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Öffentlicher Teil der Sitzung vom 06.03.08
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9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
2008
1. Anerkennung der Tagesordnung;
2. Anfragen aus aktuellem Anlass;
3. Anfragen:
3.a. Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Teilnahme am Konvent der Bürgermeister (01/ 40/2008);
3.b. Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Rückerstattung von Solidarbeiträgen zum Aufbau Ost (01/ 43/2008);
3.c. Anfrage der Ratsfrau Kahl: Sachstand CO-Pipeline (01/ 48/2008);
3.d. Anfrage der Ratsfrau Kahl: Sachstand Schloss Eller (01/ 49/2008);
3.e. Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: Auswirkungen der WestLB Krise auf die Stadt Düsseldorf (01/ 50/2008);
3.f. Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: Geschäftspolitik der Stadtsparkasse Düsseldorf (01/ 51/2008);
4. Anträge:
4.a. Antrag der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Umweltzone (01/ 46/2008);
4.b. Antrag der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Alkoholkonsum von Kindern und Jugendlichen; Grundlage für wirksame Prävention schaffen! (01/ 47/2008);
4.c. Antrag der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Masterplan Klimaschutz (01/ 52/2008);
4.d. Antrag der SPD-Ratsfraktion: Bessere Bedingungen für Bürgerentscheide (01/ 53/2008);
4.e. Antrag der SPD-Ratsfraktion: Unterstützung für Kleingartenvereine (01/ 54/2008);
4.f. Antrag der SPD-Ratsfraktion: Fußball-EM 2008 (01/ 55/2008);
4.g. Antrag der Ratsfraktionen von Bü90/Grü und SPD: Tonhallenterrasse (01/ 57/2008);
5. Feststellung des Abstimmungsergebnisses des Bürgerentscheides "Rettet den Golzheimer Friedhof" (01/ 42/2008);
6. Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2007) (01/ 14/2008);
7. Jahresabschluss- und Lagebericht 2006 des Stadtbetriebs Zentrale Dienste (11/ 1/2008);
8. Maßnahmenprogramm Klimaschutz (19/ 14/2008);
9. Grundschulen Im Dahlacker / Fleher Straße 70, Umbau für die Erweiterung der Offenen Ganztagsschule - Bau- und Finanzierungsbeschluss - (60/ 3/2008);
10. Katholische Grundschule Einsiedelstraße 25, Neubau für die Einrichtung der Offenen Ganztagsschule, der Räumlichkeiten für die Verwaltung sowie eines Klassenraumes - Bau- und Finanzierungsbeschluss -(60/ 11/2008);
11. Neubau der Feuer- und Rettungswache Nord - Ergänzung des Grundsatzbeschlusses vom 29.09.2005 - (60/ 19/2008);
12. Erweiterung des Sirenensystems für die verbleibenden Stadtgebiete Düsseldorfs - Bau und Finanzierungsbeschluss - (70/ 5/2008);
13. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/ 56/2008);
14. Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 17. Juni 2008 in Wuppertal - Bestellung stimmberechtigter Abgeordneter - (01/ 33/2008);
15. Verbandsversammlung des Zweckverbandes "IT-Kooperation Rheinland" - Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern für die Stadt Düsseldorf - (11/ 10/2008);
16. Abberufung einer Prüferin und Abberufung von zwei Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes (14/ 1/2008);
17. Wiederwahl der Schiedsfrau Monika Scholl (66/ 124/2007);
18. Satzung der Stadt Düsseldorf über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen sowie für die Betreuung von Kindern in Tagespflege (51/ 4/2008);
19. Richtlinien für die Förderung von selbstgenutztem Wohneigentum (64/ 22/2007);
20. Beschlusskontrolle für den Rat (01/ 44/2008);
21. Bildungsoffensive II - Offene Ganztagsschule in Düsseldorf (40/ 21/2008);
22. Schulorganisatorische Maßnahme an der Pestalozzi-Schule, Städtische Katholische Grundschule Pestalozzistraße - Grundschulverbund mit der Heinrich-Heine-Schule, Städtische Gemeinschaftsgrundschule Heerdter Landstraße - (40/ 32/2008);
23. Schließung einer Tageseinrichtung für Kinder im Stadtbezirk 6 zum 31.07.2008 (51/ 14/2008);
24. B-Plan Nr. 5478/063 - ERGO - Erweiterung des ERGO-Standortes - Westlich Fischerstr. - Umsetzung der Anträge aus dem APS am 23.05.2007; Ergebnis der Prüfaufträge aus dem APS am 23.05.2007; Stellungnahmen; Satzung (61/ 97/2007).
