Protokoll Nr. 39/75.- Sitzung des Politbüros am 16. September 1975: Bd. 2: Arbeitsprotokoll
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BArch DY 30/46017
DY 30/J IV 2/2A/1912
BArch DY 30 Sozialistische Einheitspartei Deutschlands
Sozialistische Einheitspartei Deutschlands >> Politbüro des ZK der SED (Arbeits- und Reinschriftenprotokolle - Mikrofiche-Edition) >> Politbüro 1971-1980, Band 4 >> Sitzungen 1975 >> September >> Protokoll Nr. 39/75.- Sitzung des Politbüros am 16. September 1975
1975
Enthält:
Reinschrift: DY 30/J IV 2/2/1581 Arbeitsprotokoll: DY 30/J IV 2/2A/1912 bis 1913 Beschlussauszüge: DY 30/4813 Tagesordnungspunkte: 1. Protokollbestätigung - 2. Information - 3. Delegationen des Zentralkomitees der SED zur Teilnahme an den Bezirksdelegiertenkonferenzen 1976 - 4. Bericht über die Teilnahme einer Partei- und Regierungsdelegation der DDR an den Feierlichkeiten zum 30. Jahrestag der Gründung der DRV vom 31. August bis 6. September 1975 - 5. Bericht über die zweite Sitzung der mehrseitigen Redaktionskommission zur Vorbereitung der RGW-Beratung auf höchster Ebene - 6. Delegation des Bundesvorstandes des FDGB zur Tagung des Büros und des Generalrats des WGB und zum Treffen mit der Leitung der CGT Frankreichs nach Paris vom 4. bis 9. Oktober 1975 - 7. Maßnahmen zur weiteren Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes 1975; Aufgliederung der Staatlichen Planauflagen und des abgestimmten Gegenplanes für das IV. Quartal 1975 nach Monaten - 8. Beschluss zu den Grundsätzen über das weitere Vorgehen auf dem Gebiet der Besteuerung von Unternehmen, Einrichtungen und Personen aus nichtsozialistischen Staaten in der DDR und von Betrieben, Einrichtungen und Staatsbürgern der DDR in nichtsozialistischen Staaten; der völkerrechtlichen Regelung von Besteuerungsfragen durch Abkommen - 9. Verordnung zur Änderung der Vierten Durchführungsverordnung vom 16. Mai 1973 zum Vertragsgesetz und Wirtschaftsverträge zur Sicherung des Exports und des Imports - 10. Abschluss eines Abkommens zur Regelung des Zahlungsverkehrs zwischen der DDR und der Republik Kuba in transferablen Rubeln ab 1. Januar 1976 - 11. Konzeption zur Entwicklung der Kapazitäten für bergmännische Spezialleistungen des VEB Schachtbau Nordhausen - 12. Konzeption zur Vorbereitung und Realisierung sowie der volkswirtschaftlichen und territorialen Einordnung des Aufschlusses der Kupferlagerstätte Spremberg - 13. Bericht über die Lage auf dem Gebiet der Kureinrichtungen der DDR und über die Bereitstellung von Kuren für die Werktätigen - 14. Maßnahmen zur Herstellung der Rentabilität des S-Bahn-Verkehrs in Westberlin - 15. Abriss der Ruine "Haus Vaterland" im Gebiet am ehemaligen Potsdamer Bahnhof - 16. Festakt des Ministerrates der DDR zur 1000-Jahrfeier der Stadt Weimar - 17. Tagung des Weltfriedensrates - 18. Abberufung des Genossen Anton Fischer - 19. Besuch von Einheiten der NVA
Reinschrift: DY 30/J IV 2/2/1581 Arbeitsprotokoll: DY 30/J IV 2/2A/1912 bis 1913 Beschlussauszüge: DY 30/4813 Tagesordnungspunkte: 1. Protokollbestätigung - 2. Information - 3. Delegationen des Zentralkomitees der SED zur Teilnahme an den Bezirksdelegiertenkonferenzen 1976 - 4. Bericht über die Teilnahme einer Partei- und Regierungsdelegation der DDR an den Feierlichkeiten zum 30. Jahrestag der Gründung der DRV vom 31. August bis 6. September 1975 - 5. Bericht über die zweite Sitzung der mehrseitigen Redaktionskommission zur Vorbereitung der RGW-Beratung auf höchster Ebene - 6. Delegation des Bundesvorstandes des FDGB zur Tagung des Büros und des Generalrats des WGB und zum Treffen mit der Leitung der CGT Frankreichs nach Paris vom 4. bis 9. Oktober 1975 - 7. Maßnahmen zur weiteren Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes 1975; Aufgliederung der Staatlichen Planauflagen und des abgestimmten Gegenplanes für das IV. Quartal 1975 nach Monaten - 8. Beschluss zu den Grundsätzen über das weitere Vorgehen auf dem Gebiet der Besteuerung von Unternehmen, Einrichtungen und Personen aus nichtsozialistischen Staaten in der DDR und von Betrieben, Einrichtungen und Staatsbürgern der DDR in nichtsozialistischen Staaten; der völkerrechtlichen Regelung von Besteuerungsfragen durch Abkommen - 9. Verordnung zur Änderung der Vierten Durchführungsverordnung vom 16. Mai 1973 zum Vertragsgesetz und Wirtschaftsverträge zur Sicherung des Exports und des Imports - 10. Abschluss eines Abkommens zur Regelung des Zahlungsverkehrs zwischen der DDR und der Republik Kuba in transferablen Rubeln ab 1. Januar 1976 - 11. Konzeption zur Entwicklung der Kapazitäten für bergmännische Spezialleistungen des VEB Schachtbau Nordhausen - 12. Konzeption zur Vorbereitung und Realisierung sowie der volkswirtschaftlichen und territorialen Einordnung des Aufschlusses der Kupferlagerstätte Spremberg - 13. Bericht über die Lage auf dem Gebiet der Kureinrichtungen der DDR und über die Bereitstellung von Kuren für die Werktätigen - 14. Maßnahmen zur Herstellung der Rentabilität des S-Bahn-Verkehrs in Westberlin - 15. Abriss der Ruine "Haus Vaterland" im Gebiet am ehemaligen Potsdamer Bahnhof - 16. Festakt des Ministerrates der DDR zur 1000-Jahrfeier der Stadt Weimar - 17. Tagung des Weltfriedensrates - 18. Abberufung des Genossen Anton Fischer - 19. Besuch von Einheiten der NVA
Akte
deutsch
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
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Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
24.04.2026, 12:15 MESZ
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