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Gemeinderatsprotokolle (14. Legislaturperiode, 22. Januar 1991 -
19. Februar 1991)
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Amtsbücher digital >> 01. Gemeinderat, Städtische Ausschüsse und Kommissionen >> 01.01. Stadtratsprotokolle
1991
enthält: 15. Plenarsitzung - 22.01.1991
- Zusammensetzung des Gemeinderates: Berufung von Herrn Hubert Buchmüller als Nachfolger für den zum Bürgermeister gewählten Stadtrat Heinz Fenrich
- Umbesetzung der Ausschüsse
a) Jugendwohlfahrtsausschuß
b) Aufgrund des Nachrückens von StR Matthias Voigt für die ausgeschiedene StRn Janine Millington-Herrmann von der GL-Fraktion
- Haushaltsreden des Gemeinderates zum Doppelhaushalt 1991/92
16. Plenarsitzung - 05./06.02.1991
- Verpflichtung des Stadtrats Hubert Buchmüller
- Neubesetzung von Ausschüssen
- Geschäftsordnung für die Beratung des Doppelhaushalts 1991/92
- Einzelberatung des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 1991/92 einschließlich der Be-handlung der Anträge und Anfragen zum Haushalt
- Wildparkstadion - Umbau und Modernisierungsmaßnahmen: Vergabe von Erd-, Entwässerungskanal-, Mauer-, Beton- und Stahlbetonarbeiten
- Bebauungsplan "Nordbeckenstraße-Schlehert": Antrag auf Umwandlung einer Waldfläche von insgesamt 230 qm als Straßenverkehrsfläche, Industriegleis und Grünanlagen
17. Plenarsitzung - 19.02.1991
- Technologie-Region: Bericht und Präsentation
- Bebauungsplan "Nordbeckenstraße-Schlehert": Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
- Bebauungsplan "Oberreut-Feldlage III": Wiederholter Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
- Bebauungsplan "Pfannkuch-/Carl-Metz-Straße - Änderung": Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Beteiligung der Albtal-Verkehrs-Gesellschaft an einer Verkehrsplanung- und -beratungsgesellschaft
- Änderung der Erdgastarife der Stadtwerke: Restbonus Rücknahme von 0,5 Pf./kWh zum 01.04.1991
- Mietvertrag zwischen der Stadt Karlsruhe (Vermieterin) und der Karlsruher Sportstätten-Betriebs-GmbH (Mieterin)
- Verkauf von noch zu vermessenden Teilflächen mit insgesamt 13 760 qm folgender auf Gemarkung Karlsruhe gelegenen städt. Grundstücke: Nrn. 73384 mit 6 865 qm, 73360 mit 1 866 qm, 73361 mit 1 279 qm, 73382 mit 685 qm, 73385 mit 661 qm, 73437 mit 660 qm, 73462 mit 660 qm, 73509 mit 1 188 qm und 73386 mit 7 035 qm, je Bauplatz bzw. Straßengelände an die Firma Gewerbe- und Wohnbau Rastatt in Rastatt sowie Firma Im- und Export Türker KG in Karlsruhe
- Auftragsvergabe für die Beschaffung von Büchern im Rahmen der Lernmittelfreiheit für die Karlsruher Schulen
- Antrag SPD-Fraktion, GL-Fraktion: "Kronenplatz": Rückerwerb des Grundstücks durch die Stadt bzw. Zustimmung zur Weiterveräußerung an einen Dritten
- Antrag GL-Fraktion: Einrichtung einer Gesamtschule in Karlsruhe
- Antrag SPD-Fraktion: Beratung und Unterbringung von obdachlosen Frauen
- Antrag CDU-Fraktion: Beleuchtung im Stadtgarten
- Antrag GL-Fraktion: Transport von radioaktivem Müll aus Niederaichbach u. a.
- Anfrage StR Dr. Maul, Schöpperle, StRn Koch (SPD): Schwerlastverkehr durch die Oststadt, insbesondere Wolfartsweierer Straße
- Anfrage StR Schwarzer (FDP): Gasversorgung von Tarifkunden durch die Stadtwerke Karlsruhe
- Anfrage StRn Hug, StR Kessel, Stein, Nitzschke (SPD): Kraftfahrzeugverkehr auf dem Klinikumsgelände
- Anfrage StRn Di Girgio (SPD): Vergabe von Elektromaterial
- Anfrage StR Dr. Maul, Fischer, Kessel (SPD): Asbestschäden
- Anfrage StR Stolz (GL): Ablösung der Stellplatzverpflichtung
- Anfrage StR Büche, Kempf, Schmidt (pl): Mikrochips an Mülltonnen
- Anfrage StR Büche, Kempf, Schmidt (pl): Zusätzliche Belastung der Südtangente durch Freigabe des letzten Teilstücks der A 65
- Anfrage StR Block (GL): Abwicklung von Emissionserklärungen nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz bei Karlsruher Betrieben
- Anfrage StR Schlick (KAL): Fahrzeitverkürzung bei der Straßenbahnlinie 6
- Mitteilungen des Bürgermeisteramtes
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgte Person“ meint eine Person, die einen Entschädigungsanspruch für einen Schaden durch NS-Verfolgung geltend machte. Wenn der Antrag nicht von der verfolgten Person selbst, sondern von einer anderen Person gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ angegeben und ihre Beziehung zur verfolgten Person, soweit vorhanden, vermerkt. In den Quellen wird die verfolgte Person mitunter als „Geschädigter“, die antragstellende Person als „Anspruchsberechtigter“ bezeichnet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
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