Stadtverordnetenversammlung bis 1945 (Bestand)
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Bestand
62102
Archivverbund Bautzen (Archivtektonik) >> Städtische Verwaltung bis 1945 >> Stadtverordnetenversammlung
1820 - 1948
Bestandsinhalt: siehe Verzeichnungseinheiten
Bemerkungen: Im Ergebnis der Verabschiedung der Verfassung für das Königreich Sachsen 1830 wurde die kommunale Selbstverwaltung mittels der im Februar 1832 erlassenen Städteordnung neu geregelt. An die Stelle des bisherigen Stadtrates, der aus einem festen Kreis vermögender Bürger bestand, trat als Vertretung der Bürgerschaft ein von ihr gewählter Bürgerausschuss mit 36 Mitgliedern. Bereits seit 1818 gab es in Bautzen einen Vorgänger des Bürgerausschusses: die „Kommunrepräsentanten“ (Gemeindevertreter). Am 15. Dezember 1830 ordnete die sächsische Regierung die Wahl provisorischer Kommunrepresentanten an. In Bautzen war das eine Gruppe von 18 wählbaren Männern, die insbesondere bezüglich des Stadtvermögens als Kontrollorgan gegenüber dem Stadtrat wirkten. Ihre Sitzungen waren nicht öffentlich. Der 1832 entsprechend der Städteordnung gewählte Bürgerausschuss bestand aus diesen 18 Kommunrepresentanten sowie weiteren 18 aus der Bürgerschaft gewählten Männern. Aus der Mitte des Bürgerausschusses wurde der neue Stadtrat gewählt, der sich aus einem Bürgermeister, drei Juristen, zwei besoldeten und auf Lebenszeit gewählten Stadträten, sowie vier unbesoldeten und auf Zeit gewählten Ratsmitgliedern zusammensetzte. Die Vereidigung des neuen Stadtrates, an dessen Spitze als erster gewählter Bürgermeister Ernst Friedrich Hartz stand, fand am 12. Juni 1832 statt. Der neue Stadtrat unterstand unmittelbar der Amtshauptmannschaft Bautzen. Die Bürgerschaft wurde gegenüber dem Stadtrat durch die Stadtverordnetenversammlung (auf drei Jahre gewählt) und den Bürgerausschuss vertreten. Dem Bürgerausschuss gehören neben den Stadtverordneten die Stadtältesten (ehemalige Mitglieder des Stadtrates) sowie weitere gewählte Bürger an. Der Bürgerausschuss wählte die Mitglieder des Stadtrates. Die revidierte Städteordnung vom April 1873 schaffte den Bürgerausschuss ab. Übrig blieben die Stadtverordnetenversammlung als Kontrollorgan des Stadtrates und dieser als ausführendes Organ. Stadtrat und Stadtverordnete konnten sich zu einem Stadtgemeinderat vereinigen.
Die Sächsische Gemeindeordnung von 1923 bestätigte die Bezeichnungen Stadt, Stadtrat und Stadtverordnete und unterstellte die Stadt Bautzen direkt der Kreishauptmannschaft. Damit stand sie als kreisfreie Stadt gleichrangig neben den Landkreisen. Die auf Grundlage der Gemeindeordnung im Juli 1924 verabschiedete neue Verfassung der Stadt Bautzen sah einen Stadtrat von 12 Personen sowie eine Gemeindevertretung in Form der Stadtverordnetenversammlung von 35 Personen vor. Die Deutsche Gemeindeordnung von 1935 brachte Veränderungen hinsichtlich der Bezeichnung der Mitglieder des Stadtrates (neu: Hinzufügung des Aufgabengebietes, z.B: Stadtbaurat) und der Stadtverordnetenversammlung (neu: Ratsherren). Mit der Demokratischen Gemeindeverfassung von 1946 wurden die vor 1933 bestehenden Formen der kommunalen Selbstverwaltung wieder eingeführt.
Zitierhinweis: Archivverbund Bautzen, Stadtarchiv, 62102 Protokolle der Stadtverordneten, lfd. Nr.
Bestandsgeschichte: Dieser Text befindet sich noch in der Bearbeitung.
