64. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/007 DO L090019/101
DVD 3/3
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/007 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung >> 2009
22.04.2009, 16:25 - 18:25
Fortsetzung von 6.
Abg. Michael Theurer FDP/DVP
Minister Heribert Rech
7. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Viertes Gesetz zur Bereinigung des baden-württembergischen Landesrechts (Viertes Rechtsbereinigungsgesetz - 4. RBerG)
- Drucksache 14/4110
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 14/4335
Abg. Bernd Hitzler CDU
Abg. Rainer Stickelberger SPD
Abg. Thomas Oelmayer GRÜNE
Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP
Minister Dr. Ulrich Goll
8. a) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Staatsministeriums
- Haushaltsbezogene Mediengebühr
- Drucksache 14/2075
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Staatsministeriums
- Änderung des Rundfunkgebührenmodells
- Drucksache 14/2157
Abg. Birgit Kipfer SPD
Abg. Jürgen Walter GRÜNE
Abg. Günther-Martin Pauli CDU
Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
Minister Dr. Wolfgang Reinhart
9. a) Große Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung
- Situation der Gymnasien in Baden-Württemberg
- Drucksache 14/2181
b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Reform des achtjährigen Gymnasiums
- individuelle Förderung und rhythmisierte Ganztagsschule
- Drucksache 14/2390
Abg. Norbert Zeller SPD
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU
Abg. Dr. Birgit Arnold FDP/DVP
Minister Helmut Rau
Anlage 1
Vorschlag der Fraktion der SPD
- Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen
Anlage 2
Vorschlag der Fraktion GRÜNE
- Umbesetzung im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Anlage 3
Vorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der FDP/DVP für die Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Sonderausschusses ¿Konsequenzen aus dem Amoklauf in Winnenden und Wendlingen: Jugendgefährdung und Jugendgewalt¿
Abg. Michael Theurer FDP/DVP
Minister Heribert Rech
7. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Viertes Gesetz zur Bereinigung des baden-württembergischen Landesrechts (Viertes Rechtsbereinigungsgesetz - 4. RBerG)
- Drucksache 14/4110
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 14/4335
Abg. Bernd Hitzler CDU
Abg. Rainer Stickelberger SPD
Abg. Thomas Oelmayer GRÜNE
Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP
Minister Dr. Ulrich Goll
8. a) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Staatsministeriums
- Haushaltsbezogene Mediengebühr
- Drucksache 14/2075
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Staatsministeriums
- Änderung des Rundfunkgebührenmodells
- Drucksache 14/2157
Abg. Birgit Kipfer SPD
Abg. Jürgen Walter GRÜNE
Abg. Günther-Martin Pauli CDU
Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
Minister Dr. Wolfgang Reinhart
9. a) Große Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung
- Situation der Gymnasien in Baden-Württemberg
- Drucksache 14/2181
b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Reform des achtjährigen Gymnasiums
- individuelle Förderung und rhythmisierte Ganztagsschule
- Drucksache 14/2390
Abg. Norbert Zeller SPD
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU
Abg. Dr. Birgit Arnold FDP/DVP
Minister Helmut Rau
Anlage 1
Vorschlag der Fraktion der SPD
- Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen
Anlage 2
Vorschlag der Fraktion GRÜNE
- Umbesetzung im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Anlage 3
Vorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der FDP/DVP für die Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Sonderausschusses ¿Konsequenzen aus dem Amoklauf in Winnenden und Wendlingen: Jugendgefährdung und Jugendgewalt¿
2'00
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 14. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Tagesordnung
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Tagesordnung
Arnold, Birgit; Politikerin, 1951-
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:21 MEZ
Hierarchie
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- DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung (Bestand)
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