Arbeitskreis III (Kommunale Angelegenheiten) der Arbeitsgemeinschaft der Innenministerien der Bundesländer.- Sitzungen: Sitzung vom 8./9. Okt. 1992 in Lemgo

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Bundesarchiv
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BArch B 106/155443
BArch B 106 Bundesministerium des Innern
Bundesministerium des Innern >> B 106 Bundesministerium des Innern >> Hauptgruppe 1 Verfassung und Verwaltung >> (Az. 139*) Kommunalwesen >> (Az. 139 2*) Kommunalpolitische Ausschüsse und Organisationen >> Arbeitskreis III (Kommunale Angelegenheiten) der Arbeitsgemeinschaft der Innenministerien der Bundesländer.- Sitzungen
1992
Enthält:
Top 1: Bericht über die Arbeit der Unterausschüsse.; Top 2: Entwicklung des Kommunalverfassungsrechts der Länder.; Top 3: Besoldung der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten.; Top 4: Finanzierung der Ausgleichsfunktion der Kreise - hier: Beteiligung der Kreisangehörigen Gemeinden bei der Festsetzung der Kreisumlage.; Top 5: Reformüberlegungen der Länder zum kommunalen Haushalts- und Wirtschaftsrechts.; Top 6: Auswirkungen des angestrebten EG-Binnenmarktes auf die kommunale Selbstverwaltung.; Top 7: Stand der Beratungen in den Ländern zur Beteiligung der Kommunen am ÖPNV.; Top 8: Finanzverfassung, Länderfinanzausgleich, Stellung der Gemeinden, Reform des Gemeindesteuersystems (Beteiligung der IMK an der Diskussion um eine Änderung des Grundgesetzes).; Top 9: Darlehensgeschäfte und Zulässigkeit der Abschlüsse sogenannter "Wertpapierleihverträge" durch Kommunen.; Top 10: Korruptionsfälle in den Kommunalverwaltungen -Erfahrungsaustausch-.; Top 11: Gebühren der Wirtschafsprüfer für die Pflichtprüfung kommunaler Wirtschaftsbetriebe.; Top 12: Stand der Überlegungen in den Ländern zur Besetzung des Regionalausschusses
Bundesministerium des Innern (BMI), 1949-
Aktenführende Organisationseinheit: O II 1 (1992)
Akte
deutsch

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

Suche im Archivportal-D

Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
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24.04.2026, 12:57 MESZ
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