Öffentlicher Teil der Sitzung vom 16.12.1999
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Teil
9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
1999
1. Verleihung des Ehrenringes des Rates an Herrn Manfred Röhl
2. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 25.10.1999 /7/99)
4. Anfragen aus aktuellem Anlass
a) der Ratsfrau Karch zur Einhaltung der Kommunalverfassung durch den Oberbürgermeister (01/218/99)
b) des Ratsherrn Laubenburg zu den Entwicklungen bei der DUEWAG (01/219/99)
5. Anfragen
a) des Ratsherrn Krüger zum Wohnviertel in Düsseldorf-Reisholz im Bereich Potsdamer Straße / Fürstenberger Straße (01/206/99)
b) der SPD-Ratsfraktion zur Umorganisation der Verkehrsplanung in der Stadtverwaltung Düsseldorf (01/207/99)
c) der SPD-Ratsfraktion zur Aufhebung der Stellplatzeinschränkungssatzung (01/208/99)
6. Anträge
a) Antrag der SPD-Ratsfraktion -Lokale Agenda - (01/178/99)
b) Antrag der CDU-Ratsfraktion - Förderung des Gedankens der europäischen Einheit durch gezielte Hilfe durch die Stadt Düsseldorf sowie Verbesserung der Zusammenarbeit mit den Städten und Kreisen der Region - (01/179/99) - Änderungsantrag der F.D.P. -Ratsfraktion (01/220/99)
c) Antrag der CDU-Ratsfraktion -Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf- (01/210/99) - Änderungsantrag der F.D.P.-Ratsfraktion (01/221/99) - Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zum Änderungsantrag der F.D.P.-Ratsfraktion (01/222/99) - Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (01/224/99)
d) Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Rückgabe einer Schenkung - "Flossis" von Frau Prof. Rosalie - (01/212/99)
e) Antrag der CDU-Ratsfraktion (01/213/99) - Neue Eckpunkte der Drogenpolitik für und in Düsseldorf - Änderungsantrag der F.D.P.-Ratsfraktion (01/216/99)
f) Antrag der SPD-Ratsfraktion - Nutzung des Dienstgebäudes Burgplatz - (01/214/99)
g) Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Ermäßigte ÖPNV-Fahrten in die Innenstadt an langen Samstagen und bei Veranstaltungen mit ähnlich hohem Besucheraufkommen - (01/215/99) - Änderungsantrag der Ratsmitglieder Karch und Laubenburg (01/223/99)
7. Besetzung von Gremien
a) Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 14.05.2000 (01/183/99) - Berichterstatter: Beigeordneter Leonhardt
b) Wahl von Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes (01/203/99) - Berichterstatterin: Beigeordnete Löhr
c) Grundstücksentwicklungs-GmbH; Entsendung städtischer Vertreter in den Aufsichtsrat (01/205/99) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
d) Neuwahl der Mitglieder in den Interkommunalen Ausschuss der kommunalen Arbeitsgemeinschaft Stadt Düsseldorf - Kreis Mettmann (01/209/99) - Berichterstatter: Oberbürgermeister Erwin
e) Neuwahl von Ratsmitgliedern in die Mitgliederversammlung des Vereins zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Wupper e. V. (70/010/99) - Berichterstatterin: Beigeordnete Nieß-Mache
f) Wahl von Schulausschussmitgliedern in das Kuratorium der Volkshochschule (40/077/99) - Berichterstatter: Ratsherr Graff
8. Satzung über die Aufhebung der Betriebssatzung für die Kliniken der Landeshauptstadt Düsseldorf (01/160/99) - Berichterstatterin: Beigeordnete Löhr
9. 1. Satzung zur Änderung der Satzung üer Ehrenauszeichnungen der Landeshauptstadt Düsseldorf (01/184/99) - Berichterstatterin: Beigeordnete Löhr
10. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (01/182/99)
11. Übernahme von Bürgschaften (01/204/99) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
12. Anmeldung von Maßnahmen für den ÖPNV-Ausbauplan des Landes Nordrhein-Westfalen unter besonderer Berücksichtigung der Wehrhahnlinie (36/220/99) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen
13. Schloßgymnasium Benrath, Wimpfener Straße - Erweiterung - (40/073/99) - Berichterstatter: Ratsherr Graff
14. Errichtung eines Bildungsganges als Schulversuch am Walter-Eucken-Berufskolleg, Suitbertusstraße 163/165 (40/095/99) - Berichterstatter: Ratsherr Graff
15. Annahme einer Schenkung für das Hetjens-Museum / Deutsches Keramik-Museum (41/053/99)-(neu) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper
16. Reinigung Rheinstadion (52/043/99)-(neu) - Berichterstatterin: Bürgermeisterin Smeets
17. Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren für den Zeitraum 01.01.2000 bis 31.12.2000 (60/025/99) - Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach
18. Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Fichtenstraße (61/052/99) - Berichterstatter. Ratsherr Utech
19. Annahme von Spenden
a) Kinderspielplatz Engerstraße (70/007/99)
b) Kinderspielplatz Kamper Acker (70/008/99)
c) Kinderspielplatz Park Elbroich (70/009/99) - Berichterstatter: Ratsherr Mühlhaupt
20. Gebührenbedarfsberechnungen 2000-Straßenreinigung, Müllabfuhr - Abfallsammlung und Transport (70/011/99) - Berichterstatter: Ratsherr Mühlhaupt
21. Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Abfallgebührensatzung) (70/012/99) - Berichterstatter: Ratsherr Mühlhaupt
22. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Straßenreinigungssatzung) (70/013/99) - Berichterstatter: Ratsherr Mühlhaupt
23. Jahresabschluß 1998 der Müllverbrennungsanlage (70/015/99) - Berichterstatter: Ratsherr Mühlhaupt
24. Städtebauliche Planungsmaßnahmen
a) Anregungen und Planbeschluß-Flächennutzungsplanänderung Nr. 58 - östl. Himmelgeister Straße (61/100/99)
b) Satzungsbeschluß-B-Plan Nr. 5573/27 - östl. Himmelgeister Straße (61/107/99)
c) Anregungen und Satzungsbeschluß-B-Plan nr. 5482/47 - Parsevalstraße (61/101/99)
d) Anregungen und Satzungsbeschluß-Ergänzungssatzung Eitelstraße (61/079/99) - Berichterstatter: Stadtdirektor Blume
25. Genehmigung eines gemäß § 60 GO NW gefaßten Beschlusses-Annahme und Zwischenfinanzierung einer bedeutenden Zuwendung/Dauerleihgabe für das Kunstmuseum Düsseldorf im Ehrenhof (01/217/99) Berichterstatter: Beigeordneter Grosse-Brockhoff
26. Jahresabschluß und Jahresbericht der Seniorenzentren der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Wirtschaftsjahr 1998 (50/091/99) - Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels
27. Wirtschaftsplan 2000 des Eigenbetriebes "Seniorenzentren der Landeshauptstadt Düsseldorf (50/092/99) - Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels
2. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 25.10.1999 /7/99)
4. Anfragen aus aktuellem Anlass
a) der Ratsfrau Karch zur Einhaltung der Kommunalverfassung durch den Oberbürgermeister (01/218/99)
b) des Ratsherrn Laubenburg zu den Entwicklungen bei der DUEWAG (01/219/99)
5. Anfragen
a) des Ratsherrn Krüger zum Wohnviertel in Düsseldorf-Reisholz im Bereich Potsdamer Straße / Fürstenberger Straße (01/206/99)
b) der SPD-Ratsfraktion zur Umorganisation der Verkehrsplanung in der Stadtverwaltung Düsseldorf (01/207/99)
c) der SPD-Ratsfraktion zur Aufhebung der Stellplatzeinschränkungssatzung (01/208/99)
6. Anträge
a) Antrag der SPD-Ratsfraktion -Lokale Agenda - (01/178/99)
b) Antrag der CDU-Ratsfraktion - Förderung des Gedankens der europäischen Einheit durch gezielte Hilfe durch die Stadt Düsseldorf sowie Verbesserung der Zusammenarbeit mit den Städten und Kreisen der Region - (01/179/99) - Änderungsantrag der F.D.P. -Ratsfraktion (01/220/99)
c) Antrag der CDU-Ratsfraktion -Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf- (01/210/99) - Änderungsantrag der F.D.P.-Ratsfraktion (01/221/99) - Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zum Änderungsantrag der F.D.P.-Ratsfraktion (01/222/99) - Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (01/224/99)
d) Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Rückgabe einer Schenkung - "Flossis" von Frau Prof. Rosalie - (01/212/99)
e) Antrag der CDU-Ratsfraktion (01/213/99) - Neue Eckpunkte der Drogenpolitik für und in Düsseldorf - Änderungsantrag der F.D.P.-Ratsfraktion (01/216/99)
f) Antrag der SPD-Ratsfraktion - Nutzung des Dienstgebäudes Burgplatz - (01/214/99)
g) Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Ermäßigte ÖPNV-Fahrten in die Innenstadt an langen Samstagen und bei Veranstaltungen mit ähnlich hohem Besucheraufkommen - (01/215/99) - Änderungsantrag der Ratsmitglieder Karch und Laubenburg (01/223/99)
7. Besetzung von Gremien
a) Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 14.05.2000 (01/183/99) - Berichterstatter: Beigeordneter Leonhardt
b) Wahl von Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes (01/203/99) - Berichterstatterin: Beigeordnete Löhr
c) Grundstücksentwicklungs-GmbH; Entsendung städtischer Vertreter in den Aufsichtsrat (01/205/99) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
