91. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/007 DO L100024/101
DVD 3/3
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/007 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung >> 2010
14.04.2010, 16:00 - 18:15
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten
Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen und Gremien
Absetzung von Punkt 9 der Tagesordnung
1. Aktuelle Debatte
- Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg - den Spitzenplatz erhalten
- beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP
Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU
Abg. Dr. Rainer Prewo SPD
Abg. Edith Sitzmann GRÜNE
Minister Ernst Pfister
2. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Finanzministeriums
- Kauf von Steuerdaten durch die Landesregierung
- Drucksache 14/5878
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Finanzministeriums
- Maßnahmen zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung
- Drucksache 14/6022
Abg. Claus Schmiedel SPD
Abg. Manfred Groh CDU
Abg. Eugen Schlachter GRÜNE
Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP
Minister Willi Stächele
Minister Dr. Ulrich Goll
3. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes zur Neuausrichtung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen im Land
- Drucksache 14/6058
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Repowering von Windkraftanlagen und Regionalplanung
- Drucksache 14/4057
Abg. Thomas Knapp SPD
Abg. Paul Nemeth CDU
Abg. Franz Untersteller GRÜNE
Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP
Minister Ernst Pfister
4. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesheimgesetzes
- Drucksache 14/6080
Ministerin Dr. Monika Stolz
Abg. Werner Raab CDU
Abg. Katrin Altpeter SPD
Abg. Bärbl Mielich GRÜNE
Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP
5. Regierungsbefragung
5.1 Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des öffentlichen Dienstrechts
Minister Heribert Rech
Abg. Rainer Stickelberger SPD
Abg. Thomas Oelmayer GRÜNE
Abg. Andreas Stoch SPD
5.2 Einsetzung eines Kreditmoderators
Abg. Peter Hofelich SPD
Staatssekretär Richard Drautz
Abg. Claus Schmiedel SPD
5.3 Aufbau eines Fachbereichs für islamische Studien
Abg. Werner Pfisterer CDU
Staatssekretär Dr. Dietrich Birk
Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
5.4 Herausgabe von Akten an das Bundespräsidialamt
Abg. Jürgen Walter GRÜNE
Minister Dr. Ulrich Goll
6. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Umweltministeriums
- Investitionen in Hochwasserschutzmaßnahmen in 2009
- Drucksache 14/3863
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Umweltministeriums
- Investitionen in Hochwasserschutzmaßnahmen in 2009 und 2010
- Drucksache 14/5563
c) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr
- Planungsstand und Kostenentwicklung des Integrierten Rheinprogramms (IRP)
- Drucksache 14/5921 (geänderte Fassung)
Abg. Gunter Kaufmann SPD
Abg. Dr. Gisela Splett GRÜNE
Abg. Karl-Wolfgang Jägel CDU
Abg. Dieter Ehret FDP/DVP
Ministerin Tanja Gönner
Abg. Winfried Scheuermann CDU
7. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Die Konjunkturkrise erfolgreich überwinden: Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachung des Vergaberechts in Baden-Württemberg
- Drucksache 14/3877
Abg. Dr. Rainer Prewo SPD
Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU
Abg. Edith Sitzmann GRÜNE
Abg. Beate Fauser FDP/DVP
Staatssekretär Richard Drautz
8. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums
- Erhalt und Unterhalt von Landesstraßen
- Drucksache 14/3937
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums
- Zustand der Landesstraßen in Baden-Württemberg
- Drucksache 14/4193
c) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums
- Umsetzung des Landeskonjunkturprogramms beim Erhalt der Landesstraßen
- Drucksache 14/4824
d) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums
- Verwirrung um 21 verschobene Landesstraßenbauprojekte
- Drucksache 14/5450
Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen und Gremien
Absetzung von Punkt 9 der Tagesordnung
1. Aktuelle Debatte
- Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg - den Spitzenplatz erhalten
- beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP
Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU
Abg. Dr. Rainer Prewo SPD
Abg. Edith Sitzmann GRÜNE
Minister Ernst Pfister
2. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Finanzministeriums
- Kauf von Steuerdaten durch die Landesregierung
- Drucksache 14/5878
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Finanzministeriums
- Maßnahmen zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung
- Drucksache 14/6022
Abg. Claus Schmiedel SPD
Abg. Manfred Groh CDU
Abg. Eugen Schlachter GRÜNE
Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP
Minister Willi Stächele
Minister Dr. Ulrich Goll
3. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes zur Neuausrichtung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen im Land
- Drucksache 14/6058
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Repowering von Windkraftanlagen und Regionalplanung
- Drucksache 14/4057
Abg. Thomas Knapp SPD
Abg. Paul Nemeth CDU
Abg. Franz Untersteller GRÜNE
Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP
Minister Ernst Pfister
4. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesheimgesetzes
- Drucksache 14/6080
Ministerin Dr. Monika Stolz
Abg. Werner Raab CDU
Abg. Katrin Altpeter SPD
Abg. Bärbl Mielich GRÜNE
Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP
5. Regierungsbefragung
5.1 Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des öffentlichen Dienstrechts
Minister Heribert Rech
Abg. Rainer Stickelberger SPD
Abg. Thomas Oelmayer GRÜNE
Abg. Andreas Stoch SPD
5.2 Einsetzung eines Kreditmoderators
Abg. Peter Hofelich SPD
Staatssekretär Richard Drautz
Abg. Claus Schmiedel SPD
5.3 Aufbau eines Fachbereichs für islamische Studien
Abg. Werner Pfisterer CDU
Staatssekretär Dr. Dietrich Birk
Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
5.4 Herausgabe von Akten an das Bundespräsidialamt
Abg. Jürgen Walter GRÜNE
Minister Dr. Ulrich Goll
6. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Umweltministeriums
- Investitionen in Hochwasserschutzmaßnahmen in 2009
- Drucksache 14/3863
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Umweltministeriums
- Investitionen in Hochwasserschutzmaßnahmen in 2009 und 2010
- Drucksache 14/5563
c) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr
- Planungsstand und Kostenentwicklung des Integrierten Rheinprogramms (IRP)
- Drucksache 14/5921 (geänderte Fassung)
Abg. Gunter Kaufmann SPD
Abg. Dr. Gisela Splett GRÜNE
Abg. Karl-Wolfgang Jägel CDU
Abg. Dieter Ehret FDP/DVP
Ministerin Tanja Gönner
Abg. Winfried Scheuermann CDU
7. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Die Konjunkturkrise erfolgreich überwinden: Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachung des Vergaberechts in Baden-Württemberg
- Drucksache 14/3877
Abg. Dr. Rainer Prewo SPD
Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU
Abg. Edith Sitzmann GRÜNE
Abg. Beate Fauser FDP/DVP
Staatssekretär Richard Drautz
8. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums
- Erhalt und Unterhalt von Landesstraßen
- Drucksache 14/3937
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums
- Zustand der Landesstraßen in Baden-Württemberg
- Drucksache 14/4193
c) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums
- Umsetzung des Landeskonjunkturprogramms beim Erhalt der Landesstraßen
- Drucksache 14/4824
d) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums
- Verwirrung um 21 verschobene Landesstraßenbauprojekte
- Drucksache 14/5450
2'15
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 14. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Tagesordnung
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Tagesordnung
Kaufmann, Gunter; Politiker, Abgeordneter, Volkswirt, 1944-
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:21 MEZ
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- 2010 (Gliederung)