Öffentlicher Teil der Sitzung vom 11.07.2013
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9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
2013
1. Verpflichtung eines Ratsmitgliedes;
2. Anerkennung der Tagesordnung;
3. Anfragen aus aktuellem Anlass:
3.a. Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Verbotene Badefreuden im Düsseldorfer Norden - Schutz der Bevölkerung ausreichend? (01/ 170/2013);
3.b. Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion DIE LINKE: Wann werden die städtischen Wohnungen saniert? (01/ 166/2013);
4. Anfragen:
4.a. Anfrage des Ratsherrn Krüger: Erfahrungen mit dem neuen Nichtraucherschutzgesetz (01/ 133/2013);
4.b. Anfrage der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Düsseldorf (01/ 147/2013);
4.c. Anfrage der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Forderungen der Stadt Düsseldorf (01/ 148/2013);
4.d. Anfrage des Ratsherrn Dr. en jur. (BOL) Kirchner Kirchner: Erzielte Steuer-Einnahmen im Zeitraum Januar bis Juni 2013 (01/ 149/2013);
4.e. Anfrage des Ratsherrn Dr. en jur. (BOL) Kirchner Kirchner: Verschuldung und zur Netto-Finanzposition der Stadt Düsseldorf (01/ 150/2013);
4.f. Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Quo vadis Metropolregion Rheinland? (01/ 156/2013);
4.g. Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Desaströses Krisenmanagement der Stadt Düsseldorf (01/ 160/2013);
4.h. Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Lüpertz-Pavillon und kein Ende: Was hat der Spaß gekostet? (01/ 158/2013);
4.i. Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Mitgliedschaft städtischen Gesellschaften im Arbeitgeberverband und tarifliche Beschäftigung bei stätischen Gesellschaften (01/ 159/2013);
4.j. Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Stasi-Überprüfung (01/ 162/2013);
5. Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahn-Linie;
6. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 31.12.2011, Entlastung des Oberbürgermeisters (14/ 8/2013);
7. Jahresabschluss 2011 - Beschluss über das Jahresergebnis (001/ 28/2013);
8. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben - Haushaltsjahr 2012 und 2013 (001/ 32/2013);
9. Jahresabschluss 2012 der Stadtsparkasse Düsseldorf – Verwendung des Jahresüberschusses, – Entlastung der Sparkassenorgane (01/ 153/2013);
9.a. Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Jahresabschluss 2012 der Stadtsparkasse Düsseldorf – Verwendung des Jahresüberschusses – (01/ 174/2013);
10. Richtlinien über die Erhebung von Entgelten für Leistungen der chemisch-biologischen Laboratorien der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 29. Januar 1976 - Beschluss - (23/ 32/2013);
11. Kaiserswerther Straße 380, Aquazoo/Löbbecke Museum - Sanierung - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - (23/ 36/2013);
12. Scharnhorststraße 8, Städtisches Leibnitz-Montessori-Gymnasium - Umbau der Pausenhalle zu einer Mensa - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - (23/ 46/2013);
13. Unterführung Bahnhof Gerresheim - Bedarfsbeschluss - (66/ 57/2013);
14. Neufestsetzung der Gebührentarife zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf (70/ 15/2013);
15. Änderung der Satzung für die Friedhöfe und für die Feuerbestattungsanlage der Landeshauptstadt Düsseldorf (70/ 18/2013);
16. Errichtung der unselbständigen "Stiftung Haus der Universität" (001/ 35/2013);
17. Durchführung von Erste-Hilfe-Kursen für Düsseldorfer Schülerinnen und Schüler (50/ 33/2013);
17.a. Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Durchführung von Erste-Hilfe-Kursen für Düsseldorfer Schülerinnen und Schüler (01/ 173/2013);
17.b. Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Durchführung von Erste-Hilfe-Kursen für Düsseldorfer Schülerinnen und Schüler (01/ 175/2013);
18. Umsetzung des Gesetzes zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen (Teilhabe- und Integrationsgesetz), hier: Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums (06/ 32/2013);
19. Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntagnachmittages am Sonntag, dem 08.09.2013, aus Anlass des "Großen Bürgerfestes im Rahmen des Stadtjubiläums 725-Jahre Düsseldorf" (66/ 52/2013);
20. Satzung "Düsseldorfer Jugendrat" (56/ 16/2013);
20.a. Satzung Düsseldorfer Jugendrat (Neufassung der Vorlage 56/ 16/2013) (56/ 17/2013);
21. Verleihung des Förderpreises für Wissenschaften (41/ 76/2013);
22. Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur (41/ 85/2013);
