Öffentlicher Teil der Sitzung vom 24.08.06
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Teil
9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
2006
1. Anerkennung der Tagesordnung;
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 18.05.2006 (5/2006);
3. Anfragen aus aktuellem Anlass;
4. Anfragen:
4.a. Anfrage der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Gesamtkonzept zur Reduzierung der Luftbelastung (01/ 160/2006);
4.b. Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Kabelkisten der Deutschen Telekom AG (T-Com) im öffentlichen Raum (01/ 172/2006);
4.c. Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Übermittagsverpflegung an Hauptschulen (01/ 173/2006);
4.d. Anfrage des Ratsherrn Tussing: Förderung des Naturverständnisses für kinder und Jugendliche (01/ 174/2006);
4.e. Anfrage der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Informationsfreiheitsgesetz (01/ 183/2006);
4.f. Anfrage des Ratsherrn Czerwinski: Auswirkungen der Kürzung der Regionalisierungsmittel (01/ 194/2006);
4.g. Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Städtische Veranstaltungen in der LTU Arena (01/ 215/2006);
4.h. Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Mahnwesen bei säumigen Zahlern von Beiträgen für Kindertagesstätten und "Offene Ganztagsschule" (01/ 227/2006);
4.i. Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Bilker Arkaden (01/ 228/2006);
4.j. Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: Verkauf der LEG-Wohnungen (01/ 229/2006);
4.k. Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: Förderung der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an politischen Entscheidungsprozessen (01/ 230/2006);
4.l. Anfrage der Ratsfrau Kahl: Gefahren durch die geplante Kohlenmonoxid-Pipeline (01/ 231/2006);
4.m. Anfrage der Ratsfrau Kahl: Umbenennung des Robert-Lehr-Ufers (01/ 232/2006);
5. Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2006, Berichterstatter: Oberbürgermeister Erwin, Stadtkämmerer Rattenhuber;
6. Beckenanlage Heidelberger Straße mit Zulaufsammlern / Sanierung Pumpwerk "Am Straußenkreuz" - Grundsatzbeschluss (60/ 73/2006);
7. Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Jahr 2006 (01/ 189/2006);
8. Anträge:
8.a. Antrag der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Meinungs- und Versammlungsfreiheit - Brief an den Bürgermeister unserer Partnerstadt Moskau (01/ 168/2006);
8.a. Ergänzungsantrag der Ratsmitglieder Kahl und Laubenburg: Meinungs- und Versammlungsfreiheit (01/ 187/2006);
8.b. Antrag der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Strandbad im Rhein (01/ 200/2006);
8.c. Antrag der Ratsfraktion von Bü90/Grü: U 80 - Stopp Nordparktunnel (01/ 221/2006);
8.d. Antrag der Ratsfraktionen von SPD u. Bü90/Grü: Erhalt der Regionalstelle Frau und Beruf (01/ 223/2006);
8.e. Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bü90/Grü: Bleiberechtsregelung (01/ 224/2006);
9. Bestellung eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses (01/ 193/2006);
10. Bestellung einer Prüferin und Abberufung eines Prüfers (14/ 13/2006);
11. Genehmigung einer gemäß § 60 GO NRW getroffenen dringlichen Entscheidung: Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Jahre 2006 (01/ 191/2006);
12. Genehmigung einer gemäß § 60 GO NRW getroffenen dringlichen Entscheidung: Ablösung der Restsumme des von der Stadt Düsseldorf an die Rheinische Zusatzversorgungskasse Köln zu zahlenden Nachteilsausgleiches (01/ 211/2006);
13. Genehmigung einer gemäß § 60 GO NRW getroffenen dringlichen Entscheidung: Jugendberufshilfe Düsseldorf gGmbH, RZVK - Lohnsteuerpflicht des Nachteilsausgleichs, Ablösung des Nachteilsausgleichs durch Einmalzahlung (01/ 218/2006);
14. 52. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf (01/ 201/2006);
15. Aufhebung der Schulbezirke für die städtischen Grundschulen (01/ 202/2006);
16. Genehmigung einer gemäß § 60 GO NRW getroffenen dringlichen Entscheidung: B-Plan Nr. 5181/18 - Messeerweiterung II - Anregungen; Änderungen; Satzung (01/ 195/2006);
17. Genehmigung einer gemäß § 60 GO NRW getroffenen dringlichen Entscheidung: B-Plan Nr. 5775/32 - Südwestlich Erkrather Straße - Änderung gem. § 13 BauGB; Satzung (01/ 196/2006);
18. Genehmigung einer gemäß § 60 GO NRW getroffenen dringlichen Entscheidung: B-Plan Nr. 4977/39 - Gewerbe- und Industriegebiete südlich Heerdter Landstraße - Änderung gem. § 13 BauGB; Stellungnahmen; Satzung (01/ 197/2006);
19. Genehmigung einer gemäß § 60 GO NRW getroffenen dringlichen Entscheidung: B-Plan Nr. 5483/13 - Ehemals Kaufring - Anregungen; Änderungen; Satzung (01/ 198/2006);
20. Genehmigung einer gemäß § 60 GO NRW getroffenen dringlichen Entscheidung: Bebauungsplan Nr. 5286/03 - Kaldenberger Hof, - Anregungen; Änderungen; Satzung (01/ 199/2006).
