Auf unserer Webseite werden neben den technisch erforderlichen Cookies noch Cookies zur statistischen Auswertung gesetzt. Sie können die Website auch ohne diese Cookies nutzen. Durch Klicken auf „Ich stimme zu“ erklären Sie sich einverstanden, dass wir Cookies zu Analyse-Zwecken setzen. Sie können Ihre Cookie-Einstellungen hier einsehen und ändern.
Frankreich: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
Anmelden
Um Merklisten nutzen zu können, müssen Sie sich zunächst anmelden.
9202 F 2 l, [9202 F 2 l g]//5/XIV-8, 351
Aktenzeichen: 9202 F 2 l
BArch R 3001 Reichsjustizministerium
Reichsjustizministerium >> R 3001 Reichsjustizministerium Generalakten, Teil II >> Hauptgebiet 9: Wehrmacht und auswärtige Angelegenheiten >> Völkerrecht >> Zwischenstaatliche Abkommen >> Frankreich
1935-1936, 1940-1941
Enthält:
Gegenseitiger Warenzeichenschutz.- Frage der Wirksamkeit des Artikels 28, Absatz 1 des Handelsvertrages zwischen Frankreich und den Staaten des Deutschen Zoll- und Handelsvereins vom 2. Aug. 1862 (Preußische Gesetzsammlung 1865 S. 348), 1935-1936
Frage der Wiederinkraftsetzung der Staatsverträge auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts im Zuge der Vorbereitung von Friedensverhandlungen.- Übersicht der Kollektivverträge, 1940
Fristverlängerung für deutsche Patente in Frankreich sowie Patentierbarkeit von pharmazeutischen Erfindungen in Frankreich, 1940-1941
