37. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/005 DO L970057/101
SVHS 37/3
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/005 Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung
Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung >> 1997
11.12.1997, 18:50 - 19:25
Tagesordnung - ergänzte Fassung -
1. Aktuelle Debatte
- Baden-Württembergische Hochschulpolitik vor dem Hintergrund studentischer Protestaktionen
- Beantragt von der Fraktion der SPD
2. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
und Stellungnahme des Sozialministeriums
- Zukunft der Informations-, Anlauf- und Vermittlungsstellen (IAV) in der ambulanten Altenhilfe
(Drucksache 12/1752)
3. Antrag der Fraktion der FDP/DVP und
Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst
- Internationale Universität in Baden-Württemberg
(Drucksache 12/2161)
4. Fragestunde
(Drucksache 12/2241)
5. Geschäftsordnung des 12. Landtags
Beschlußempfehlung des Präsidiums
(Drucksache 12/2229)
6. Zweite Beratung
a) des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz zur Änderung des Ministergesetzes
(Drucksache 12/2126)
b) des Gesetzentwurfs der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Gesetz zur Änderung des Ministergesetzes
(Drucksache 12/1128)
c) des Gesetzentwurfs der Fraktion Die Republikaner
- Gesetz zur Änderung des Ministergesetzes
(Drucksache 12/1965)
Beschlußempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
(Drucksache 12/2248)
Berichterstatter: Abg. Oelmayer
7. Zweite Beratung
a) des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg
(Drucksache 12/1854)
b) des Gesetzentwurfs der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg
(Drucksache 12/592)
Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schlue, Jugend und Sport
(Drucksache 12/2208)
Berichterstatter: Abg. Zeller
8. Aktuelle Debatte
- Konsequenzen aus dem Rechtsgutachten des Naturschutzbundes (NABU) zur Frage der von der Landesregierung in die Diskussion gebrachten Enteignung der für den geplanten Bau einer Messe auf den Fildern benötigten Grundstücke
- Beantragt von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
9. Beschlußempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
(Drucksachen 12/1770, 12/2207, 12/2237, 12/2238, 12/2239)
10. Beschlußempfehlungen und Berichte der Fachauschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
(Drucksachen 12/2160, 12/2197, 12/2240)
11. Beschlußempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der
Mitteilung der Landesregierung vom 2. Oktober 1997
- Information über beabsichtigte Bundesratsinitiativen; hier: Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Art. 1 Nrn. 5 und 7 des Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes vom 27. Oktober 1994
(Drucksachen 12/2008, 12/2246)
Berichterstatter: Abg. Rech
12.a) Beschlußempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der
Mitteilung der Landesregierung vom 30. September 1997
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier: Vorlage der Kommission der Europäischen Gemeinschaften
"Agenda 2000 - Eine stärkere und erweiterte Union"
(Drucksachen12/2046, 12/2247)
Berichterstatterin: Abg. Birgit Kipfer
b) Antrag der Fraktion der SPD und
Stellungnahme des Ministeriums Ländlicher Raum
- Neukonzeption für die Landwirtschaftspolitik in Baden-Württemberg und Förderperspektiven nach Umsetzung der Agenda 2000
(Drucksache 12/1950)
13. Beschlußempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem
Antrag der Landesregierung vom 17. November 1997
- Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen (Drucksachen 12/2200, 12/2245)
Berichterstatter: Abg. Stächele
14. Kleine Anfragen (Drucksachen 12/2049, 12/2113, 12/2132, 12/2133, 12/2136, 12/2137, 12/2138, 12/2141, 12/2142, 12/2143, 12/2147, 12/2148, 12/2155, 12/2159, 12/2181, 12/2182)
15. Abgeordnetenbriefe
1. Aktuelle Debatte
- Baden-Württembergische Hochschulpolitik vor dem Hintergrund studentischer Protestaktionen
- Beantragt von der Fraktion der SPD
2. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
und Stellungnahme des Sozialministeriums
- Zukunft der Informations-, Anlauf- und Vermittlungsstellen (IAV) in der ambulanten Altenhilfe
(Drucksache 12/1752)
3. Antrag der Fraktion der FDP/DVP und
Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst
- Internationale Universität in Baden-Württemberg
(Drucksache 12/2161)
4. Fragestunde
(Drucksache 12/2241)
5. Geschäftsordnung des 12. Landtags
Beschlußempfehlung des Präsidiums
(Drucksache 12/2229)
6. Zweite Beratung
a) des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz zur Änderung des Ministergesetzes
(Drucksache 12/2126)
b) des Gesetzentwurfs der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Gesetz zur Änderung des Ministergesetzes
(Drucksache 12/1128)
c) des Gesetzentwurfs der Fraktion Die Republikaner
- Gesetz zur Änderung des Ministergesetzes
(Drucksache 12/1965)
Beschlußempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
(Drucksache 12/2248)
Berichterstatter: Abg. Oelmayer
7. Zweite Beratung
a) des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg
(Drucksache 12/1854)
b) des Gesetzentwurfs der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg
(Drucksache 12/592)
Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schlue, Jugend und Sport
(Drucksache 12/2208)
Berichterstatter: Abg. Zeller
8. Aktuelle Debatte
- Konsequenzen aus dem Rechtsgutachten des Naturschutzbundes (NABU) zur Frage der von der Landesregierung in die Diskussion gebrachten Enteignung der für den geplanten Bau einer Messe auf den Fildern benötigten Grundstücke
- Beantragt von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
9. Beschlußempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
(Drucksachen 12/1770, 12/2207, 12/2237, 12/2238, 12/2239)
10. Beschlußempfehlungen und Berichte der Fachauschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
(Drucksachen 12/2160, 12/2197, 12/2240)
11. Beschlußempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der
Mitteilung der Landesregierung vom 2. Oktober 1997
- Information über beabsichtigte Bundesratsinitiativen; hier: Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Art. 1 Nrn. 5 und 7 des Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes vom 27. Oktober 1994
(Drucksachen 12/2008, 12/2246)
Berichterstatter: Abg. Rech
12.a) Beschlußempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der
Mitteilung der Landesregierung vom 30. September 1997
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier: Vorlage der Kommission der Europäischen Gemeinschaften
"Agenda 2000 - Eine stärkere und erweiterte Union"
(Drucksachen12/2046, 12/2247)
Berichterstatterin: Abg. Birgit Kipfer
b) Antrag der Fraktion der SPD und
Stellungnahme des Ministeriums Ländlicher Raum
- Neukonzeption für die Landwirtschaftspolitik in Baden-Württemberg und Förderperspektiven nach Umsetzung der Agenda 2000
(Drucksache 12/1950)
13. Beschlußempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem
Antrag der Landesregierung vom 17. November 1997
- Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen (Drucksachen 12/2200, 12/2245)
Berichterstatter: Abg. Stächele
14. Kleine Anfragen (Drucksachen 12/2049, 12/2113, 12/2132, 12/2133, 12/2136, 12/2137, 12/2138, 12/2141, 12/2142, 12/2143, 12/2147, 12/2148, 12/2155, 12/2159, 12/2181, 12/2182)
15. Abgeordnetenbriefe
0:30:00; 0'30
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 12. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:29 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung (Bestand)
- 1997 (Gliederung)