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3/B Amtsbücher digital / 1732

3/B Amtsbücher digital Amtsbücher digital

Amtsbücher digital >> 01. Gemeinderat, Städtische Ausschüsse und Kommissionen >> 01.01. Stadtratsprotokolle

1976

enthält: 7. Plenarsitzung - 13.01.1976
- Ausscheiden StR Denecken aus dem Gemeinderat und Nachrücken von StR Meinzer
- Verpflichtung des StR Meinzer
- Wahl der Vertreter in die Verbandsversammlung des Nachbarschaftsverbandes und deren Stellvertreter
- Vereinbarung mit der Stadt Ettlingen über den Tausch von Gemarkungsflächen
- Änderung der Ortssatzung von Neureut über die öffentliche Müllabfuhr
- Änderung der Anlage 1 zur Friedhofordnung vom 09.10.1970 und Erlass der Anlage 2
- Bebauungsplan "Beiertheimer Feld, II. Abschnitt, Änderung im Bereich Lorenz-, Südend-, Steinhäuser- und Gartenstraße
- Bebauungsplan "Hanggebiet Durlach - Abschnitt Guggelensberg: Satzungsändernder Beschluss gem. § 10 BauGB und § 111 Abs. 1 und 5 Satz 4 LBO
- Billigung des Bebauungsplanentwurfs "Flugplatz, III. Abschnitt"
- Billigung des Bebauungsplanentwurfs "Wildpark" in Neureut
- Billigung des Bebauungsplanentwurfs "Pfinztor Durlach"
- Änderung des Bebauungsplans "Altstadt, I. Teilabschnitt (A/M)" Kaiser-, Kronen-, Zähringer- und Adlerstraße
- Antrag FDP-Fraktion: Maßnahmen zur Bereitstellung von Ausbildungsplätzen
- Antrag SPD-Fraktion: Radwegeplan
- Anfrage StR Calmbach: Parkproblem UNIKA-Einkaufszentrum u. a.
- Mitteilungen des Bürgermeisteramtes:
a) Neues Naturschutzgesetz für Baden-Württemberg
b) Verlegung des Schießstandes Rod-and-Gun-Club am Postweg und der Tontaubenschieanlage bei Neureut-Heid

8. Plenarsitzung - 17.02.1976
- Gemarkungstausch mit der Gemeinde Ettlingen
- Änderung der Hauptsatzung
- Änderung der Geschäftsordnung
- Gemeinderatsausschüsse: Nachfolge für Stadtrat Denecken
- Landtagswahl 1976: Bildung von Wahlbezirken und Wahlbezirksausschüssen
- Bebauungsplan "Heidenstücker Nord" (ehem. Brunnenschutzzone): Billigung des Bebauungsplanentwurfs
- Abschluss eines Gestattungsvertrags wegen ideeller Vergrößerung des Baugrundstücks der KLV durch - Bereitstellung einer Teilfläche des Straßengrundstücks Nr. 6082/1
- Antrag FDP-Fraktion: Neue Wege in der Abfallbeseitigung "Recycling-Modell"
- Antrag SPD-Fraktion: Verbesserung der Situation an Karlsruher Berufsschulen
- Antrag StR Fleck (CDU): Städtebauliches Konzept Rintheimer Feld
- Anfrage StRn Menzinger, StR König, StR Kühn (CDU): Gestaltung des Fliederplatzes
- Anfrage FDP-Fraktion: Bearbeitungszeit von Bauanträgen
- Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der 7. Plenarsitzung
- Mitteilungen des Bürgermeisteramtes:
a) Grundsteuerreform 1974
b) Schutzmaßnahmen gegen Verkehrslärm für den Bereich Killisfeld

