C Rep. 347 Amts- und Stadtbezirksgericht Berlin-Pankow (Bestand)
Vollständigen Titel anzeigen
C Rep. 347
Landesarchiv Berlin (Archivtektonik) >> C Bestände (Ost-) Berliner Behörden bis 1990 >> C 5 Justizbehörden und -einrichtungen >> C 5.1 Gerichte und Staatsanwaltschaften
1945 - 1990
Vorwort: C Rep. 347 Amts- und Stadtbezirksgericht Pankow
1. Behördeninformation
Vom 01.06.1945 bis zum 30.09.1946 (?) bestanden auf dem Gebiet dieses Gerichtsbezirkes das Amtsgericht (Stadtbezirksgericht) Pankow mit Sitz Kissingenstraße 6. Von der Neustrukturierung nach dem dem 30.09.1946 war dieser Gerichtsbezirk nicht betroffen und änderte nicht seine Bezeichnung und Grenzen. Vom 30.09.1946 bis 1952 führte das Gericht die Bezeichnung Amtsgericht Pankow.
Gemäß Gerichtsverfassungsgesetz der DDR vom 02.10.1952 bestand für jeden Landkreis sowie für jeden Stadtkreis bzw. für jeden Stadtbezirk ein Kreisgericht.
Die Kreisgerichte in den Stadtbezirken Ost-Berlins führten die Bezeichnung "Stadtbezirksgericht Berlin-", ergänzt um den jeweiligen Namen des Stadtbezirks.
Das Stadtbezirksgericht Pankow hatte seinen Sitz Kissingenstraße 5 - 6.
Jedes Kreisgericht wurde von einem Direktor bzw. einer Direktorin geleitet. Die Rechtsprechung wurde durch Kammern ausgeübt, die in den Verhandlungen mit einem Richter und zwei Schöffen besetzt waren. Außerdem bestanden bei den Kreisgerichten unentgeltliche Rechtsauskunftsstellen.
Die Zuständigkeit der Kreisgerichte erstreckte sich auf die Gebiete des Zivil-, Familien-, Arbeits- und Strafrechts. Sie waren Eingangsinstanz; daneben entschieden sie über Einsprüche gegen Entscheidungen der gesellschaftlichen Gerichte (Konflikt- und Schiedskommissionen).
Gegen Urteile des Kreisgerichts gab es als Rechtsmittel zum Bezirksgericht die Berufung (durch die Parteien) und den Protest (durch den Staatsanwalt), gegen Beschlüsse die Beschwerde; bereits rechtskräftige Entscheidungen konnten im Kassationsverfahren durch das jeweilige Bezirksgericht oder das Oberste Gericht der DDR aufgehoben werden. (vgl. dazu auch: wikipedia)
Mit dem Gesetz über die Zuständigkeit der Berliner Gerichte vom 25.09.1990 wurde die Aufgaben des Stadtbezirksgerichts Berlin-Pankow als eine Zweigstelle vom Amtsgericht Charlottenburg übernommen. Durch das Erste Gesetz zu Änderung des Gesetzes über die Änderung über die Zuständigkeit der Berliner Gerichte vom 21.10.1991 entstand zum 01.11.1991 das Amtsgericht Pankow/Weißensee, dass im Folgenden die Aufgaben übernahm.
Die Stadtverordnetenversammlung beschloss am 26. September ein Mantelgesetz, das die Geltung West-Berliner Rechts auch im Ostteil nach dem 03. Oktober 1990 regelte. Danach wurden sämtliche Gesetze für den Ostteil Berlins, soweit sie nicht laut Einigungsvertrag weiter Gültigkeit hatten, aufgehoben. Das Abgeordnetenhaus stimmte am 27. September 1990 für das Mantelgesetz. Damit waren die Voraussetzungen für eine Rechtseinheit in Berlin ab dem 03. Oktober 1990 geschaffen.
2. Bestandsinformationen
Das Landesarchiv Berlin übernahm die Unterlagen im Jahre 2008 und 2011.
