4530, 10/4550
15. Kleine Anfragen
- Drucksachen 10/4384, 10/4586, 10/4639, 10/4663, 10/4664, 10/4677, 10/4722, 10/4724, 10/4736
16. Abgeordnetenbriefe
2:00:00; 2'00
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 10. Legislaturperiode
Repnik, Friedhelm; Politiker, Abgeordneter, Minister, Apotheker, 1949-
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:26 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung (Bestand)
- 1991 (Gliederung)