Öffentlicher Teil der Sitzung vom 05.02.15
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Teil
9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
2015
1. Anerkennung der Tagesordnung;
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 30.10.2014 (5/2014);
3. Anfragen aus aktuellem Anlass:
3.a. Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: hier: Keine Antwort in der BV 3 am 27.01.2015 zur Toilettenanlage Kirchplatz (01/ 23/2015)
3.b. Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion DIE LINKE: Vorfall in der Bezirksvertretung 5 (01/ 24/2015);
3.c. Anfrage aus aktuellem Anlass der CDU-Ratsfraktion: Unterbringung Flüchtlinge (01/ 27/2015);
4. Anfragen:
4.a. Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Erhaltung der Gasleuchten im denkmalgeschützten Hofgarten (01/ 2/2015);
4.b. Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Albrecht-Dürer-Berufskolleg - Rolle rückwärts? (01/ 6/2015);
4.c. Anfrage des Ratsherrn Maniera: Düsseldorf die Hochburg der Taschendiebstähle (01/ 7/2015);
4.d. Anfrage des Ratsherrn Maniera: "Problemhäuser“ in Düsseldorf (01/ 8/2015);
4.e. Anfrage der Ratsfrau Dr. Strack-Zimmermann: Angebot des LVR zur Unterstützung der Kommunen im Rheinland bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen (01/ 10/2015);
4.f. Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung der künftigen Nutzung des Geländes Bergische Kaserne / B7 (01/ 11/2015);
4.g. Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Steuervermeidung zu Lasten Düsseldorfs (01/ 12/2015);
4.h. Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Mieterhöhung bei SWD-Wohnungen in Flughafennähe (01/ 14/2015);
4.i. Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Ersatzpflanzungen für zu fällende Deichbäume (01/ 18/2015);
5. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Haushaltsjahr 2014 (001/ 2/2015);
6. Heidelberger Straße 75, Dieter Forte Gesamtschule – Erneuerung der Energieversorgung, Lüftungs- und Gebäudeleittechnik - Bedarfsbeschluss - (23/ 2/2015);
7. Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr; Weiterentwicklung des VRR-Finanzierungssystems (001/ 3/2015);
8. Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr; Abwicklung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Absatz 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG-NRW) (01/ 20/2015);
9. Änderung der Taxentarifordnung (66/ 7/2015);
10. Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2015 (66/ 76/2014);
11. Besetzung des Vorstandes und des Kuratoriums der Stiftung "Institut zur Erlangung der Hochschulreife für Handwerker, Facharbeiter und andere Berufstätige mit abgeschlossener Ausbildung e.V." (40/ 7/2015 - 1);
12. Aufsichtsrat der Düsseldorf Marketing & Tourismus GmbH - Ersatzwahl (001/ 4/2015);
13. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/ 13/2015):
13.a. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/ 13/2015 - 1);
14. Anträge:
14.a. Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: TTIP verhindern (01/ 178/2014 - 1);
14.a.a. Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion: TTIP verhindern (01/ 26/2015);
14.a.b. Antrag der Ratsfraktion BÜ90/GRÜ: TTIP, CETA und TiSA & Co. – Internationale Freihandelsabkommen nur mit sozialen, ökologischen und demokratischen Standards und unter Sicherstellung der kommunalen Organisationsfreiheit sowie der Daseinsvorsorge (01/ 16/2015);
14.b. Antrag der Ratsfraktionen von BÜ90/GRÜ, SPD und FDP: Elternschaft Düsseldorfer Schulen und Bezirksschüler/innenvertretung als beratende Mitglieder in den Schulausschuss der Stadt Düsseldorf (01/ 1/2015);
14.c. Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einführung eines Kultur-Siegels für Düsseldorfer Schulen (01/ 19/2015);
14.d. Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Gesundheitskarte für Flüchtlinge (01/ 15/2015);
14.e. Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, BÜ90/GRÜ, FDP und DIE LINKE: Resolution gegen Fremdenfeindlichkeit: Düsseldorfer Stadtrat für Toleranz, kulturelle Vielfalt, Demokratie und Respekt (01/ 17/2015).
