Protokoll Nr. 18/74.- Sitzung des Politbüros am 30. April 1974: Bd. 5: Arbeitsprotokoll
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BArch DY 30/45880
DY 30/J IV 2/2A/1775
BArch DY 30 Sozialistische Einheitspartei Deutschlands
Sozialistische Einheitspartei Deutschlands >> Politbüro des ZK der SED (Arbeits- und Reinschriftenprotokolle - Mikrofiche-Edition) >> Politbüro 1971-1980, Band 4 >> Sitzungen 1974 >> April >> Protokoll Nr. 18/74.- Sitzung des Politbüros am 30. April 1974
1974
Enthält:
Reinschrift: DY 30/J IV 2/2/1503 bis 1504 Arbeitsprotokoll: DY 30/J IV 2/2A/1773 bis 1776 Beschlussauszüge: DY 30/4796 Tagesordnungspunkte: 1. Protokollbestätigung - 2. Bericht über die Vorbereitung der Wahl der Abgeordneten für die Kreistage, Stadtverordnetenversammlungen, Stadtbezirksversammlungen und Gemeindevertretungen am 19. Mai 1974 - 3. Konzeption für das Gespräch des Genossen H. Sindermann mit dem Vorsitzenden des Ministerrates der UdSSR, Genossen A. N. Kossygin - 4. Die langfristige Entwicklung der naturwissenschaftlichen und mathematischen Grundlagenforschung sowie der Grundlagenforschung ausgewählter technischer Richtungen im Bereich der Akademie der Wissenschaften der DDR und des Ministeriums für Hoch- und Fachschulwesen bis 1990 - 5. Verordnung über die Gewährung und Berechnung von Renten (Rentenverordnung); Verordnung über die Erhöhung der vor dem 1. Juli 1974 festgesetzten Renten für langjährig beschäftigte Mitarbeiter in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens - 6. Beschluss zur Verordnung über Leistungen der Sozialfürsorge (Sozialfürsorgeverordnung) - 7. Beschluss über die Verlagerung der Arbeitszeit im Zusammenhang mit gesetzlichen Feiertagen im Dezember 1974 - 8. Analyse und Schlussfolgerungen zur weiteren Erhöhung der Leistungsfähigkeit und Effektivität des Bauwesens, besonders der Baumaterialienindustrie, bis 1980 - 9. Aufgaben der zuständigen Organe der DDR bei der Verwirklichung der "Vereinbarung zwischen der Regierung der DDR und der Regierung der BRD über Grundsätze zur Schadensbekämpfung an der Grenze zwischen der DDR und der BRD" vom 20. September 1973 - 10. Stand und Schlussfolgerungen für das weitere Vorgehen zur Errichtung der Raffinerie im PCK Schwedt mit einem Jahresdurchsatz von 3 Millionen Tonnen Erdöl für den Export von Primärprodukten nach Westberlin und den grenznahen Raum der BRD als materielle Quelle der Gewinnerwirtschaftung für die Staatsdevisenreserve - 11. Stand und erforderliche Maßnahmen zum Abschluss eines zwanzig Jahresvertrages mit dem Westberliner Senat zur Verkippung von Abfallstoffen aus Westberlin auf dem Territorium der DDR - 12. Beschluss über Grundsätze und Regelungen im Reiseverkehr zwischen der DDR und nichtsozialistischen Staaten sowie zwischen der DDR und Westberlin - 13. Nutzung der Möglichkeiten des langfristigen Handelsabkommens zwischen der DDR und Australien zur Zusammenarbeit bei der Gewinnung, Veredlung und Verwertung von Braunkohle in Australien - 14. Verlegung des Sitzes des Obersten Gerichtes der DDR nach Leipzig - 15. Information über den Stand der Verhandlungen mit dem Bund der Evangelischen Kirche in der DDR zur Restaurierung des Berliner Domes und Vorschläge für das weitere Vorgehen - 16. Delegation des Zentralkomitees der SED zum 10. Kongress der Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft am 11. und 12. Mai 1974 in Dresden - 17. Veränderung in der Besetzung der Funktion des Botschafters der DDR in der Republik Indien und im Königreich Nepal - 18. Verleihung staatlicher Auszeichnungen - 19. Verhandlungen des Genossen Nier mit Gaus - 20. Teilnahme an Veranstaltungen Im Umlauf wurde beschlossen am 3. Mai 1974: 21. [Rede von Willi Stoph für die Veranstaltung am 7. Mai 1974 aus Anlass des 29. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus] Im Umlauf wurde beschlossen am 6. Mai 1974: 22. [Abschluss eines Regierungs- und Verwaltungsabkommens auf dem Gebiet des Post- und Fernmeldewesens zwischen der DDR und BRD]
