Öffentliche Sitzung vom 28.11.1985
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Teil
9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
1985
Tagesordnung:
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
2. Genehmigung der Niederschriften über die öffentliche Sitzungen am 16.09. (7/85) und 26.09.1985 (8/85);
2a. Interfraktioneller Antrag - Spende für die Hinterbliebenen der Opfer des Vulkanausbruchs in Kolumbien (01/244/85);
3. Anfrage der SPD-Ratsfraktion - Befahren der öffentlichen Grün- und Parkanlagen mit PKW und Motorrädern (01/231/85);
4. Neuberufung der Mitglieder in den Verwaltungsausschuss des Arbeitsamtes Düsseldorf (01/229/85);
5. Änderung der Zuständigkeitsordnung - Übertragung von Zuständigkeiten für das Stadtjubiläum auf den Hauptausschuss (01/235/85);
6. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/236/85 (neu));
7. Bestellung von Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes (14/005/85);
8. Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/031/85);
9. Erhebung von Bürgschaftsprovisionen durch die Landeshauptstadt Düsseldorf ab 01.01.1986 (20/032/85);
10. Aufnahme und Umschuldung von Darlehen [Abgesetzt!];
11. Erhöhung des Zuschusses an die neue Schauspiel GmbH - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (41/041/85);
12. Ankauf von technischem und künstlerischem Inventar des Rheinischen Marionettentheaters Düsseldorf (41/047/85);
13. Pflegesätze für die städtischen Alten- und Altenkrankenheime (50/089/85);
14. Nachfinanzierung der Baumaßnahme Altenkrankenheime "Haus Katharina Labouré", Tußmannstraße 102 (50/091/85);
15. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Betrieb von Heimen der Offenen tür (51/114/85);
16. Aussprache über den Bericht zur Situation der Frauen in Düsseldorf;
17. Jahresabschluss 1984 der städtischen Bäder (52/005/85, 52/006/85, 52/009/85);
18. Jahresabschluss 1984 des Hallenbades Sportpark Niederheid (52/007/85, 52/008/85, 52/009/85);
19. Wirtschaftsplan 1985 - 1. Nachtrag - für das Erholungsgebiet Elbsee (52/016/85, 52/017/85);
20. Neufestsetzung der Eintrittspreise für die Benutzung des Rheinstadions, der Bezirkssportanlagen und des Eisstadions (52/018/85);
21. Vergabe eines Ingenieurauftrages über die Erstellung eines EDV-Grundwassermodells (60/065/85);
22. Kanalisierung Kreuzbergerstraße (60/068/85);
23. Städtebauförderung a) Bundesprogramm nach §§ 71/72 Städtebauförderungsgesetz für die Jahre 1986 und 1987 b) Förderungsanträge für städtebauliche Maßnahmen nach dem Runderlass des Ministers für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr des Landes NW vom 16.03.1983 (61/921/85) Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/242/85);
24. Zuerkennung einer Dauerehrengrabstätte für den Generalintendanten Karl-Heinz Stroux (70/011/85);
25. Einleitung eines Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung der Zentraldeponie der Stadt Düsseldorf an der Erkrather Landstraße (70/012/85);
26. Erlass einer Satzung zur Verlängerung der Gültigkeitsdauer und 3. Änderung der Gebührensatzung für den Schlachthof der Landeshauptstadt Düsseldorf (70/015/85, 70/016/85);
27. Städtebauliche Planungsmaßnahmen (61/008/85, 61/214/85, 61/218/85, 61/423/85, 61/436/85/61/712/85, 61/713/85);
28. Antrag der FDP-Ratsfraktion - Datenschutz ei Personal-Computer-Systemen (01/232/85);
29. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - Sicherung der Denkmäler in der Baugrube an der Dammstraße (01/223/85);
30. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - Einstellung von Wirtschaftsbeziehungen der städtischen bzw. teilstädtischen Gesellschaften zur Republik Südafrika (01/234/85) Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/241/85);
31. Antrag der CDU-Ratsfraktion - Städtebauförderungsmittel für die Renovierung des Kunstpalastes und die Restaurierung der Seitenflügel und der Torhäuser des Schlosses Benrath (01/237/85).