9. Plenarsitzung - 06.04.1976
- Landtagswahl - Glückwünsche für wiedergewählte Stadträte
- Satzung über die Genehmigungspflicht von Werbeanlagen bis 0,5 qm Größe
- Neubildung des Ausschusses nach dem Häftlingshilfegesetz (HHG)
- Jahrmarktordnung - Polizeiverordnung über die Jahrmärkte und jahrmarktähnlichen Veranstaltungen
- Feststellung der Jahresabschlüsse des "Abwasserverbandes Wettersbach" und Entlastung des Verbandsvorsitzenden
- Neufassung der Richtlinien für Arbeitgeberdarlehen zur Beschaffung von Wohnraum für städtische Mitarbeiter
- Einrichtung einer Berufsaufbauschule hauswirtschaftlich-pflegerischer und sozialpädagogischer Fachrichtung an der Helene-Lange-Schule
- Obdachlosenprogramm - Rahmenprogramm zur Rehabilitation sozialer Randgruppen:
Erfahrungsbericht
- Glückwünsche für die neugewählten Karlsruher Landtagsabgeordneten
- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
- Veränderungssperre für den Bereich Martin-Luther-Straße und Eisenbahnstraße im Stadtteil Grötzingen
- Änderung des Bebauungsplans "Altstadt I. Teilabschnitt (A-M)"
- Bebauungsplan "Flugplatz III. Abschnitt" (zwischen Nordbahn und Friedrich-Naumann-Straße)
- Nachtragsvertrag zum Erdgaslieferungsvertrag
- Antrag CDU-Fraktion, Antrag SPD-Fraktion: Erweiterung des Kuratoriums der Volkshochschule Karlsruhe
- Antrag SPD-Fraktion: Fußgängerüberweg Neureuter Straße
- Antrag CDU-Fraktion: Berichterstattung "Stand der Altstadtsanierung"
- Antrag StR Münch (CDU): Verkehrsprobleme in Mannheimer Straße und Hirtenweg
- Antrag SPD-Fraktion: Grundausstattung der Karlsruher Grundschulen mit Lehr- und Lernmitteln
- Antrag SPD-Fraktion: Grundbuchamt Karlsruhe-Grötzingen
- Antrag CDU-Fraktion: Raumnot der gewerblichen Berufsschulen
- Antrag SPD-Fraktion: Erhalt des Gebäudes Meidingerstraße 2 - 6
- Anfrage StR König (CDU): Parkausweis für Gehbehinderte
- Anfrage StR Kretzschmar, StR Crocoll (FDP): Beteiligung an der vom Landkreis Karlsruhe geplanten Sonderschule für körperbehinderte Kinder
- Anfrage StRn Eisenhauer, StR Schlageter (CDU): Sicherung der Überquerung Ebert-/Welfenstraße
- Anfrage StR Baur (CDU): Straßenbeleuchtung in der Hardecksiedlung
- Anfrage SPD-Fraktion: Verfügung der Stadt zur Einstellung des Betriebs der Firma Bellina, Karlsruhe-Grötzingen
- Mitteilungen des Bürgermeisteramtes:
a) Berufsfachschule für chemisch-technische Assistentinnen
b) Realschulabschluss an der Sonderschule für sehbehinderte Kinder und Jugendliche

10. Plenarsitzung - 04.05.1976
- Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 1974
- Feststellung der Jahresrechnung 1974
- 3. Einzelvertrag mit der Neuen Heimat Baden-Württemberg
- Müllabfuhrsatzung: Neufestsetzung der Gebühren für die Anfuhr von Müll und Schutt auf den Mülldeponien
- Umbenennung "Dornröschenweg" in Hammäckerstraße
- Antrag StR Sauer (CDU): Änderung des Bebauungsplans "Rehbuckel" - Ausbau des Neuen Weges
- Antrag SPD-Fraktion: Umgestaltung des Vierordtbades
- Anfrage StR Baur (CDU): Verkehrsfragen und Verschönerung der Heidenstückersiedlung
- Anfrage StRn Menzinger, StRn Neef, StR Kühn, StR Rüssel, StR Fleck (CDU): Sicherer Schulweg zur Grund- und Hauptschule Oberreut
- Anfrage StR Schlageter, StR Dr. Kolb (CDU): Situation in der Pfinzstraße
- Anfrage StR Schmider (FDP): Bekämpfung der Schnakenplage
- Anfrage StR Calmbach (FDP): Öffnungszeiten der Kindergärten
- Bürgerhaus in der Südstadt
- Mitteilungen des Bürgermeisteramtes:
a) Rheinstaustufe
b) Veränderungssperren