Reinschrift: DY 30/J IV 2/2/1503 bis 1504 Arbeitsprotokoll: DY 30/J IV 2/2A/1773 bis 1776 Beschlussauszüge: DY 30/4796 Tagesordnungspunkte: 1. Protokollbestätigung - 2. Bericht über die Vorbereitung der Wahl der Abgeordneten für die Kreistage, Stadtverordnetenversammlungen, Stadtbezirksversammlungen und Gemeindevertretungen am 19. Mai 1974 - 3. Konzeption für das Gespräch des Genossen H. Sindermann mit dem Vorsitzenden des Ministerrates der UdSSR, Genossen A. N. Kossygin - 4. Die langfristige Entwicklung der naturwissenschaftlichen und mathematischen Grundlagenforschung sowie der Grundlagenforschung ausgewählter technischer Richtungen im Bereich der Akademie der Wissenschaften der DDR und des Ministeriums für Hoch- und Fachschulwesen bis 1990 - 5. Verordnung über die Gewährung und Berechnung von Renten (Rentenverordnung); Verordnung über die Erhöhung der vor dem 1. Juli 1974 festgesetzten Renten für langjährig beschäftigte Mitarbeiter in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens - 6. Beschluss zur Verordnung über Leistungen der Sozialfürsorge (Sozialfürsorgeverordnung) - 7. Beschluss über die Verlagerung der Arbeitszeit im Zusammenhang mit gesetzlichen Feiertagen im Dezember 1974 - 8. Analyse und Schlussfolgerungen zur weiteren Erhöhung der Leistungsfähigkeit und Effektivität des Bauwesens, besonders der Baumaterialienindustrie, bis 1980 - 9. Aufgaben der zuständigen Organe der DDR bei der Verwirklichung der "Vereinbarung zwischen der Regierung der DDR und der Regierung der BRD über Grundsätze zur Schadensbekämpfung an der Grenze zwischen der DDR und der BRD" vom 20. September 1973 - 10. Stand und Schlussfolgerungen für das weitere Vorgehen zur Errichtung der Raffinerie im PCK Schwedt mit einem Jahresdurchsatz von 3 Millionen Tonnen Erdöl für den Export von Primärprodukten nach Westberlin und den grenznahen Raum der BRD als materielle Quelle der Gewinnerwirtschaftung für die Staatsdevisenreserve - 11. Stand und erforderliche Maßnahmen zum Abschluss eines zwanzig Jahresvertrages mit dem Westberliner Senat zur Verkippung von Abfallstoffen aus Westberlin auf dem Territorium der DDR - 12. Beschluss über Grundsätze und Regelungen im Reiseverkehr zwischen der DDR und nichtsozialistischen Staaten sowie zwischen der DDR und Westberlin - 13. Nutzung der Möglichkeiten des langfristigen Handelsabkommens zwischen der DDR und Australien zur Zusammenarbeit bei der Gewinnung, Veredlung und Verwertung von Braunkohle in Australien - 14. Verlegung des Sitzes des Obersten Gerichtes der DDR nach Leipzig - 15. Information über den Stand der Verhandlungen mit dem Bund der Evangelischen Kirche in der DDR zur Restaurierung des Berliner Domes und Vorschläge für das weitere Vorgehen - 16. Delegation des Zentralkomitees der SED zum 10. Kongress der Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft am 11. und 12. Mai 1974 in Dresden - 17. Veränderung in der Besetzung der Funktion des Botschafters der DDR in der Republik Indien und im Königreich Nepal - 18. Verleihung staatlicher Auszeichnungen - 19. Verhandlungen des Genossen Nier mit Gaus - 20. Teilnahme an Veranstaltungen Im Umlauf wurde beschlossen am 3. Mai 1974: 21. [Rede von Willi Stoph für die Veranstaltung am 7. Mai 1974 aus Anlass des 29. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus] Im Umlauf wurde beschlossen am 6. Mai 1974: 22. [Abschluss eines Regierungs- und Verwaltungsabkommens auf dem Gebiet des Post- und Fernmeldewesens zwischen der DDR und BRD]
Akte
deutsch
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
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Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
24.04.2026, 11:53 MESZ
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