d) Neuwahl der Mitglieder in den Interkommunalen Ausschuss der kommunalen Arbeitsgemeinschaft Stadt Düsseldorf - Kreis Mettmann (01/209/99) - Berichterstatter: Oberbürgermeister Erwin
e) Neuwahl von Ratsmitgliedern in die Mitgliederversammlung des Vereins zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Wupper e. V. (70/010/99) - Berichterstatterin: Beigeordnete Nieß-Mache
f) Wahl von Schulausschussmitgliedern in das Kuratorium der Volkshochschule (40/077/99) - Berichterstatter: Ratsherr Graff
8. Satzung über die Aufhebung der Betriebssatzung für die Kliniken der Landeshauptstadt Düsseldorf (01/160/99) - Berichterstatterin: Beigeordnete Löhr
9. 1. Satzung zur Änderung der Satzung üer Ehrenauszeichnungen der Landeshauptstadt Düsseldorf (01/184/99) - Berichterstatterin: Beigeordnete Löhr
10. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (01/182/99)
11. Übernahme von Bürgschaften (01/204/99) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
12. Anmeldung von Maßnahmen für den ÖPNV-Ausbauplan des Landes Nordrhein-Westfalen unter besonderer Berücksichtigung der Wehrhahnlinie (36/220/99) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen
13. Schloßgymnasium Benrath, Wimpfener Straße - Erweiterung - (40/073/99) - Berichterstatter: Ratsherr Graff
14. Errichtung eines Bildungsganges als Schulversuch am Walter-Eucken-Berufskolleg, Suitbertusstraße 163/165 (40/095/99) - Berichterstatter: Ratsherr Graff
15. Annahme einer Schenkung für das Hetjens-Museum / Deutsches Keramik-Museum (41/053/99)-(neu) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper
16. Reinigung Rheinstadion (52/043/99)-(neu) - Berichterstatterin: Bürgermeisterin Smeets
17. Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren für den Zeitraum 01.01.2000 bis 31.12.2000 (60/025/99) - Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach
18. Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Fichtenstraße (61/052/99) - Berichterstatter. Ratsherr Utech
19. Annahme von Spenden
a) Kinderspielplatz Engerstraße (70/007/99)
b) Kinderspielplatz Kamper Acker (70/008/99)
c) Kinderspielplatz Park Elbroich (70/009/99) - Berichterstatter: Ratsherr Mühlhaupt
20. Gebührenbedarfsberechnungen 2000-Straßenreinigung, Müllabfuhr - Abfallsammlung und Transport (70/011/99) - Berichterstatter: Ratsherr Mühlhaupt
21. Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Abfallgebührensatzung) (70/012/99) - Berichterstatter: Ratsherr Mühlhaupt
22. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Straßenreinigungssatzung) (70/013/99) - Berichterstatter: Ratsherr Mühlhaupt
23. Jahresabschluß 1998 der Müllverbrennungsanlage (70/015/99) - Berichterstatter: Ratsherr Mühlhaupt
24. Städtebauliche Planungsmaßnahmen
a) Anregungen und Planbeschluß-Flächennutzungsplanänderung Nr. 58 - östl. Himmelgeister Straße (61/100/99)
b) Satzungsbeschluß-B-Plan Nr. 5573/27 - östl. Himmelgeister Straße (61/107/99)
c) Anregungen und Satzungsbeschluß-B-Plan nr. 5482/47 - Parsevalstraße (61/101/99)
d) Anregungen und Satzungsbeschluß-Ergänzungssatzung Eitelstraße (61/079/99) - Berichterstatter: Stadtdirektor Blume
25. Genehmigung eines gemäß § 60 GO NW gefaßten Beschlusses-Annahme und Zwischenfinanzierung einer bedeutenden Zuwendung/Dauerleihgabe für das Kunstmuseum Düsseldorf im Ehrenhof (01/217/99) Berichterstatter: Beigeordneter Grosse-Brockhoff
26. Jahresabschluß und Jahresbericht der Seniorenzentren der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Wirtschaftsjahr 1998 (50/091/99) - Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels
27. Wirtschaftsplan 2000 des Eigenbetriebes "Seniorenzentren der Landeshauptstadt Düsseldorf (50/092/99) - Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels
Sonstiges
Art: Protokolle
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Sonstige Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgte Person“ meint eine Person, die einen Entschädigungsanspruch für einen Schaden durch NS-Verfolgung geltend machte. Wenn der Antrag nicht von der verfolgten Person selbst, sondern von einer anderen Person gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ angegeben und ihre Beziehung zur verfolgten Person, soweit vorhanden, vermerkt. In den Quellen wird die verfolgte Person mitunter als „Geschädigter“, die antragstellende Person als „Anspruchsberechtigter“ bezeichnet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
17.09.2025, 15:20 MESZ