Erschlossen: 302 [AE] (xxx lfm) (Enthält: Generalakten / Allgemeine Unterlagen des Gerichtes.- Todeserklärungen.- Sammlung von Beschlüsse nach dem Strafgesetzbuch (StGB) und der Strafprozessordnung (StPO).) (1945-1990);
Nicht erschlossen: 8,85 [lfm] (Enthält: Registerbände.- Kammer für Arbeitsrechtssachen.- Todeserklärungen.- Pflegschaftakten.- Kirchenaustritte.) (1943-2007).
Nicht erschlossen sind 4,95 [lfm] Todeserklärungen für den Zeitraum von 1945 - 1961.
Die Benutzung erfolgt über Findbuch und Datenbank.
Zahlreiche Akten sind auf Grund archivgesetzlicher Bestimmungen bzw. der EU-Datenschutz-Grundverordnung für die Benutzung befristet gesperrt. Eine Verkürzung der Schutzfristen kann auf Antrag erfolgen. Dazu bedarf es der besonderen Zustimmung des Landesarchivs Berlin.
Der Bestand wird wie folgt zitiert:
Landesarchiv Berlin C Rep. 347 Amts- und Stadtbezirksgericht Berlin-Pankow, Nr. …
3. Literaturhinweise
Gerichtsverfassungsgesetz 1952 (insbes. §§ 38 - 45)
Gerichtsverfassungsgesetz 1959 (§§ 50 - 56)
Gerichtsverfassungsgesetz 1963 (§§ 36 - 43)
Gerichtsverfassungsgesetz 1974 (§§ 22 - 28)
GVBl. 1990, Nr. 67, S. 2076-2077
GVBl. 1991, Nr. 43, S. 2230-2231
Aktuelle Beiträge der Staats- und Rechtswissenschaft, hrsg. von der Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg.
Aufbau und Arbeit der demokratischen Berliner Justiz 1949, Berlin 1950.
Neue Justiz. Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft, hrsg. von der Deutschen
Zentralverwaltung für Justiz 1947-1949, vom Ministerium der Justiz der DDR 1950 ff.
Verzeichnis der Gerichte, Staatsanwaltschaften und Staatlichen Notariate auf Staats-, Bezirks- und Kreisebene in der DDR und Berlin (Ost). Gesamtdeutsches Institut, Bonn 1987.
Zur Geschichte der Rechtspflege in der DDR. Autorenkollektiv unter Leitung von Hilde Benjamin, Bd. 1945-1949, Berlin 1976; Bd. 1949-1961, Berlin 1980.
Blaschke, Karlheinz: Die Kassation von Justizakten. In: Archivmittelungen. Zeitschrift für Theorie und Praxis des Archivwesens, hrsg. von der Staatlichen Archivverwaltung der DDR, 5. Jg. (1955), H. 3, S. 20 ff.
Behlert, Wolfgang: Die Generalstaatsanwaltschaft. In: Steuerung der Justiz in der DDR. Einflussnahme der Politik auf Richter, Staatsanwälte und Rechtsanwälte, Köln 1994.
Engelmann, Roger; Vollnhals, Clemens (Hrsg.): Justiz im Dienste der Parteiherrschaft. Rechtspraxis und Staatssicherheit in der DDR, hrsg. von, Berlin 1999 (= Analysen und Dokumente, Band 16, Wissenschaftliche Reihe der Bundesbeauftragten).
Köbler, Gerhard; Pohl Heidrun: Deutsch-deutsches Rechtswörterbuch, München 1991.
Limbach, Jutta: Recht und Unrecht in der Justiz der DDR. In: Zeitschrift für Rechtspolitik 5/1992, S. 170 f.
Lohmann, Ulrich: Gerichtsverfassung und Rechtsschutz in der DDR, Opladen 1986.
Reuß, Ernst: Vier Sektoren - Eine Justiz. Berliner Justiz in der Nachkriegszeit, Berlin 2003.
Reuß, Ernst: Berliner Justizgeschichte. Eine rechtstatsächliche Untersuchung zum strafrechtlichen Justizalltag in Berlin von 1945-1952, dargestellt anhand der Strafgerichtsbarkeit des Amtsgerichts Berlin-Mitte. In: Berliner Juristische Universitätsschriften. Grundlagen des Rechts, Bd. 17, Berlin 2000.