23. Vorstand des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes -Benennung der Vertreter der Landeshauptstadt Düsseldorf- (001/ 29/2013);
24. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/ 154/2013);
24.a. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/ 164/2013);
25. Änderung des Gebietsentwicklungsplanes (GEP) an der Theodorstraße -Umwandlung von Bereichen für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) in Allgemeine Siedlungsbereiche (ASB) (61/ 55/2013);
26. Anträge:
26.a. Antrag der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Konzept Unterbringung Flüchtlinge (01/ 132/2013);
26.b. Antrag der Ratsfraktionen von FDP und CDU: Weiterentwicklung des Düsseldorfer Opferhilfenetzwerks zu einem Opferhilfesystem (01/ 114/2013);
26.c. Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Rekommunalisierung der Stadtwerke Düsseldorf (01/ 152/2013);
26.c.a. Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜ/GRÜ: Rekommunalisierung der Stadtwerke Düsseldorf (01/ 171/2013);
26.d. Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Akquise von europäischen Fördermitteln für die Landeshauptstadt Düsseldorf (01/ 155/2013);
26.e. Antrag der Ratsfraktion von Bü90/GRÜ: Die Graf-Adolf-Straße nach dem Kaufhof – Daten und Rahmenplan Einzelhandel (01/ 157/2013);
26.f. Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, B90 und FDP, Resolution: Immissionsgrenz- und -Richtwerte für Sportanlagen in der Sportanlagenlärmschutzverordnung neu bewerten (01/ 161/2013);
26.g. Antrag der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Werbung auf www.duesseldorf.de (01/ 163/2013);
26.h. Antrag Ratsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Resolution: Schulsozialarbeit muss fortgeführt werden (51/ 74/2013);
26.i. Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Resolution zur rechtswidrigen Verhinderung der Bildung eines Betriebsrates bei der Baufirma Otto Bach (01/ 167/2013);
27. Zu Stiftung an die „Stiftung Begabtenförderung Düsseldorf“ (40/ 59/2013);
28. Restitutionsersuchen für das Gemälde „Pariser Wochentag“ von Adolph Menzel (41/ 90/2013);
28.a. Änderungsantrag des Ratsherrn Laubenburg: Anerkennung von Restitutionsersuchen – Aufhebung der „Arisierung“ jüdischen Vermögens (01/ 176/2013);
29. Restitutionsersuchen des Gemäldes "Fruchtkorb an einer Eiche" von Abraham Mignon (41/ 91/2013).
2. Anerkennung der Tagesordnung;
3. Anfragen aus aktuellem Anlass:
3.a. Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Verbotene Badefreuden im Düsseldorfer Norden - Schutz der Bevölkerung ausreichend? (01/ 170/2013);
3.b. Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion DIE LINKE: Wann werden die städtischen Wohnungen saniert? (01/ 166/2013);
4. Anfragen:
4.a. Anfrage des Ratsherrn Krüger: Erfahrungen mit dem neuen Nichtraucherschutzgesetz (01/ 133/2013);
4.b. Anfrage der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Düsseldorf (01/ 147/2013);
4.c. Anfrage der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Forderungen der Stadt Düsseldorf (01/ 148/2013);
4.d. Anfrage des Ratsherrn Dr. en jur. (BOL) Kirchner Kirchner: Erzielte Steuer-Einnahmen im Zeitraum Januar bis Juni 2013 (01/ 149/2013);
4.e. Anfrage des Ratsherrn Dr. en jur. (BOL) Kirchner Kirchner: Verschuldung und zur Netto-Finanzposition der Stadt Düsseldorf (01/ 150/2013);
4.f. Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Quo vadis Metropolregion Rheinland? (01/ 156/2013);
4.g. Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Desaströses Krisenmanagement der Stadt Düsseldorf (01/ 160/2013);
4.h. Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Lüpertz-Pavillon und kein Ende: Was hat der Spaß gekostet? (01/ 158/2013);
4.i. Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Mitgliedschaft städtischen Gesellschaften im Arbeitgeberverband und tarifliche Beschäftigung bei stätischen Gesellschaften (01/ 159/2013);
4.j. Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Stasi-Überprüfung (01/ 162/2013);
5. Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahn-Linie;
6. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 31.12.2011, Entlastung des Oberbürgermeisters (14/ 8/2013);
7. Jahresabschluss 2011 - Beschluss über das Jahresergebnis (001/ 28/2013);
8. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben - Haushaltsjahr 2012 und 2013 (001/ 32/2013);
9. Jahresabschluss 2012 der Stadtsparkasse Düsseldorf – Verwendung des Jahresüberschusses, – Entlastung der Sparkassenorgane (01/ 153/2013);
9.a. Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Jahresabschluss 2012 der Stadtsparkasse Düsseldorf – Verwendung des Jahresüberschusses – (01/ 174/2013);
