49. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 DO L900049/101
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung
Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung >> 1990
12.07.1990, 09:30
Tagesordnung
1. Aussprache über die Regierungserklärung
2. a) Aktuelle Debatte
- Konsequenzen aus dem gerichtlichen Stop der Schwerverkehrsabgabe
Beantragt von der Fraktion der CDU
b) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Einführung einer europäischen Schwerverkehrsabgabe (SVA) und Maßnahmen zur Reduzierung der umweltbelastungen durch den Straßengüterverkehr
- Drucksache 10/2818
3. Wahl der Vertrauensleute und deren Stellvertreter für den Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Finanzrichter beim Finanzgericht Baden-Württemberg
4. Fragestunde
- Drucksache 10/3605
5. a) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Konzessionsverträge der Gemeinden mit Energieversorgungsunternehmen
- Drucksache 10/1238
b) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Konzessionsabgaben im Strombereich
- Drucksache 10/2099
c) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Intelleigenter Energieeinsatz
- Drucksache 10/2555
d) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Europäische Solargemeinschaft SOLEUR
- Drucksache 10/2675
e) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Förderung des Aufkommens von elektrischem Strom aus eneuerbarer Energie
- Drucksache 10/3057
f) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Ausgestaltung der neuen Bundestarifordnung Elektrizität (BTOElt) nach ökologischen Gesichtspunkten
- Drucksache 10/3385
6. - 9. abgesetzt
10.) Beschlußempfehlung und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 10/3375, 10/3376, 10/3411, 10/3530, 10/3531, 10/3532, 10/3540, 10/3594
11) Beschlußempfehlung und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und Abgeordneten
- Drucksachen 10/3587
12. a) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 11.06.1990
- Veräußerung des landeseigenen Grundstücks Flst. Nr. 691, Gemarkung Badenweiler
- Drucksachen 10/3473, 10/...
Berichterstatter: Abg. ...
b) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 21.06.1990
- Verkauf von Bauplätzen des Landes in Reutlingen-Betzingen
- Drucksachen 10/3533, 10/...
Berichterstatter: Abg. ...
c) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 21.06.1990
- Veräußerung von landeseigenem Wohnbaugelände in Leimen-St. Ilgen
- Drucksachen 10/3534, 10/...
Berichterstatter: Abg. ...
d) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 25.06.1990
- Veräußerung landeseigener Wohnbaugrundstücke in Pforzheim, Hagenschießsiedlung
- Drucksachen 10/3552, 10/...
Berichterstatter: Abg. ... 13) a) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 07.05.1990
- Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" hier: Änderung der Anmeldung des Landes zum Rahmenplan 1990
- Drucksachen 10/3327, 10/...
Berichterstatter: Abg. ...
b) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 16.05.1990
- Anmeldung des Landes zum 19. Rahmenplan für die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" für die Jahre 1991 bis 1994
- Drucksachen 10/3360, 10/...
Berichterstatter: Abg. ...
14) Kleine Anfragen
- Drucksachen 10/3206, 10/3313, 10/3344, 10/3345, 10/3361, 10/3415, 10/3420, 10/3431, 10/3432, 10/3433, 10/3435, 10/3436, 10/3452, 10/3456, 10/3459, 10/3462, 10/3468
1. Aussprache über die Regierungserklärung
2. a) Aktuelle Debatte
- Konsequenzen aus dem gerichtlichen Stop der Schwerverkehrsabgabe
Beantragt von der Fraktion der CDU
b) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Einführung einer europäischen Schwerverkehrsabgabe (SVA) und Maßnahmen zur Reduzierung der umweltbelastungen durch den Straßengüterverkehr
- Drucksache 10/2818
3. Wahl der Vertrauensleute und deren Stellvertreter für den Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Finanzrichter beim Finanzgericht Baden-Württemberg
4. Fragestunde
- Drucksache 10/3605
5. a) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Konzessionsverträge der Gemeinden mit Energieversorgungsunternehmen
- Drucksache 10/1238
b) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Konzessionsabgaben im Strombereich
- Drucksache 10/2099
c) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Intelleigenter Energieeinsatz
- Drucksache 10/2555
d) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Europäische Solargemeinschaft SOLEUR
- Drucksache 10/2675
e) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Förderung des Aufkommens von elektrischem Strom aus eneuerbarer Energie
- Drucksache 10/3057
f) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Ausgestaltung der neuen Bundestarifordnung Elektrizität (BTOElt) nach ökologischen Gesichtspunkten
- Drucksache 10/3385
6. - 9. abgesetzt
10.) Beschlußempfehlung und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 10/3375, 10/3376, 10/3411, 10/3530, 10/3531, 10/3532, 10/3540, 10/3594
11) Beschlußempfehlung und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und Abgeordneten
- Drucksachen 10/3587
12. a) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 11.06.1990
- Veräußerung des landeseigenen Grundstücks Flst. Nr. 691, Gemarkung Badenweiler
- Drucksachen 10/3473, 10/...
Berichterstatter: Abg. ...
b) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 21.06.1990
- Verkauf von Bauplätzen des Landes in Reutlingen-Betzingen
- Drucksachen 10/3533, 10/...
Berichterstatter: Abg. ...
c) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 21.06.1990
- Veräußerung von landeseigenem Wohnbaugelände in Leimen-St. Ilgen
- Drucksachen 10/3534, 10/...
Berichterstatter: Abg. ...
d) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 25.06.1990
- Veräußerung landeseigener Wohnbaugrundstücke in Pforzheim, Hagenschießsiedlung
- Drucksachen 10/3552, 10/...
Berichterstatter: Abg. ... 13) a) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 07.05.1990
- Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" hier: Änderung der Anmeldung des Landes zum Rahmenplan 1990
- Drucksachen 10/3327, 10/...
Berichterstatter: Abg. ...
b) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 16.05.1990
- Anmeldung des Landes zum 19. Rahmenplan für die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" für die Jahre 1991 bis 1994
- Drucksachen 10/3360, 10/...
Berichterstatter: Abg. ...
14) Kleine Anfragen
- Drucksachen 10/3206, 10/3313, 10/3344, 10/3345, 10/3361, 10/3415, 10/3420, 10/3431, 10/3432, 10/3433, 10/3435, 10/3436, 10/3452, 10/3456, 10/3459, 10/3462, 10/3468
1:36:00; 1'36
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 10. Legislaturperiode
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:22 MEZ
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Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung (Bestand)
- 1990 (Gliederung)