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 18.05.2006 (5/2006);
3. Anfragen aus aktuellem Anlass;
4. Anfragen:
4.a. Anfrage der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Gesamtkonzept zur Reduzierung der Luftbelastung (01/ 160/2006);
4.b. Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Kabelkisten der Deutschen Telekom AG (T-Com) im öffentlichen Raum (01/ 172/2006);
4.c. Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Übermittagsverpflegung an Hauptschulen (01/ 173/2006);
4.d. Anfrage des Ratsherrn Tussing: Förderung des Naturverständnisses für kinder und Jugendliche (01/ 174/2006);
4.e. Anfrage der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Informationsfreiheitsgesetz (01/ 183/2006);
4.f. Anfrage des Ratsherrn Czerwinski: Auswirkungen der Kürzung der Regionalisierungsmittel (01/ 194/2006);
4.g. Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Städtische Veranstaltungen in der LTU Arena (01/ 215/2006);
4.h. Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Mahnwesen bei säumigen Zahlern von Beiträgen für Kindertagesstätten und "Offene Ganztagsschule" (01/ 227/2006);
4.i. Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Bilker Arkaden (01/ 228/2006);
4.j. Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: Verkauf der LEG-Wohnungen (01/ 229/2006);
4.k. Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: Förderung der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an politischen Entscheidungsprozessen (01/ 230/2006);
4.l. Anfrage der Ratsfrau Kahl: Gefahren durch die geplante Kohlenmonoxid-Pipeline (01/ 231/2006);
4.m. Anfrage der Ratsfrau Kahl: Umbenennung des Robert-Lehr-Ufers (01/ 232/2006);
5. Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2006, Berichterstatter: Oberbürgermeister Erwin, Stadtkämmerer Rattenhuber;
6. Beckenanlage Heidelberger Straße mit Zulaufsammlern / Sanierung Pumpwerk "Am Straußenkreuz" - Grundsatzbeschluss (60/ 73/2006);
7. Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Jahr 2006 (01/ 189/2006);
8. Anträge:
8.a. Antrag der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Meinungs- und Versammlungsfreiheit - Brief an den Bürgermeister unserer Partnerstadt Moskau (01/ 168/2006);
8.a. Ergänzungsantrag der Ratsmitglieder Kahl und Laubenburg: Meinungs- und Versammlungsfreiheit (01/ 187/2006);
8.b. Antrag der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Strandbad im Rhein (01/ 200/2006);
8.c. Antrag der Ratsfraktion von Bü90/Grü: U 80 - Stopp Nordparktunnel (01/ 221/2006);
8.d. Antrag der Ratsfraktionen von SPD u. Bü90/Grü: Erhalt der Regionalstelle Frau und Beruf (01/ 223/2006);
8.e. Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bü90/Grü: Bleiberechtsregelung (01/ 224/2006);
9. Bestellung eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses (01/ 193/2006);
10. Bestellung einer Prüferin und Abberufung eines Prüfers (14/ 13/2006);
11. Genehmigung einer gemäß § 60 GO NRW getroffenen dringlichen Entscheidung: Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Jahre 2006 (01/ 191/2006);
12. Genehmigung einer gemäß § 60 GO NRW getroffenen dringlichen Entscheidung: Ablösung der Restsumme des von der Stadt Düsseldorf an die Rheinische Zusatzversorgungskasse Köln zu zahlenden Nachteilsausgleiches (01/ 211/2006);
13. Genehmigung einer gemäß § 60 GO NRW getroffenen dringlichen Entscheidung: Jugendberufshilfe Düsseldorf gGmbH, RZVK - Lohnsteuerpflicht des Nachteilsausgleichs, Ablösung des Nachteilsausgleichs durch Einmalzahlung (01/ 218/2006);
14. 52. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf (01/ 201/2006);
15. Aufhebung der Schulbezirke für die städtischen Grundschulen (01/ 202/2006);
16. Genehmigung einer gemäß § 60 GO NRW getroffenen dringlichen Entscheidung: B-Plan Nr. 5181/18 - Messeerweiterung II - Anregungen; Änderungen; Satzung (01/ 195/2006);
17. Genehmigung einer gemäß § 60 GO NRW getroffenen dringlichen Entscheidung: B-Plan Nr. 5775/32 - Südwestlich Erkrather Straße - Änderung gem. § 13 BauGB; Satzung (01/ 196/2006);
18. Genehmigung einer gemäß § 60 GO NRW getroffenen dringlichen Entscheidung: B-Plan Nr. 4977/39 - Gewerbe- und Industriegebiete südlich Heerdter Landstraße - Änderung gem. § 13 BauGB; Stellungnahmen; Satzung (01/ 197/2006);
19. Genehmigung einer gemäß § 60 GO NRW getroffenen dringlichen Entscheidung: B-Plan Nr. 5483/13 - Ehemals Kaufring - Anregungen; Änderungen; Satzung (01/ 198/2006);
20. Genehmigung einer gemäß § 60 GO NRW getroffenen dringlichen Entscheidung: Bebauungsplan Nr. 5286/03 - Kaldenberger Hof, - Anregungen; Änderungen; Satzung (01/ 199/2006).
Sonstiges
Art: Protokolle
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Sonstige Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgte Person“ meint eine Person, die einen Entschädigungsanspruch für einen Schaden durch NS-Verfolgung geltend machte. Wenn der Antrag nicht von der verfolgten Person selbst, sondern von einer anderen Person gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ angegeben und ihre Beziehung zur verfolgten Person, soweit vorhanden, vermerkt. In den Quellen wird die verfolgte Person mitunter als „Geschädigter“, die antragstellende Person als „Anspruchsberechtigter“ bezeichnet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
17.09.2025, 15:24 MESZ