Teil

9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.

Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich

1960

Tagesordnung:
1.) Verleihung von Ehrenringen des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf;
2.) Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.07.1960 (6/60);
3.) Einbringung des Haushaltsplanes 1961;
4.) Annahme einer Stiftung;
5.) Benutzungs- und Gebührenordnung der Volksbüchereien der Landeshauptstadt Düsseldorf;
6.) Umbenennung der Gemeinschaftsschule am Hellweg;
7.) Errichtung eines naturwissenschaftlichen Zweiges am Schlossgymnasium Benrath;
8.) Weitererhebung der jetzigen Straßenreinigungsgebühren für das Rechnungsjahr 1961;
9.) Konzessionsvertrag zwischen der Stadt Düsseldorf und der Rheinischen Bahngesellschaft AG.;
10.) Wegeeinziehung;
11.) Veranstaltung gemäß § 9 KAG (Kölner Straße zwischen "Am Wehrhahn" und Worringer Platz);
12.) Anordnung einer einjährigen Bausperre in Eller;
13.) Neuwahl eines stellvertretenden Arbeitgebervertreters in die Vertreterversammlung der Eigenunfallversicherung der Stadt Düsseldorf;
14.) Wahl der ehrenamtlichen Beisitzer der Musterungsgremien;
15.) Wahl von Schiedsmännern und Stellvertretern;
16.) Erhöhung des Stammkapitals der Niederrheinisch-Bergisches Gemeinschaftswasserwerk GmbH.;
17.) Feststellung des Gesellschaftsabschlusses 1959 der Stadtwerke;
18.) Erhöhung der Wohnungsentschädigung für Schiedsmänner;
19.) Erweiterung des Tierversuchshauses in den städtischen Krankenanstalten;
20.) Nachkredite, Auftragserteilungen zu Lasten des Rechnungsjahres 1961;
21.) Aufnahme von Darlehen;
22.) Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben;
23.) Fluchtlinienangelegenheiten;
24.) Aufstellung von Vorschlagslisten für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter für das Oberverwaltungsgericht in Münster und das Verwaltungsgericht in Düsseldorf;
25.) Kanalverlegung von der Henkelstraße über die Reisholzer Bahnstraße und Oerschbachstraße;
26.) Baukostenverteuerung der Feuerwache Wersten;
27.) Steuerliche Anerkennung von Stiftungen als gemeinnützig und mildtätig;
28.) Verfügung über Haushaltsmittel des kommenden Rechnungsjahres zur Sicherung des am 1. Januar beginnenden Semesters der Volkshochschule;
29.) Pflegesätze in den städtischen Krankenanstalten Düsseldorf.

Sonstiges

Rat öffentlich und nicht öffentlich

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17.09.2025, 15:04 MESZ