Landtagssitzungen in Karlsruhe, Bebenhausen und Freiburg: 26. Plenarsitzung in Karlsruhe
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/900 DO L020037/101
DVD 1/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/900 Film- und Tondokumente des Landtags zu besonderen Anlässen
Film- und Tondokumente des Landtags zu besonderen Anlässen >> Filmdokumente des Landtags zu besonderen Anlässen >> Landtagssitzungen in Karlsruhe, Bebenhausen und Freiburg
16.05.2002, 09:30 - 13:00
Tagesordnung
Eröffnung
Mitteilungen des Präsidenten
Glückwünsche zum Geburtstag des Abg. Winckler
1. Aktuelle Debatte
Die Technologieregion Karlsruhe. Bilanz und Perspektive
beantragt von der Fraktion der CDU
Abg. Dr. Vetter CDU
Abg. Fischer SPD
Abg. Hofer FDP/DVP
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Abg. Hauk CDU
Minister Dr. Frankenberg
Staatssekretär Dr. Mehrländer
2. Aktuelle Debatte
Aspekte des Schutzes junger Menschen und der Sicherheit vor dem Hintergrund der geplanten Verlängerung der Öffnungszeiten von Spielhallen
beantragt von der Fraktion der SPD
Abg. Drexler SPD
Abg. Pauli CDU
Abg. Drautz FDP/DVP
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE
Minister Dr. Schäuble
Abg. Dr. Glück FDP/DVP
Abg. Dr. Noll FDP/DVP
3. Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Wissenschaftliche Weiterbildung
Drucksache 13/211
Abg. Dr. Klunzinger CDU
Abg. Carla Bregenzer SPD
Abg. Pfister FDP/DVP
Abg. Theresia Bauer GRÜNE
Staatssekretär Sieber
4. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum
Bau einer Biodieselanlage am Energiestandort Obrigheim
Drucksache 13/159
Abg. Teßmer SPD
Abg. Dr. Carmina Brenner CDU
Abg. Drautz FDP/DVP
Abg. Dr. Witzel GRÜNE
Minister Stächele
Abg. Hauk CDU
5. Fragestunde
Drucksache 13/980
5.1 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Horst Glück FDP/DVP
Sprachkurse
Abg. Dr. Glück FDP/DVP
Staatssekretär Rech
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
5.2 Mündliche Anfrage des Abg. Ernst Behringer CDU
Erhebung und Verwendung der Lkw-Maut
Abg. Behringer CDU
Staatssekretär Mappus
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
5.3 Mündliche Anfrage des Abg. Gerd Teßmer SPD
Umsetzung der EU-Richtlinie 93/43 EWG über Lebensmittelhygiene in Baden-Württemberg
Abg. Teßmer SPD
Minister Stächele
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Landesverwaltungszustellungsgesetzes
Drucksache 13/968
7. Antrag der Fraktion GRÜNE
Zustimmung der Landesregierung zur Revision des Regionalisierungsgesetzes im Bundesrat
Drucksache 13/981
dringlich gemäß § 57 Abs. 3 GeschO
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Abg. Scheuermann CDU
Abg. Kaufmann SPD
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Staatssekretär Mappus
Abg. Göschel SPD
8. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses
zu verschiedenen Eingaben
Drucksachen 13/961, 13/970, 13/982, 13/983
9. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
Drucksache 13/955
Eröffnung
Mitteilungen des Präsidenten
Glückwünsche zum Geburtstag des Abg. Winckler
1. Aktuelle Debatte
Die Technologieregion Karlsruhe. Bilanz und Perspektive
beantragt von der Fraktion der CDU
Abg. Dr. Vetter CDU
Abg. Fischer SPD
Abg. Hofer FDP/DVP
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Abg. Hauk CDU
Minister Dr. Frankenberg
Staatssekretär Dr. Mehrländer
2. Aktuelle Debatte
Aspekte des Schutzes junger Menschen und der Sicherheit vor dem Hintergrund der geplanten Verlängerung der Öffnungszeiten von Spielhallen
beantragt von der Fraktion der SPD
Abg. Drexler SPD
Abg. Pauli CDU
Abg. Drautz FDP/DVP
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE
Minister Dr. Schäuble
Abg. Dr. Glück FDP/DVP
Abg. Dr. Noll FDP/DVP
3. Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Wissenschaftliche Weiterbildung
Drucksache 13/211
Abg. Dr. Klunzinger CDU
Abg. Carla Bregenzer SPD
Abg. Pfister FDP/DVP
Abg. Theresia Bauer GRÜNE
Staatssekretär Sieber
4. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum
Bau einer Biodieselanlage am Energiestandort Obrigheim
Drucksache 13/159
Abg. Teßmer SPD
Abg. Dr. Carmina Brenner CDU
Abg. Drautz FDP/DVP
Abg. Dr. Witzel GRÜNE
Minister Stächele
Abg. Hauk CDU
5. Fragestunde
Drucksache 13/980
5.1 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Horst Glück FDP/DVP
Sprachkurse
Abg. Dr. Glück FDP/DVP
Staatssekretär Rech
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
5.2 Mündliche Anfrage des Abg. Ernst Behringer CDU
Erhebung und Verwendung der Lkw-Maut
Abg. Behringer CDU
Staatssekretär Mappus
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
5.3 Mündliche Anfrage des Abg. Gerd Teßmer SPD
Umsetzung der EU-Richtlinie 93/43 EWG über Lebensmittelhygiene in Baden-Württemberg
Abg. Teßmer SPD
Minister Stächele
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Landesverwaltungszustellungsgesetzes
Drucksache 13/968
7. Antrag der Fraktion GRÜNE
Zustimmung der Landesregierung zur Revision des Regionalisierungsgesetzes im Bundesrat
Drucksache 13/981
dringlich gemäß § 57 Abs. 3 GeschO
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Abg. Scheuermann CDU
Abg. Kaufmann SPD
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Staatssekretär Mappus
Abg. Göschel SPD
8. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses
zu verschiedenen Eingaben
Drucksachen 13/961, 13/970, 13/982, 13/983
9. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
Drucksache 13/955
3'32
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 13. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:20 MEZ
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