11. Plenarsitzung - 01.06.1976
- Gedenken an Stadtrat Crocoll
- Sitzung des Bau- und Bauvergabeausschusses
- Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen zur Berufung von Günther Maurer als Nachfolger für den verstorbenen Stadtrat Crocoll
- Verpflichtung des Stadtrats Günther Maurer
- Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
- Maßnahmen zur Verbesserung der Situation an Karlsruher Berufsschulen
- Erweiterung der Gewerbeschule Durlach: Erhöhung des Gesamtaufwandes
- Bebauungsplan "Rehbuckel"
- Bebauungsplan "Ludwigsplatz"
- Jahresabschluss 1974 der Stadtwerke
- Satzung über die öffentliche Wasserversorgung der Stadt: Anschluss- und Benutzungszwang für Trinkwasser
- Erhöhung der Erdgastarife der Stadtwerke
- Erhöhung der Wassertarife der Stadtwerke
- Grundstückserwerb für Neubau Versorgungsbetriebe Oberfeld
- Anfrage StR Dr. Fischer (CDU): Verkehrssituation in der Wolfartsweierer Straße
- Anfrage StR Dr. Funck (FDP): Verkehrssignalanlagen
- Mitteilungen des Bürgermeisteramtes:
a) Kein Alterskrankenhaus im Gebäude Moltkestraße 18
b) Rheinstaustufe Neuburgweier
c) Grundbuchämter Grötzingen und Wettersbach

12. Plenarsitzung - 29.06.1976
- Glückwünsche für Bürgermeister Jahn anlässlich seines 60. Geburtstages
- Verkehrskonzept Durlach
- Satzung über die öffentliche Müllabfuhr für den Stadtteil Grötzingen
- Satzung der Zusatzversorgungskasse (ZVK) der Stadt Karlsruhe
- Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen: Einheitssätze
- Polizeiverordnung zum Schutz der öffentlichen Anlagen (Grünanlagenordnung)
- Polizeiverordnung zur Bekämpfung der Taubenplage
- Zusammensetzung von Gemeinderatsausschüssen
- Neuwahl der Beisitzer für die nach dem Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz zu bildenden Ausschüsse
- Aufsichtsrat Kommunalbau Altstadt Karlsruhe GmbH
- Raumnot der gewerblichen Schulen
- Bebauungsplanänderung "Hungerlach"
- Bebauungsplan "Erlengärten"
- Bebauungsplan "Nördlich der Allmendstraße zwischen Ried- und Nikolausstraße"
- Bebauungsplan "Postweg - Gelände des ehemaligen Pistolenschießstandes"
- Bebauungsplan "Ständehausstraße"
- Bebauungsplan "Bildungszentrum Südwest"
- Bebauungsplan "Wildpark" in Karlsruhe-Neureut - Vereinbarung über die Erschließung und Grundstücksbeschaffungsvertrag
- Bebauungsplan "Heidenstücker Nord" - Vereinbarung über die Erschließung und Grundstücksbeschafffungs- und -Tauschvertrag
- Erbbaurecht Amalienstraße 33/35: Errichtung eines Parkhauses durch die Rhein-Main-Parkgaragen Verwaltungs-GmbH
- Grundstückserwerb - Verlagerung des US Rod and Gun Clubs
- Antrag CDU-Fraktion: Gewährung von zinsbegünstigten Krediten im Rahmen des Modernisierungsprogramms
- Anfrage StR Baur (CDU): Lärmschutzwall an der Linkenheimer Landstraße und Stock-Car-Rennen in der US-Kaserne bei der Kirchfeldsiedlung
- Anfrage StRn Kumpf (SPD): Fußgängerzone Durlach auf Probe
- Anfrage StRn Neef (CDU): Ausbau der Spielstraße im Baugebiet Daxlanden Ost
- Anfrage StR Gauly, StR Schlageter, StR Dr. Kolb (CDU): Bebauung und Erschließung der Gewanne "Säuterich" und "Säusteiger Feld" im Stadtteil Aue
- Anfrage CDU-Fraktion: Änderung des Fußwegs zwischen der Albert-Braun- und der Rudolf-Breitscheid-Straße
- Anfrage SPD-Fraktion: Schulentwicklungsplan
- Anfrage StRn Neef (CDU): Umbau des Städtischen Kinder- und Säuglingsheims Karlsruhe
- Anfrage StR Rüssel, StR Schlageter, StR Meyer (CDU): Altes St. Vincentius-Krankenhaus in der Karlstraße
- Mitteilung des Bürgermeisteramtes:
a) Zusätzlicher Schulraum für die Gewerbeschule Durlach

