Öffentlicher Teil der Sitzung vom 06.03.08
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Teil
9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
2008
1. Anerkennung der Tagesordnung;
2. Anfragen aus aktuellem Anlass;
3. Anfragen:
3.a. Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Teilnahme am Konvent der Bürgermeister (01/ 40/2008);
3.b. Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Rückerstattung von Solidarbeiträgen zum Aufbau Ost (01/ 43/2008);
3.c. Anfrage der Ratsfrau Kahl: Sachstand CO-Pipeline (01/ 48/2008);
3.d. Anfrage der Ratsfrau Kahl: Sachstand Schloss Eller (01/ 49/2008);
3.e. Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: Auswirkungen der WestLB Krise auf die Stadt Düsseldorf (01/ 50/2008);
3.f. Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: Geschäftspolitik der Stadtsparkasse Düsseldorf (01/ 51/2008);
4. Anträge:
4.a. Antrag der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Umweltzone (01/ 46/2008);
4.b. Antrag der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Alkoholkonsum von Kindern und Jugendlichen; Grundlage für wirksame Prävention schaffen! (01/ 47/2008);
4.c. Antrag der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Masterplan Klimaschutz (01/ 52/2008);
4.d. Antrag der SPD-Ratsfraktion: Bessere Bedingungen für Bürgerentscheide (01/ 53/2008);
4.e. Antrag der SPD-Ratsfraktion: Unterstützung für Kleingartenvereine (01/ 54/2008);
4.f. Antrag der SPD-Ratsfraktion: Fußball-EM 2008 (01/ 55/2008);
4.g. Antrag der Ratsfraktionen von Bü90/Grü und SPD: Tonhallenterrasse (01/ 57/2008);
5. Feststellung des Abstimmungsergebnisses des Bürgerentscheides "Rettet den Golzheimer Friedhof" (01/ 42/2008);
6. Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2007) (01/ 14/2008);
7. Jahresabschluss- und Lagebericht 2006 des Stadtbetriebs Zentrale Dienste (11/ 1/2008);
8. Maßnahmenprogramm Klimaschutz (19/ 14/2008);
9. Grundschulen Im Dahlacker / Fleher Straße 70, Umbau für die Erweiterung der Offenen Ganztagsschule - Bau- und Finanzierungsbeschluss - (60/ 3/2008);
10. Katholische Grundschule Einsiedelstraße 25, Neubau für die Einrichtung der Offenen Ganztagsschule, der Räumlichkeiten für die Verwaltung sowie eines Klassenraumes - Bau- und Finanzierungsbeschluss -(60/ 11/2008);
11. Neubau der Feuer- und Rettungswache Nord - Ergänzung des Grundsatzbeschlusses vom 29.09.2005 - (60/ 19/2008);
12. Erweiterung des Sirenensystems für die verbleibenden Stadtgebiete Düsseldorfs - Bau und Finanzierungsbeschluss - (70/ 5/2008);
13. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/ 56/2008);
14. Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 17. Juni 2008 in Wuppertal - Bestellung stimmberechtigter Abgeordneter - (01/ 33/2008);
15. Verbandsversammlung des Zweckverbandes "IT-Kooperation Rheinland" - Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern für die Stadt Düsseldorf - (11/ 10/2008);
16. Abberufung einer Prüferin und Abberufung von zwei Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes (14/ 1/2008);
17. Wiederwahl der Schiedsfrau Monika Scholl (66/ 124/2007);
18. Satzung der Stadt Düsseldorf über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen sowie für die Betreuung von Kindern in Tagespflege (51/ 4/2008);
19. Richtlinien für die Förderung von selbstgenutztem Wohneigentum (64/ 22/2007);
20. Beschlusskontrolle für den Rat (01/ 44/2008);
21. Bildungsoffensive II - Offene Ganztagsschule in Düsseldorf (40/ 21/2008);
22. Schulorganisatorische Maßnahme an der Pestalozzi-Schule, Städtische Katholische Grundschule Pestalozzistraße - Grundschulverbund mit der Heinrich-Heine-Schule, Städtische Gemeinschaftsgrundschule Heerdter Landstraße - (40/ 32/2008);
23. Schließung einer Tageseinrichtung für Kinder im Stadtbezirk 6 zum 31.07.2008 (51/ 14/2008);
24. B-Plan Nr. 5478/063 - ERGO - Erweiterung des ERGO-Standortes - Westlich Fischerstr. - Umsetzung der Anträge aus dem APS am 23.05.2007; Ergebnis der Prüfaufträge aus dem APS am 23.05.2007; Stellungnahmen; Satzung (61/ 97/2007).