10. Richtlinien über die Erhebung von Entgelten für Leistungen der chemisch-biologischen Laboratorien der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 29. Januar 1976 - Beschluss - (23/ 32/2013);
11. Kaiserswerther Straße 380, Aquazoo/Löbbecke Museum - Sanierung - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - (23/ 36/2013);
12. Scharnhorststraße 8, Städtisches Leibnitz-Montessori-Gymnasium - Umbau der Pausenhalle zu einer Mensa - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - (23/ 46/2013);
13. Unterführung Bahnhof Gerresheim - Bedarfsbeschluss - (66/ 57/2013);
14. Neufestsetzung der Gebührentarife zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf (70/ 15/2013);
15. Änderung der Satzung für die Friedhöfe und für die Feuerbestattungsanlage der Landeshauptstadt Düsseldorf (70/ 18/2013);
16. Errichtung der unselbständigen "Stiftung Haus der Universität" (001/ 35/2013);
17. Durchführung von Erste-Hilfe-Kursen für Düsseldorfer Schülerinnen und Schüler (50/ 33/2013);
17.a. Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Durchführung von Erste-Hilfe-Kursen für Düsseldorfer Schülerinnen und Schüler (01/ 173/2013);
17.b. Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Durchführung von Erste-Hilfe-Kursen für Düsseldorfer Schülerinnen und Schüler (01/ 175/2013);
18. Umsetzung des Gesetzes zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen (Teilhabe- und Integrationsgesetz), hier: Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums (06/ 32/2013);
19. Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntagnachmittages am Sonntag, dem 08.09.2013, aus Anlass des "Großen Bürgerfestes im Rahmen des Stadtjubiläums 725-Jahre Düsseldorf" (66/ 52/2013);
20. Satzung "Düsseldorfer Jugendrat" (56/ 16/2013);
20.a. Satzung Düsseldorfer Jugendrat (Neufassung der Vorlage 56/ 16/2013) (56/ 17/2013);
21. Verleihung des Förderpreises für Wissenschaften (41/ 76/2013);
22. Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur (41/ 85/2013);
23. Vorstand des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes -Benennung der Vertreter der Landeshauptstadt Düsseldorf- (001/ 29/2013);
24. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/ 154/2013);
24.a. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/ 164/2013);
25. Änderung des Gebietsentwicklungsplanes (GEP) an der Theodorstraße -Umwandlung von Bereichen für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) in Allgemeine Siedlungsbereiche (ASB) (61/ 55/2013);
26. Anträge:
26.a. Antrag der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Konzept Unterbringung Flüchtlinge (01/ 132/2013);
26.b. Antrag der Ratsfraktionen von FDP und CDU: Weiterentwicklung des Düsseldorfer Opferhilfenetzwerks zu einem Opferhilfesystem (01/ 114/2013);
26.c. Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Rekommunalisierung der Stadtwerke Düsseldorf (01/ 152/2013);
26.c.a. Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜ/GRÜ: Rekommunalisierung der Stadtwerke Düsseldorf (01/ 171/2013);
26.d. Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Akquise von europäischen Fördermitteln für die Landeshauptstadt Düsseldorf (01/ 155/2013);
26.e. Antrag der Ratsfraktion von Bü90/GRÜ: Die Graf-Adolf-Straße nach dem Kaufhof – Daten und Rahmenplan Einzelhandel (01/ 157/2013);
26.f. Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, B90 und FDP, Resolution: Immissionsgrenz- und -Richtwerte für Sportanlagen in der Sportanlagenlärmschutzverordnung neu bewerten (01/ 161/2013);
26.g. Antrag der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Werbung auf www.duesseldorf.de (01/ 163/2013);
26.h. Antrag Ratsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Resolution: Schulsozialarbeit muss fortgeführt werden (51/ 74/2013);
26.i. Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Resolution zur rechtswidrigen Verhinderung der Bildung eines Betriebsrates bei der Baufirma Otto Bach (01/ 167/2013);
27. Zu Stiftung an die „Stiftung Begabtenförderung Düsseldorf“ (40/ 59/2013);
28. Restitutionsersuchen für das Gemälde „Pariser Wochentag“ von Adolph Menzel (41/ 90/2013);
28.a. Änderungsantrag des Ratsherrn Laubenburg: Anerkennung von Restitutionsersuchen – Aufhebung der „Arisierung“ jüdischen Vermögens (01/ 176/2013);
29. Restitutionsersuchen des Gemäldes "Fruchtkorb an einer Eiche" von Abraham Mignon (41/ 91/2013).
Sonstiges
Art: Protokolle
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
09.01.2026, 11:58 MEZ