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
2. Genehmigung der Niederschriften über die öffentliche Sitzungen am 16.09. (7/85) und 26.09.1985 (8/85);
2a. Interfraktioneller Antrag - Spende für die Hinterbliebenen der Opfer des Vulkanausbruchs in Kolumbien (01/244/85);
3. Anfrage der SPD-Ratsfraktion - Befahren der öffentlichen Grün- und Parkanlagen mit PKW und Motorrädern (01/231/85);
4. Neuberufung der Mitglieder in den Verwaltungsausschuss des Arbeitsamtes Düsseldorf (01/229/85);
5. Änderung der Zuständigkeitsordnung - Übertragung von Zuständigkeiten für das Stadtjubiläum auf den Hauptausschuss (01/235/85);
6. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/236/85 (neu));
7. Bestellung von Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes (14/005/85);
8. Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/031/85);
9. Erhebung von Bürgschaftsprovisionen durch die Landeshauptstadt Düsseldorf ab 01.01.1986 (20/032/85);
10. Aufnahme und Umschuldung von Darlehen [Abgesetzt!];
11. Erhöhung des Zuschusses an die neue Schauspiel GmbH - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (41/041/85);
12. Ankauf von technischem und künstlerischem Inventar des Rheinischen Marionettentheaters Düsseldorf (41/047/85);
13. Pflegesätze für die städtischen Alten- und Altenkrankenheime (50/089/85);
14. Nachfinanzierung der Baumaßnahme Altenkrankenheime "Haus Katharina Labouré", Tußmannstraße 102 (50/091/85);
15. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Betrieb von Heimen der Offenen tür (51/114/85);
16. Aussprache über den Bericht zur Situation der Frauen in Düsseldorf;
17. Jahresabschluss 1984 der städtischen Bäder (52/005/85, 52/006/85, 52/009/85);
18. Jahresabschluss 1984 des Hallenbades Sportpark Niederheid (52/007/85, 52/008/85, 52/009/85);
19. Wirtschaftsplan 1985 - 1. Nachtrag - für das Erholungsgebiet Elbsee (52/016/85, 52/017/85);
20. Neufestsetzung der Eintrittspreise für die Benutzung des Rheinstadions, der Bezirkssportanlagen und des Eisstadions (52/018/85);
21. Vergabe eines Ingenieurauftrages über die Erstellung eines EDV-Grundwassermodells (60/065/85);
22. Kanalisierung Kreuzbergerstraße (60/068/85);
23. Städtebauförderung a) Bundesprogramm nach §§ 71/72 Städtebauförderungsgesetz für die Jahre 1986 und 1987 b) Förderungsanträge für städtebauliche Maßnahmen nach dem Runderlass des Ministers für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr des Landes NW vom 16.03.1983 (61/921/85) Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/242/85);
24. Zuerkennung einer Dauerehrengrabstätte für den Generalintendanten Karl-Heinz Stroux (70/011/85);
25. Einleitung eines Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung der Zentraldeponie der Stadt Düsseldorf an der Erkrather Landstraße (70/012/85);
26. Erlass einer Satzung zur Verlängerung der Gültigkeitsdauer und 3. Änderung der Gebührensatzung für den Schlachthof der Landeshauptstadt Düsseldorf (70/015/85, 70/016/85);
27. Städtebauliche Planungsmaßnahmen (61/008/85, 61/214/85, 61/218/85, 61/423/85, 61/436/85/61/712/85, 61/713/85);
28. Antrag der FDP-Ratsfraktion - Datenschutz ei Personal-Computer-Systemen (01/232/85);
29. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - Sicherung der Denkmäler in der Baugrube an der Dammstraße (01/223/85);
30. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - Einstellung von Wirtschaftsbeziehungen der städtischen bzw. teilstädtischen Gesellschaften zur Republik Südafrika (01/234/85) Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/241/85);
31. Antrag der CDU-Ratsfraktion - Städtebauförderungsmittel für die Renovierung des Kunstpalastes und die Restaurierung der Seitenflügel und der Torhäuser des Schlosses Benrath (01/237/85).
Sonstiges
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Sonstige Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgte Person“ meint eine Person, die einen Entschädigungsanspruch für einen Schaden durch NS-Verfolgung geltend machte. Wenn der Antrag nicht von der verfolgten Person selbst, sondern von einer anderen Person gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ angegeben und ihre Beziehung zur verfolgten Person, soweit vorhanden, vermerkt. In den Quellen wird die verfolgte Person mitunter als „Geschädigter“, die antragstellende Person als „Anspruchsberechtigter“ bezeichnet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
17.09.2025, 14:29 MESZ