44. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/007 DO L080018/101
DVD 3/3
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/007 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung >> 2008
30.04.2008, 15:15 - 16:38
8. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Heimgesetz für Baden-Württemberg (Landesheimgesetz - LHeimG)
- Drucksache 14/2535
Abg. Katrin Altpeter SPD
Abg. Bärbl Mielich GRÜNE
Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP
9. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Verhinderung von Mobilfunkverkehr auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalten (Justizvollzugsmobilfunkverhinderungsgesetz - JVollzMVG)
- Drucksache 14/2599
10. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Ausführungsgesetz zum Verbraucherinformationsgesetz (AGVIG)
- Drucksache 14/2596
Minister Peter Hauk
Abg. Elke Brunnemer CDU
Abg. Birgit Kipfer SPD
Abg. Reinhold Pix GRÜNE
Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
11. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums
- Radwegenetz ausbauen - Fahrradverkehr stärken
- Drucksache 14/1818
Abg. Hans-Martin Haller SPD
Abg. Nicole Razavi CDU
Abg. Werner Wölfle GRÜNE
Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP
Staatssekretär Rudolf Köberle
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 1. April 2008
- Information über Staatsvertragsentwürfe; hier: Entwurf des Staatsvertrages zur Vereinigung der Landesbank Baden-Württemberg und der Landesbank Rheinland-Pfalz
- Drucksachen 14/2550, 14/2625
13. Beschlussempfehlung und Bericht des Umweltausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 5. März 2008
- Information über Staatsvertragsentwürfe; hier: Entwurf des Staatsvertrags über die Bestimmung einer innerstaatlichen
Institution nach dem Gesetz zu dem Übereinkommen vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme
von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (Bilgenentwässerungsverband-Staatsvertrag)
- Drucksachen 14/2469, 14/2626
14. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 18. März 2008
- Information über Staatsvertragsentwürfe; hier: Entwurf des Elften Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher
Staatsverträge (Elfter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
- Drucksachen 14/2541, 14/2643
- Heimgesetz für Baden-Württemberg (Landesheimgesetz - LHeimG)
- Drucksache 14/2535
Abg. Katrin Altpeter SPD
Abg. Bärbl Mielich GRÜNE
Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP
9. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Verhinderung von Mobilfunkverkehr auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalten (Justizvollzugsmobilfunkverhinderungsgesetz - JVollzMVG)
- Drucksache 14/2599
10. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Ausführungsgesetz zum Verbraucherinformationsgesetz (AGVIG)
- Drucksache 14/2596
Minister Peter Hauk
Abg. Elke Brunnemer CDU
Abg. Birgit Kipfer SPD
Abg. Reinhold Pix GRÜNE
Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
11. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums
- Radwegenetz ausbauen - Fahrradverkehr stärken
- Drucksache 14/1818
Abg. Hans-Martin Haller SPD
Abg. Nicole Razavi CDU
Abg. Werner Wölfle GRÜNE
Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP
Staatssekretär Rudolf Köberle
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 1. April 2008
- Information über Staatsvertragsentwürfe; hier: Entwurf des Staatsvertrages zur Vereinigung der Landesbank Baden-Württemberg und der Landesbank Rheinland-Pfalz
- Drucksachen 14/2550, 14/2625
13. Beschlussempfehlung und Bericht des Umweltausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 5. März 2008
- Information über Staatsvertragsentwürfe; hier: Entwurf des Staatsvertrags über die Bestimmung einer innerstaatlichen
Institution nach dem Gesetz zu dem Übereinkommen vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme
von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (Bilgenentwässerungsverband-Staatsvertrag)
- Drucksachen 14/2469, 14/2626
14. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 18. März 2008
- Information über Staatsvertragsentwürfe; hier: Entwurf des Elften Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher
Staatsverträge (Elfter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
- Drucksachen 14/2541, 14/2643
1'23
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 14. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Tagesordnung
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Tagesordnung
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:28 MEZ
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