2. Anfragen aus aktuellem Anlass;
3. Anfragen:
3.a. Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Teilnahme am Konvent der Bürgermeister (01/ 40/2008);
3.b. Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Rückerstattung von Solidarbeiträgen zum Aufbau Ost (01/ 43/2008);
3.c. Anfrage der Ratsfrau Kahl: Sachstand CO-Pipeline (01/ 48/2008);
3.d. Anfrage der Ratsfrau Kahl: Sachstand Schloss Eller (01/ 49/2008);
3.e. Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: Auswirkungen der WestLB Krise auf die Stadt Düsseldorf (01/ 50/2008);
3.f. Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: Geschäftspolitik der Stadtsparkasse Düsseldorf (01/ 51/2008);
4. Anträge:
4.a. Antrag der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Umweltzone (01/ 46/2008);
4.b. Antrag der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Alkoholkonsum von Kindern und Jugendlichen; Grundlage für wirksame Prävention schaffen! (01/ 47/2008);
4.c. Antrag der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Masterplan Klimaschutz (01/ 52/2008);
4.d. Antrag der SPD-Ratsfraktion: Bessere Bedingungen für Bürgerentscheide (01/ 53/2008);
4.e. Antrag der SPD-Ratsfraktion: Unterstützung für Kleingartenvereine (01/ 54/2008);
4.f. Antrag der SPD-Ratsfraktion: Fußball-EM 2008 (01/ 55/2008);
4.g. Antrag der Ratsfraktionen von Bü90/Grü und SPD: Tonhallenterrasse (01/ 57/2008);
5. Feststellung des Abstimmungsergebnisses des Bürgerentscheides "Rettet den Golzheimer Friedhof" (01/ 42/2008);
6. Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2007) (01/ 14/2008);
7. Jahresabschluss- und Lagebericht 2006 des Stadtbetriebs Zentrale Dienste (11/ 1/2008);
8. Maßnahmenprogramm Klimaschutz (19/ 14/2008);
9. Grundschulen Im Dahlacker / Fleher Straße 70, Umbau für die Erweiterung der Offenen Ganztagsschule - Bau- und Finanzierungsbeschluss - (60/ 3/2008);
10. Katholische Grundschule Einsiedelstraße 25, Neubau für die Einrichtung der Offenen Ganztagsschule, der Räumlichkeiten für die Verwaltung sowie eines Klassenraumes - Bau- und Finanzierungsbeschluss -(60/ 11/2008);
11. Neubau der Feuer- und Rettungswache Nord - Ergänzung des Grundsatzbeschlusses vom 29.09.2005 - (60/ 19/2008);
12. Erweiterung des Sirenensystems für die verbleibenden Stadtgebiete Düsseldorfs - Bau und Finanzierungsbeschluss - (70/ 5/2008);
13. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/ 56/2008);
14. Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 17. Juni 2008 in Wuppertal - Bestellung stimmberechtigter Abgeordneter - (01/ 33/2008);
15. Verbandsversammlung des Zweckverbandes "IT-Kooperation Rheinland" - Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern für die Stadt Düsseldorf - (11/ 10/2008);
16. Abberufung einer Prüferin und Abberufung von zwei Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes (14/ 1/2008);
17. Wiederwahl der Schiedsfrau Monika Scholl (66/ 124/2007);
18. Satzung der Stadt Düsseldorf über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen sowie für die Betreuung von Kindern in Tagespflege (51/ 4/2008);
19. Richtlinien für die Förderung von selbstgenutztem Wohneigentum (64/ 22/2007);
20. Beschlusskontrolle für den Rat (01/ 44/2008);
21. Bildungsoffensive II - Offene Ganztagsschule in Düsseldorf (40/ 21/2008);
22. Schulorganisatorische Maßnahme an der Pestalozzi-Schule, Städtische Katholische Grundschule Pestalozzistraße - Grundschulverbund mit der Heinrich-Heine-Schule, Städtische Gemeinschaftsgrundschule Heerdter Landstraße - (40/ 32/2008);
23. Schließung einer Tageseinrichtung für Kinder im Stadtbezirk 6 zum 31.07.2008 (51/ 14/2008);
24. B-Plan Nr. 5478/063 - ERGO - Erweiterung des ERGO-Standortes - Westlich Fischerstr. - Umsetzung der Anträge aus dem APS am 23.05.2007; Ergebnis der Prüfaufträge aus dem APS am 23.05.2007; Stellungnahmen; Satzung (61/ 97/2007).
Sonstiges
Art: Protokolle
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Sonstige Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgte Person“ meint eine Person, die einen Entschädigungsanspruch für einen Schaden durch NS-Verfolgung geltend machte. Wenn der Antrag nicht von der verfolgten Person selbst, sondern von einer anderen Person gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ angegeben und ihre Beziehung zur verfolgten Person, soweit vorhanden, vermerkt. In den Quellen wird die verfolgte Person mitunter als „Geschädigter“, die antragstellende Person als „Anspruchsberechtigter“ bezeichnet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
17.09.2025, 14:48 MESZ