Abgebende Stelle: Kommunrepresentation und Stadtverordnetenversammlung
Bemerkungen: Im Ergebnis der Verabschiedung der Verfassung für das Königreich Sachsen 1830 wurde die kommunale Selbstverwaltung mittels der im Februar 1832 erlassenen Städteordnung neu geregelt. An die Stelle des bisherigen Stadtrates, der aus einem festen Kreis vermögender Bürger bestand, trat als Vertretung der Bürgerschaft ein von ihr gewählter Bürgerausschuss mit 36 Mitgliedern. Bereits seit 1818 gab es in Bautzen einen Vorgänger des Bürgerausschusses: die „Kommunrepräsentanten“ (Gemeindevertreter). Am 15. Dezember 1830 ordnete die sächsische Regierung die Wahl provisorischer Kommunrepresentanten an. In Bautzen war das eine Gruppe von 18 wählbaren Männern, die insbesondere bezüglich des Stadtvermögens als Kontrollorgan gegenüber dem Stadtrat wirkten. Ihre Sitzungen waren nicht öffentlich. Der 1832 entsprechend der Städteordnung gewählte Bürgerausschuss bestand aus diesen 18 Kommunrepresentanten sowie weiteren 18 aus der Bürgerschaft gewählten Männern. Aus der Mitte des Bürgerausschusses wurde der neue Stadtrat gewählt, der sich aus einem Bürgermeister, drei Juristen, zwei besoldeten und auf Lebenszeit gewählten Stadträten, sowie vier unbesoldeten und auf Zeit gewählten Ratsmitgliedern zusammensetzte. Die Vereidigung des neuen Stadtrates, an dessen Spitze als erster gewählter Bürgermeister Ernst Friedrich Hartz stand, fand am 12. Juni 1832 statt. Der neue Stadtrat unterstand unmittelbar der Amtshauptmannschaft Bautzen. Die Bürgerschaft wurde gegenüber dem Stadtrat durch die Stadtverordnetenversammlung (auf drei Jahre gewählt) und den Bürgerausschuss vertreten. Dem Bürgerausschuss gehören neben den Stadtverordneten die Stadtältesten (ehemalige Mitglieder des Stadtrates) sowie weitere gewählte Bürger an. Der Bürgerausschuss wählte die Mitglieder des Stadtrates. Die revidierte Städteordnung vom April 1873 schaffte den Bürgerausschuss ab. Übrig blieben die Stadtverordnetenversammlung als Kontrollorgan des Stadtrates und dieser als ausführendes Organ. Stadtrat und Stadtverordnete konnten sich zu einem Stadtgemeinderat vereinigen.
Die Sächsische Gemeindeordnung von 1923 bestätigte die Bezeichnungen Stadt, Stadtrat und Stadtverordnete und unterstellte die Stadt Bautzen direkt der Kreishauptmannschaft. Damit stand sie als kreisfreie Stadt gleichrangig neben den Landkreisen. Die auf Grundlage der Gemeindeordnung im Juli 1924 verabschiedete neue Verfassung der Stadt Bautzen sah einen Stadtrat von 12 Personen sowie eine Gemeindevertretung in Form der Stadtverordnetenversammlung von 35 Personen vor. Die Deutsche Gemeindeordnung von 1935 brachte Veränderungen hinsichtlich der Bezeichnung der Mitglieder des Stadtrates (neu: Hinzufügung des Aufgabengebietes, z.B: Stadtbaurat) und der Stadtverordnetenversammlung (neu: Ratsherren). Mit der Demokratischen Gemeindeverfassung von 1946 wurden die vor 1933 bestehenden Formen der kommunalen Selbstverwaltung wieder eingeführt.
Zitierhinweis: Archivverbund Bautzen, Stadtarchiv, 62102 Protokolle der Stadtverordneten, lfd. Nr.
Bestandsgeschichte: Dieser Text befindet sich noch in der Bearbeitung.
Abgebende Stelle: Kommunrepresentation und Stadtverordnetenversammlung
städtische Verwaltung
Bestand
Benutzungsmodalitäten: Es gelten die Nutzungsbedingungen nach Sächsischem Archivgesetz in der jeweils gültigen Fassung.
Angaben zum entzogenen Vermögen
Sonstige Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgte Person“ meint eine Person, die einen Entschädigungsanspruch für einen Schaden durch NS-Verfolgung geltend machte. Wenn der Antrag nicht von der verfolgten Person selbst, sondern von einer anderen Person gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ angegeben und ihre Beziehung zur verfolgten Person, soweit vorhanden, vermerkt. In den Quellen wird die verfolgte Person mitunter als „Geschädigter“, die antragstellende Person als „Anspruchsberechtigter“ bezeichnet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Für die Nutzung gelten die städtischen Satzungen über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs Bautzen und über die Erhebung von Benutzungsgebühren des Archivverbunds in der jeweils gültigen Fassung.
17.06.2025, 07:28 MESZ