10693 Volkskammer / Landtag des Freistaates Sachsen, Nr. 2275 (Zu benutzen im Hauptstaatsarchiv Dresden)
10693 Volkskammer / Landtag des Freistaates Sachsen
10693 Volkskammer / Landtag des Freistaates Sachsen >> 4. Landtag 1926 - 1929 >> 4.4 Rechtsausschuss >> 4.4.3 Anträge der Abgeordneten und dazugehörige Eingaben
1926 - 1929
Enthält: Bd 10
Enthält: H. 59: Antrag Grellmann, DNVP: Änderung des Anpassungsschulgesetzes.- H. 60: Anträge Grellmann, DNVP und Kaiser, Wirtschaftspartei: Änderung des Schulbezirksgesetzes.- H. 61: Antrag Rötzscher, KPD: Regelung der Pflichtstundenzahl der Lehrer ab Ostern 1929 gemäß dem Schulbedarfsgesetz.- H. 62/63: Anträge Arzt, SPD und Böttcher, KPD: Protest gegen den Reichsschulgesetzentwurf (Lex saxoniae) und die Zurücksetzung des sächsischen Schulwesens auf den Stand vor 1918.- H. 64: Antrag Siegert, DNVP: Errichtung christlicher Versuchsschulen.- H. 65: Antrag Grellmann, DNVP: Wiedereinführung des körperlichen Züchtigungsrechts in den Volksschulen.- H. 66: Anträge Arzt, SPD und Böttcher, KPD: Schulräume an Bildungs- und Jugendorganisationen der politischen Parteien.- H. 67: Antrag Arzt, SPD: Aufhebung von zwei Verordnungen des Volksbildungsministeriums über das Recht der Lehrer bei Abstimmungen über Regierungsentwürfe und über das Führen von Statistiken zum Bekenntnisstand der Schulkinder.- H. 68: Antrag Böttcher, KPD: Mietzinssteuerbefreiung für Sozialrentner und Fürsorgeempfänger.- H. 69: Antrag Edel, SPD: Entschädigung der Gemeinden für die Verwaltung der Aufwertungssteuer.
Enthält: H. 59: Antrag Grellmann, DNVP: Änderung des Anpassungsschulgesetzes.- H. 60: Anträge Grellmann, DNVP und Kaiser, Wirtschaftspartei: Änderung des Schulbezirksgesetzes.- H. 61: Antrag Rötzscher, KPD: Regelung der Pflichtstundenzahl der Lehrer ab Ostern 1929 gemäß dem Schulbedarfsgesetz.- H. 62/63: Anträge Arzt, SPD und Böttcher, KPD: Protest gegen den Reichsschulgesetzentwurf (Lex saxoniae) und die Zurücksetzung des sächsischen Schulwesens auf den Stand vor 1918.- H. 64: Antrag Siegert, DNVP: Errichtung christlicher Versuchsschulen.- H. 65: Antrag Grellmann, DNVP: Wiedereinführung des körperlichen Züchtigungsrechts in den Volksschulen.- H. 66: Anträge Arzt, SPD und Böttcher, KPD: Schulräume an Bildungs- und Jugendorganisationen der politischen Parteien.- H. 67: Antrag Arzt, SPD: Aufhebung von zwei Verordnungen des Volksbildungsministeriums über das Recht der Lehrer bei Abstimmungen über Regierungsentwürfe und über das Führen von Statistiken zum Bekenntnisstand der Schulkinder.- H. 68: Antrag Böttcher, KPD: Mietzinssteuerbefreiung für Sozialrentner und Fürsorgeempfänger.- H. 69: Antrag Edel, SPD: Entschädigung der Gemeinden für die Verwaltung der Aufwertungssteuer.
Akten
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
10.12.2025, 15:15 MEZ
Hierarchie
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- Volkskammer / Landtag des Freistaates Sachsen (Bestand)
- 4. Landtag 1926 - 1929 (Gliederung)
- 4.4 Rechtsausschuss (Gliederung)
- 4.4.3 Anträge der Abgeordneten und dazugehörige Eingaben (Gliederung)