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 30.10.2014 (5/2014);
3. Anfragen aus aktuellem Anlass:
3.a. Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: hier: Keine Antwort in der BV 3 am 27.01.2015 zur Toilettenanlage Kirchplatz (01/ 23/2015)
3.b. Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion DIE LINKE: Vorfall in der Bezirksvertretung 5 (01/ 24/2015);
3.c. Anfrage aus aktuellem Anlass der CDU-Ratsfraktion: Unterbringung Flüchtlinge (01/ 27/2015);
4. Anfragen:
4.a. Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Erhaltung der Gasleuchten im denkmalgeschützten Hofgarten (01/ 2/2015);
4.b. Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Albrecht-Dürer-Berufskolleg - Rolle rückwärts? (01/ 6/2015);
4.c. Anfrage des Ratsherrn Maniera: Düsseldorf die Hochburg der Taschendiebstähle (01/ 7/2015);
4.d. Anfrage des Ratsherrn Maniera: "Problemhäuser“ in Düsseldorf (01/ 8/2015);
4.e. Anfrage der Ratsfrau Dr. Strack-Zimmermann: Angebot des LVR zur Unterstützung der Kommunen im Rheinland bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen (01/ 10/2015);
4.f. Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung der künftigen Nutzung des Geländes Bergische Kaserne / B7 (01/ 11/2015);
4.g. Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Steuervermeidung zu Lasten Düsseldorfs (01/ 12/2015);
4.h. Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Mieterhöhung bei SWD-Wohnungen in Flughafennähe (01/ 14/2015);
4.i. Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Ersatzpflanzungen für zu fällende Deichbäume (01/ 18/2015);
5. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Haushaltsjahr 2014 (001/ 2/2015);
6. Heidelberger Straße 75, Dieter Forte Gesamtschule – Erneuerung der Energieversorgung, Lüftungs- und Gebäudeleittechnik - Bedarfsbeschluss - (23/ 2/2015);
7. Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr; Weiterentwicklung des VRR-Finanzierungssystems (001/ 3/2015);
8. Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr; Abwicklung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Absatz 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG-NRW) (01/ 20/2015);
9. Änderung der Taxentarifordnung (66/ 7/2015);
10. Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2015 (66/ 76/2014);
11. Besetzung des Vorstandes und des Kuratoriums der Stiftung "Institut zur Erlangung der Hochschulreife für Handwerker, Facharbeiter und andere Berufstätige mit abgeschlossener Ausbildung e.V." (40/ 7/2015 - 1);
12. Aufsichtsrat der Düsseldorf Marketing & Tourismus GmbH - Ersatzwahl (001/ 4/2015);
13. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/ 13/2015):
13.a. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/ 13/2015 - 1);
14. Anträge:
14.a. Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: TTIP verhindern (01/ 178/2014 - 1);
14.a.a. Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion: TTIP verhindern (01/ 26/2015);
14.a.b. Antrag der Ratsfraktion BÜ90/GRÜ: TTIP, CETA und TiSA & Co. – Internationale Freihandelsabkommen nur mit sozialen, ökologischen und demokratischen Standards und unter Sicherstellung der kommunalen Organisationsfreiheit sowie der Daseinsvorsorge (01/ 16/2015);
14.b. Antrag der Ratsfraktionen von BÜ90/GRÜ, SPD und FDP: Elternschaft Düsseldorfer Schulen und Bezirksschüler/innenvertretung als beratende Mitglieder in den Schulausschuss der Stadt Düsseldorf (01/ 1/2015);
14.c. Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einführung eines Kultur-Siegels für Düsseldorfer Schulen (01/ 19/2015);
14.d. Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Gesundheitskarte für Flüchtlinge (01/ 15/2015);
14.e. Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, BÜ90/GRÜ, FDP und DIE LINKE: Resolution gegen Fremdenfeindlichkeit: Düsseldorfer Stadtrat für Toleranz, kulturelle Vielfalt, Demokratie und Respekt (01/ 17/2015).
Sonstiges
Art: Protokolle
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Sonstige Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgte Person“ meint eine Person, die einen Entschädigungsanspruch für einen Schaden durch NS-Verfolgung geltend machte. Wenn der Antrag nicht von der verfolgten Person selbst, sondern von einer anderen Person gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ angegeben und ihre Beziehung zur verfolgten Person, soweit vorhanden, vermerkt. In den Quellen wird die verfolgte Person mitunter als „Geschädigter“, die antragstellende Person als „Anspruchsberechtigter“ bezeichnet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
17.09.2025, 14:48 MESZ