Öffentlicher Teil der Sitzung vom 18.06.1998
Vollständigen Titel anzeigen
Teil
9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
1998
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
2. Wahl einer/eines Beigeordneten für den Bereich Umwelt und Gesundheit (01/054/98)-(abgesetzt)
3. Anfragen aus aktuellem Anlass - Anfrage der CDU-Ratsfraktion zum Umbau Karlplatz (01/059/98)
4. Anfrage der CDU-Ratsfraktion zur Unterbringung von Asylbewerbern, Aussiedlern, Bürgerkriegsflüchtlingen und Obdachlosen/Auflösung von Containerwohnanlagen (01/051/98)-(abgesetzt)
5. Anträge
a) der CDU-Ratsfraktion zur Erarbeitung neuer Nutzungskonzepte für im Eigentum der Deutschen Bahn AG stehende Flächen (01/049/98)
b) der SPD-Ratsfraktion zum Verkauf von Streubesitz (01/052/98) - Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/062/98)-(zurückgezogen)
c) der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Beteiligung der Stadt Düsseldorf an dem Rückkehrprogramm für bosnische Flüchtlinge in NRW (01/053/98)
d) der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Schadstoff- und Lärmreduzierung bei der Bodenversorgung am Flughafen Düsseldorf (01/055/98)
e) der SPD-Ratsfraktion zum Wissenschafts- und Technologiezentrum im Umfeld der Heinrich-Heine-Universität (01/056/98) - Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (01/061/98)
f) der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen-Abriss des Kesselhauses des Kraftwerks II in Flingern (01/060/09)-(zurückgezogen)
6. Entschädigungsregelung für die Mitglieder des Umlegungsausschusses (01/047/98) - Berichterstatter: Beigeordneter Rattenhuber
7. Lagebericht und Jahresabschluß 1997 der Stadt-Sparkasse Düsseldorf - Entlastung der Sparkassenorgane (01/050/98) - Berichterstatter: Ratsherr Funk
8. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/016/98)
9. Freigabe verkaufsoffener Sonntage für das Jahr 1998 (36/077/98) - Berichterstatter: Ratsherr Christiansen
10. Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst/Video, Musik, Literatur und darstellende Kunst 1998 sowie des "Sonderpreises der Förderpreisjury für darstellende Kunst der Landeshauptstadt Düsseldorf 1998" (41/013/98) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper
11. Gesundheitskonferenz "Armut und Gesundheit in Düsseldorf" (50/032/98) - Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels
12. Methadon als Alternative zum Fixerraum für Schwerstabhängige (50/035/98) - Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/058/98)
13. Übernahme von Erschließungs- und Außenanlagenkosten der Kindertageseinrichtung Gustav-Kneist-Weg in Düsseldorf-Gerresheim (ehemals Heyestraße) (51/038/98) - Berichterstatter/in: Vorsitzende/r Jugendhilfeausschuß
14. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Unterabschnitt 464 - Tageseinrichtungen für Kinder (51/049/98) - Berichterstatter/in: Vorsitzende/r Jugendhilfeausschuß
15. Annahme von Schenkungen für das Krankenhaus Benrath
a) Überwachungsmonitore (54/001/98)
b) Skulptur (54/004/98) - Berichterstatter: Ratsherr Hahn
16. Struktur und Rechtsform der Kliniken der Landeshauptstadt Düsseldorf (54/002/98)-(neu) - Berichterstatter: Ratsherr Hahn
17. Nachtragswirtschaftsplan 1998 der Kliniken der Landeshauptstadt Düsseldorf (54/003/98) - Berichterstatter: Ratsherr Hahn
18. Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren (60/008/98) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen
19. Bau- und Finanzierungsbeschluß; Erweiterung Klärwerk Düsseldorf-Nord Prozeßleittechnik und Wasserweg, 2. Bauphase (60/013/98) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen
20. Neufestsetzung der Entgelte für das Sonderabfallzwischenlager (70/003/98) - Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt
21. Annahme einer Schenkung für Amt 37 - Feuerwehr, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz - (70/004/98) - Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt
22. 4. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (70/005/98) - Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt
23. Städtebauliche Planungsmaßnahmen
a) Bedenken, Anregungen und Satzungsbeschluß - B-Plan-Nr. 6366/20 Elly-Heuss-Knapp-Straße (61/050/98)
b) Bedenken, Anregungen und Satzungsbeschluß - B-Plan-Nr. 5583/30 nördlich Kieshecker Weg (6/052/98)
c) Vereinfachte Änderung gemäß § 13 BauGB-Bedenken, Anregungen und Satzungsbeschluß - B-Plan-Nr. 6367/13, 6466/03 Gewerbegebiet Hellerhof-Ost (61/069/98) - Berichterstatter: Stadtdirektor Blume
24. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/057/98)-(neu)
25. Namensänderungen bei städt. berufsbildenden Schulen und Kollegschulen (40/066/98) - Berichterstatter: Beigeordneter Grosse-Brockhoff
2. Wahl einer/eines Beigeordneten für den Bereich Umwelt und Gesundheit (01/054/98)-(abgesetzt)
3. Anfragen aus aktuellem Anlass - Anfrage der CDU-Ratsfraktion zum Umbau Karlplatz (01/059/98)
