Auf unserer Webseite werden neben den technisch erforderlichen Cookies noch Cookies zur statistischen Auswertung gesetzt. Sie können die Website auch ohne diese Cookies nutzen. Durch Klicken auf „Ich stimme zu“ erklären Sie sich einverstanden, dass wir Cookies zu Analyse-Zwecken setzen. Sie können Ihre Cookie-Einstellungen hier einsehen und ändern.
Eintragung von Wortzeichen in die Warenzeichenrolle.- Grundsätzliche Bestimmungen und Entscheidungen des Reichspatentamts über unzulässige Wortzeichen: Bd. 2
Anmelden
Um Merklisten nutzen zu können, müssen Sie sich zunächst anmelden.
Eintragung von Wortzeichen in die Warenzeichenrolle.- Grundsätzliche Bestimmungen und Entscheidungen des Reichspatentamts über unzulässige Wortzeichen: Bd. 2
Reichspatentamt >> R 131 Reichspatentamt >> Generalakten >> Warenzeichen >> Eintragung von Wortzeichen in die Warenzeichenrolle.- Grundsätzliche Bestimmungen und Entscheidungen des Reichspatentamts über unzulässige Wortzeichen
1934-1941
Enthält u.a.:
Warenzeichen von "entjudeten" Gewerbebetrieben.- Verordnung des Reichsjustizministeriums, 1941