Schöneburg, Karl Heinz: Staat und Recht in der Geschichte der DDR, Berlin 1973.
Berlin, 2013 Ute Strauß
1. Behördeninformation
Vom 01.06.1945 bis zum 30.09.1946 (?) bestanden auf dem Gebiet dieses Gerichtsbezirkes das Amtsgericht (Stadtbezirksgericht) Pankow mit Sitz Kissingenstraße 6. Von der Neustrukturierung nach dem dem 30.09.1946 war dieser Gerichtsbezirk nicht betroffen und änderte nicht seine Bezeichnung und Grenzen. Vom 30.09.1946 bis 1952 führte das Gericht die Bezeichnung Amtsgericht Pankow.
Gemäß Gerichtsverfassungsgesetz der DDR vom 02.10.1952 bestand für jeden Landkreis sowie für jeden Stadtkreis bzw. für jeden Stadtbezirk ein Kreisgericht.
Die Kreisgerichte in den Stadtbezirken Ost-Berlins führten die Bezeichnung "Stadtbezirksgericht Berlin-", ergänzt um den jeweiligen Namen des Stadtbezirks.
Das Stadtbezirksgericht Pankow hatte seinen Sitz Kissingenstraße 5 - 6.
Jedes Kreisgericht wurde von einem Direktor bzw. einer Direktorin geleitet. Die Rechtsprechung wurde durch Kammern ausgeübt, die in den Verhandlungen mit einem Richter und zwei Schöffen besetzt waren. Außerdem bestanden bei den Kreisgerichten unentgeltliche Rechtsauskunftsstellen.
Die Zuständigkeit der Kreisgerichte erstreckte sich auf die Gebiete des Zivil-, Familien-, Arbeits- und Strafrechts. Sie waren Eingangsinstanz; daneben entschieden sie über Einsprüche gegen Entscheidungen der gesellschaftlichen Gerichte (Konflikt- und Schiedskommissionen).
Gegen Urteile des Kreisgerichts gab es als Rechtsmittel zum Bezirksgericht die Berufung (durch die Parteien) und den Protest (durch den Staatsanwalt), gegen Beschlüsse die Beschwerde; bereits rechtskräftige Entscheidungen konnten im Kassationsverfahren durch das jeweilige Bezirksgericht oder das Oberste Gericht der DDR aufgehoben werden. (vgl. dazu auch: wikipedia)
Mit dem Gesetz über die Zuständigkeit der Berliner Gerichte vom 25.09.1990 wurde die Aufgaben des Stadtbezirksgerichts Berlin-Pankow als eine Zweigstelle vom Amtsgericht Charlottenburg übernommen. Durch das Erste Gesetz zu Änderung des Gesetzes über die Änderung über die Zuständigkeit der Berliner Gerichte vom 21.10.1991 entstand zum 01.11.1991 das Amtsgericht Pankow/Weißensee, dass im Folgenden die Aufgaben übernahm.
Die Stadtverordnetenversammlung beschloss am 26. September ein Mantelgesetz, das die Geltung West-Berliner Rechts auch im Ostteil nach dem 03. Oktober 1990 regelte. Danach wurden sämtliche Gesetze für den Ostteil Berlins, soweit sie nicht laut Einigungsvertrag weiter Gültigkeit hatten, aufgehoben. Das Abgeordnetenhaus stimmte am 27. September 1990 für das Mantelgesetz. Damit waren die Voraussetzungen für eine Rechtseinheit in Berlin ab dem 03. Oktober 1990 geschaffen.
2. Bestandsinformationen
Das Landesarchiv Berlin übernahm die Unterlagen im Jahre 2008 und 2011.
Erschlossen: 302 [AE] (xxx lfm) (Enthält: Generalakten / Allgemeine Unterlagen des Gerichtes.- Todeserklärungen.- Sammlung von Beschlüsse nach dem Strafgesetzbuch (StGB) und der Strafprozessordnung (StPO).) (1945-1990);
Nicht erschlossen: 8,85 [lfm] (Enthält: Registerbände.- Kammer für Arbeitsrechtssachen.- Todeserklärungen.- Pflegschaftakten.- Kirchenaustritte.) (1943-2007).