4. Anfrage der CDU-Ratsfraktion zur Unterbringung von Asylbewerbern, Aussiedlern, Bürgerkriegsflüchtlingen und Obdachlosen/Auflösung von Containerwohnanlagen (01/051/98)-(abgesetzt)
5. Anträge
a) der CDU-Ratsfraktion zur Erarbeitung neuer Nutzungskonzepte für im Eigentum der Deutschen Bahn AG stehende Flächen (01/049/98)
b) der SPD-Ratsfraktion zum Verkauf von Streubesitz (01/052/98) - Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/062/98)-(zurückgezogen)
c) der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Beteiligung der Stadt Düsseldorf an dem Rückkehrprogramm für bosnische Flüchtlinge in NRW (01/053/98)
d) der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Schadstoff- und Lärmreduzierung bei der Bodenversorgung am Flughafen Düsseldorf (01/055/98)
e) der SPD-Ratsfraktion zum Wissenschafts- und Technologiezentrum im Umfeld der Heinrich-Heine-Universität (01/056/98) - Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (01/061/98)
f) der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen-Abriss des Kesselhauses des Kraftwerks II in Flingern (01/060/09)-(zurückgezogen)
6. Entschädigungsregelung für die Mitglieder des Umlegungsausschusses (01/047/98) - Berichterstatter: Beigeordneter Rattenhuber
7. Lagebericht und Jahresabschluß 1997 der Stadt-Sparkasse Düsseldorf - Entlastung der Sparkassenorgane (01/050/98) - Berichterstatter: Ratsherr Funk
8. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/016/98)
9. Freigabe verkaufsoffener Sonntage für das Jahr 1998 (36/077/98) - Berichterstatter: Ratsherr Christiansen
10. Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst/Video, Musik, Literatur und darstellende Kunst 1998 sowie des "Sonderpreises der Förderpreisjury für darstellende Kunst der Landeshauptstadt Düsseldorf 1998" (41/013/98) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper
11. Gesundheitskonferenz "Armut und Gesundheit in Düsseldorf" (50/032/98) - Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels
12. Methadon als Alternative zum Fixerraum für Schwerstabhängige (50/035/98) - Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/058/98)
13. Übernahme von Erschließungs- und Außenanlagenkosten der Kindertageseinrichtung Gustav-Kneist-Weg in Düsseldorf-Gerresheim (ehemals Heyestraße) (51/038/98) - Berichterstatter/in: Vorsitzende/r Jugendhilfeausschuß
14. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Unterabschnitt 464 - Tageseinrichtungen für Kinder (51/049/98) - Berichterstatter/in: Vorsitzende/r Jugendhilfeausschuß
15. Annahme von Schenkungen für das Krankenhaus Benrath
a) Überwachungsmonitore (54/001/98)
b) Skulptur (54/004/98) - Berichterstatter: Ratsherr Hahn
16. Struktur und Rechtsform der Kliniken der Landeshauptstadt Düsseldorf (54/002/98)-(neu) - Berichterstatter: Ratsherr Hahn
17. Nachtragswirtschaftsplan 1998 der Kliniken der Landeshauptstadt Düsseldorf (54/003/98) - Berichterstatter: Ratsherr Hahn
18. Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren (60/008/98) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen
19. Bau- und Finanzierungsbeschluß; Erweiterung Klärwerk Düsseldorf-Nord Prozeßleittechnik und Wasserweg, 2. Bauphase (60/013/98) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen
20. Neufestsetzung der Entgelte für das Sonderabfallzwischenlager (70/003/98) - Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt
21. Annahme einer Schenkung für Amt 37 - Feuerwehr, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz - (70/004/98) - Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt
22. 4. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (70/005/98) - Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt
23. Städtebauliche Planungsmaßnahmen
a) Bedenken, Anregungen und Satzungsbeschluß - B-Plan-Nr. 6366/20 Elly-Heuss-Knapp-Straße (61/050/98)
b) Bedenken, Anregungen und Satzungsbeschluß - B-Plan-Nr. 5583/30 nördlich Kieshecker Weg (6/052/98)
c) Vereinfachte Änderung gemäß § 13 BauGB-Bedenken, Anregungen und Satzungsbeschluß - B-Plan-Nr. 6367/13, 6466/03 Gewerbegebiet Hellerhof-Ost (61/069/98) - Berichterstatter: Stadtdirektor Blume
24. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/057/98)-(neu)
25. Namensänderungen bei städt. berufsbildenden Schulen und Kollegschulen (40/066/98) - Berichterstatter: Beigeordneter Grosse-Brockhoff
Sonstiges
Art: Protokolle
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Sonstige Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgte Person“ meint eine Person, die einen Entschädigungsanspruch für einen Schaden durch NS-Verfolgung geltend machte. Wenn der Antrag nicht von der verfolgten Person selbst, sondern von einer anderen Person gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ angegeben und ihre Beziehung zur verfolgten Person, soweit vorhanden, vermerkt. In den Quellen wird die verfolgte Person mitunter als „Geschädigter“, die antragstellende Person als „Anspruchsberechtigter“ bezeichnet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
17.09.2025, 15:10 MESZ