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9-1-0 Protokolle der Ausschüsse, Bezirksvertretungen, Beiräte und Verwaltungsgremien Protokolle der Ausschüsse, Bezirksvertretungen, Beiräte und Verwaltungsgremien

Protokolle der Ausschüsse, Bezirksvertretungen, Beiräte und Verwaltungsgremien >> Ratsausschüsse >> Hauptausschuss >> Hauptausschuss Band II

1964

Hauptausschuss

Tagesordnung
1. Anerkennung der Tagesordnung.
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 15.6.1964 (6/64).
3. Planungsvortrag Umbau Carschhaus.
4. Ehrengrabstätte für Herrn Schreinermeister Ernst Klein.
5. Zuständigkeit für die öffentliche Straßenbeleuchtung - Änderung der Betriebssatzung für die Stadtwerke und der Zuständigkeitsordnung.
6. Erlaß einer Satzung für die Erhebung von Gebühren bei Einabu von Benzin-, Öl-, und Fettabscheide-anlagen in die Entwässerungsanlagen.
7. Festsetzung der Gebührensätze gemäß § 2 der Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Einbau von Benzin-, Öl- und Fettabscheideanlagen in die Entwässerungsanlagen für das Rechnungsjahr 1965.
8. Gebühren für Leistungen der chemisch-boilogischen Laboratorien und der Baustoffprüfungsanstalt des Kanal- und Wasserbauamtes.
9. Straßenbenennungen.
10. Wiederwahl eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses.
11. Festsetzung der Kanalbetriebsgebühren für das Rechnungsjahr 1965.
12. Freigabe von Planungsmitteln bei Haushaltsstelle 651 6 661
a) Vorentwurf Südring und Völklinger Straße
b) Vorentwurf Osttangente von B 326 (Südl. Zubringer) bis Köningsberger Straße.
13. Italienische Tage im Frühjahr 1965 in Düsseldorf.
14. Teilung der Hilfsschule an der Oberrather Straße.
15. Planungsmittel für Schulneubauten im Rechnungsjahr 1964.
16. Ausschreibung eines Wettbewerbs für eine Plastik im Stadtteil Unterrath.
17. Neufestsetzung der Ortsdurchfahrt auf der Kevelaerer Straße (Bundesstraße 7).
18. Annahme einer Schenkung.
19. Wiederwahl von Schiedsmännern und Schiedsmannstellvertretern.
20. Erlaß einer Ortssatzung über bewegliche Lichtreklame.

Sonstiges

Art: Protokolle

Hauptausschuss Band II

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17.09.2025, 2:58 PM CEST