Nicht erschlossen sind 4,95 [lfm] Todeserklärungen für den Zeitraum von 1945 - 1961.
Die Benutzung erfolgt über Findbuch und Datenbank.
Zahlreiche Akten sind auf Grund archivgesetzlicher Bestimmungen bzw. der EU-Datenschutz-Grundverordnung für die Benutzung befristet gesperrt. Eine Verkürzung der Schutzfristen kann auf Antrag erfolgen. Dazu bedarf es der besonderen Zustimmung des Landesarchivs Berlin.
Der Bestand wird wie folgt zitiert:
Landesarchiv Berlin C Rep. 347 Amts- und Stadtbezirksgericht Berlin-Pankow, Nr. …
3. Literaturhinweise
Gerichtsverfassungsgesetz 1952 (insbes. §§ 38 - 45)
Gerichtsverfassungsgesetz 1959 (§§ 50 - 56)
Gerichtsverfassungsgesetz 1963 (§§ 36 - 43)
Gerichtsverfassungsgesetz 1974 (§§ 22 - 28)
GVBl. 1990, Nr. 67, S. 2076-2077
GVBl. 1991, Nr. 43, S. 2230-2231
Aktuelle Beiträge der Staats- und Rechtswissenschaft, hrsg. von der Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg.
Aufbau und Arbeit der demokratischen Berliner Justiz 1949, Berlin 1950.
Neue Justiz. Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft, hrsg. von der Deutschen
Zentralverwaltung für Justiz 1947-1949, vom Ministerium der Justiz der DDR 1950 ff.
Verzeichnis der Gerichte, Staatsanwaltschaften und Staatlichen Notariate auf Staats-, Bezirks- und Kreisebene in der DDR und Berlin (Ost). Gesamtdeutsches Institut, Bonn 1987.
Zur Geschichte der Rechtspflege in der DDR. Autorenkollektiv unter Leitung von Hilde Benjamin, Bd. 1945-1949, Berlin 1976; Bd. 1949-1961, Berlin 1980.
Blaschke, Karlheinz: Die Kassation von Justizakten. In: Archivmittelungen. Zeitschrift für Theorie und Praxis des Archivwesens, hrsg. von der Staatlichen Archivverwaltung der DDR, 5. Jg. (1955), H. 3, S. 20 ff.
Behlert, Wolfgang: Die Generalstaatsanwaltschaft. In: Steuerung der Justiz in der DDR. Einflussnahme der Politik auf Richter, Staatsanwälte und Rechtsanwälte, Köln 1994.
Engelmann, Roger; Vollnhals, Clemens (Hrsg.): Justiz im Dienste der Parteiherrschaft. Rechtspraxis und Staatssicherheit in der DDR, hrsg. von, Berlin 1999 (= Analysen und Dokumente, Band 16, Wissenschaftliche Reihe der Bundesbeauftragten).
Köbler, Gerhard; Pohl Heidrun: Deutsch-deutsches Rechtswörterbuch, München 1991.
Limbach, Jutta: Recht und Unrecht in der Justiz der DDR. In: Zeitschrift für Rechtspolitik 5/1992, S. 170 f.
Lohmann, Ulrich: Gerichtsverfassung und Rechtsschutz in der DDR, Opladen 1986.
Reuß, Ernst: Vier Sektoren - Eine Justiz. Berliner Justiz in der Nachkriegszeit, Berlin 2003.
Reuß, Ernst: Berliner Justizgeschichte. Eine rechtstatsächliche Untersuchung zum strafrechtlichen Justizalltag in Berlin von 1945-1952, dargestellt anhand der Strafgerichtsbarkeit des Amtsgerichts Berlin-Mitte. In: Berliner Juristische Universitätsschriften. Grundlagen des Rechts, Bd. 17, Berlin 2000.
Schöneburg, Karl Heinz: Staat und Recht in der Geschichte der DDR, Berlin 1973.
Berlin, 2013 Ute Strauß
Bestand
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Für nähere Informationen zu Nutzungs- und Verwertungsrechten kontaktieren Sie bitte info@landesarchiv.berlin.de.
22.08.2025, 11:21 MESZ