Tagesordnung: Bd. 2 / 2

Vollständigen Titel anzeigen
Bundesarchiv
Objekt beim Datenpartner
BArch B 106/327686
BArch B 106 Bundesministerium des Innern
Bundesministerium des Innern >> B 106 Bundesministerium des Innern >> Hauptgruppe 1 Verfassung und Verwaltung >> (Az. 130*) Verwaltungsrecht und Staatshaftungsrecht >> (Az. 130 0*) Verwaltungsrecht >> (Az. 130 04*) Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder, kurz: Innenministerkonferenz (IMK) >> Sitzungen der IMK >> Sitzung am 24./25. Nov. 1994 in Magdeburg >> Tagesordnung
1994
Enthält u.a.:
TOP 29 a Einschreiten gegen Journalisten, die polizeiliche Maßnahmen behindern; TOP 30 Bewertung von Polizeieinsätzen; TOP 31 Telekommunikationsüberwachung; TOP 32 Novellierung des BKA-Gesetzes; TOP 33 Strafverschärfung bei Gewaltdelikten; TOP 34 Europol; TOP 35 Auswirkungen des Abbaus der Binnengrenzkontrollen; TOP 36 Polizei und Ausländer; TOP 37 Durchführung von Polizeieinsätzen im Ausland im Rahmen von internationalen Unterstützungsaktionen; TOP 38 Ermittlungen der Polizei im Bereich geringfügiger Ordnungswidrigkeiten; TOP 39 Gesetz gegen Drogenmissbrauch im Straßenverkehr; TOP 40 Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit in S- und U-Bahnen; TOP 41 Zustimmungsvorbehalt der Finanzministerkonferenz zum Haushalt der Wasserschutzpolizei-Schule; TOP 42 Fortentwicklung des föderalen Prinzips im Polizeibereich; TOP 43 Änderung der Polizeidienstvorschrift 300; TOP 44 Beteiligung der International Police Association (IPA), Deutsche Sektion e.V., an der Unterweisung ausländischer Polizeibediensteter bei Polizeibehörden und -einrichtungen der Bundesrepublik Deutschland; TOP 45 Rahmenplanungen zur Auslobung eines Präventionspreises des Kriminalpolizeilichen Vorbeugungsprogramms des Bundes und der Länder und zur Durchführung eines Fachkongresses der IMK; TOP 46 Bericht über den Sachstand bei der Zentralen Ermittlungsstelle zur Bekämpfung der Regierungs- und Vereinigungskriminalität
Bundesministerium des Innern (BMI), 1949-
Aktenführende Organisationseinheit: P I 1 (1994)
Akte
deutsch

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

Suche im Archivportal-D

Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Objekt in der Deutschen Digitalen Bibliothek
24.04.2026, 11:38 MESZ
Bundesarchiv
Objekt beim Datenpartner

Hierarchie

Hierarchie Detailansicht

Bundesarchiv