13. Plenarsitzung - 07.09.1976
- Zweite Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan zum Haushaltsplan der Stadt Karlsruhe für das Jahr 1976
- Übertragung zusätzlicher Aufgaben an das Rechnungsprüfungsamt: Prüfung der Einnahmen und Ausgaben sowie des Jahresabschlusses der "Kommunalbau Altstadt Karlsruhe GmbH"
- Nachrücken von Stadtrat Schöpperle für Stadtrat Sack in den Verwaltungsrat des Badischen Staatstheaters
- Neubildung des Beirats der Bundesfachschule für Sanitär- und Heizungstechnik
- Wahl von Vertrauenspersonen in die Ausschüsse zur Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 1977 bis 1980 bei den Amtsgerichten Karlsruhe und Karlsruhe-Durlach
- Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 1977 bis 1980 in den Amtsgerichtsbezirken Karlsruhe und Karlsruhe-Durlach
- Regelung der Pflegesätze der Städt. Krankenanstalten Karlsruhe für das Jahr 1976
- Bebauungsplan "Pfinztor Durlach": Satzungsbeschluss
- Grundstücksan- und -verkäufe
- Antrag SPD-Fraktion: Beteiligung kleiner und mittlerer Unternehmen bei Auftragsvergaben der Stadt
- Antrag SPD-Fraktion: Maßnahmen für arbeitslose Jugendliche in Karlsruhe
- Antrag CDU-Fraktion: Umbenennung von Straßen (Drosselsangweg, Finkenschlagweg, Dornröschenweg)
- Antrag SPD-Fraktion: Umgestaltung des Fliederplatzes in Mühlburg
- Anfrage StR Fürgut, StR Sack, StR Stein (SPD): Sperrung der Strecke Rheinhafenstraße - Pulverhausstraße für den Schwerlastverkehr
- Anfrage StR Maurer (FDP): Situation im Nordteil von Mühlburg und der Weststadt
- Anfrage CDU-Fraktion: Haltestellen des ÖPNV am Entenfang
- Anfrage StR Fleck, StR Dr. Kolb, StR Schlageter, StR Vogel (CDU): Modellmaßnahmen für einen humanen Städtebau in Karlsruhe
- Anfrage StR Meinzer (SPD): Erhebung der Grundsteuer
- Mitteilungen des Bürgermeisteramtes:
a) Einrichtung eines Berufsoberschullehrgangs Mittelstufe Fachschulreife an der Englerschule
b) Weiterführung der Versuche mit vorschulischen Einrichtungen (Schulkindergarten in der Schillerschule)
c) Einrichtung einer Berufsfachschule hauswirtschaftlich-pflegerisch-sozialpädagogischer Fachrichtung an der Helene-Lange-Schule
d) Verbrauchermarkt in Maximiliansau

746 Seiten

Archivale

Band 1

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12.05.2025, 11:19 MESZ