33. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 DO L890068/101
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung
Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung >> 1989
26. Oktober 1989
Tagesordnung
1.a) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit, Familie und Sozialordnung
Suchtbekämpfung in Baden-Württemberg (Drucksache 10/931)
b) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit, Familie und Sozialordnung
- Programm zur Vorbeugung und Bekämpfung des Rauschmittelmißbrauchs;
hier: Rechtspflege und Strafvollzug (Drucksache 10/1466)
c) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus und Sport
- Programm zur Vorbeugung und Bekämpfung des Rauschmittelmißbrauchs;
hier: Maßnahmen im Bereich der Bildung (Drucksache 10/1697)
d) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit, Familie und Sozialordnung
- Programm zur Vorbeugung und Bekämpfung des Rauschmittelmißbrauchs;
hier: Maßnahmen im Bereich von Beratung und Therapie (Drucksache 10/1698)
e) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Programm zur Vorbeugung und Bekämpfung des Rauschmittelmißbrauchs;
hier. Maßnahmen zur Eindämmung des Drogenanbaus in Entwicklungsländern
(Drucksache 10/1699)
f) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Programm zur Vorbeugung und Bekämpfung des Rauschmittelmißbrauchs;
hier. Maßnahmen im polizeilichen Bereich (Drucksache 10/1878)
g) Antrag der Fraktion GRÜNE
- Programm zur Verbreitung von Hilfsangeboten für Drogenkonsumenten und
Drogenkonsumentinnen und gegen deren Kriminalisierung und Verelendung (Drucksache 10/2139)
2. Aktuelle Debatte
- Entwicklung der Studierendenzahlen an den Fachhochschulen in Baden-Württemberg
im Wintersemester 1989/90
Beantragt von der Fraktion der SPD
3. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Eingliederung von Aussiedlern und Übersiedlern (Eingliederungsgesetz)
(Drucksache 10/2243)
4. Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst
- Europaorientierte Hochschulpolitik (Drucksache 10/604)
5. Fragestunde (Drucksache 10/2326)
6. Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Vollendung des Europäischen Binnenmarktes 1992;
hier: Auswirkungen des Wegfalls der Binnengrenzen auf die innere Sicherheit
(Drucksache 10/626)
7. Große Anfrage der Fraktion der SPD
- Zusammenarbeit Staat-Hochschule-Wirtschaft auf dem Gebiet der Forschung
(Drucksache 10/895) mit der Antwort der Landesregierung (Drucksache 10/1595)
8.a) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Änderung des Wirtschaftsförderungsprogramms Baden-Württemberg (Drucksache 10/896)
b) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Regionale Strukturpolitik (Drucksache10/1265)
9. Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Eindämmung der Spielhallenflut (Drucksache 10/924)
10. Beschlußempfehlungen und Berichte des Petitonsausschusses zu verschiedenen Eingaben
(Drucksachen 10/2262, 10/2263, 10/2264, 10/2265)
11. Beschlußempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen
und Abgeordneten (Drucksachen 10/2250, 10/2251)
12. Beschlußempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungs-
gerichts vom 11. Juli 1989, Az : 2 BvE 3/89
- Organklage der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag gegen den Deutschen Bundestag vom 3. Juli 1989
(Drucksache 10/2292)
Berichterstatter: Abg. Dr. Karl Lang
13.a) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der
Landesregierung vom 1. Juni 1989
- Denkschrift 1987 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg
für das Haushaltsjahr 1985 (Drucksachen 10/1694, 10/2160)
Berichterstatter: Abg. Dr. Ohnewald b) Beschlußempfehlung und Bericht des Finaanzausschusses zu der Mitteilung der
Landesregierung vom 6. Juli 1989
- Denkschrift 1988 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg
für das Haushaltsjahr 1986 (Drucksachen 10 /1916, 10/2162)
Berichterstatter: Abg. Dr. Ohnewald
c) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der
Landesregierung vom 20. Juli 1989
- Stellungnahme zu Beschlüssen des Landtags (Drucksachen 10/1998, 10/2163)
Berichterstatter: Abg. Longin
14.a) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des
Finanzministeriums vom 18. September 1989
- Waldtausch im Alb-Donau-Kreis (Drucksachen 10/2059, 10/2301)
Berichterstatter: Abg. Pfister
b) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des
Finanzministeriums vom 12. September 1989
- Verkauf eines landeseigenen Grundstücks in Tübingen (Drucksachen 10/2165, 10/2302)
Berichterstatter: Abg. Arnegger
c) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des
Finanzministeriums vom 18. September 1989
- Bestellung eines Erbbaurechts zur Errichtung eines Personalwohngebäudes in Ulm
(Drucksachen 10/2204, 10/2303)
Berichterstatter: Abg. Arnegger
d) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des
Finanzministeriums vom 25. September 1989
- Grundstückstausch mit der Stadt Wangen i.A. (Drucksachen 10/2214, 10/2304)
Berichterstatter: Abg. Arnegger
e) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des
Finanzministeriums vom 25. September 1989
- Veräußerung des landeseigenen Grundstücks Flst.Nr. 19787/1 der Gemarkung Karlsruhe
an den Bund (sogenannte Franzosen-Garagen) (Drucksachen 10/2215, 10/2305)
Berichterstatter: Abg. Meyer
15. Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ländlichen Raum und Landwirtschaft
zu dem Antrag der Landesregierung vom 15. September 1989
- Verordnung der Landesregierung über die Zulassung zum Vorbereitungsdienst für den
höheren Forstdienst im Jahre 1990 (Drucksachen 10/2192, 10/2296)
Berichterstatter: Abg. Schöffler
16. Kleine Anfragen (Drucksachen 10/2130, 10/2132, 10/2147, 10/2148, 10/2151,
10/2170, 10/2178, 10/2193, 10/2199, 10/2200, 10/2208, 10/2213, 10/2220, 10/2221)
17. Abgeordnetenbriefe
1.a) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit, Familie und Sozialordnung
Suchtbekämpfung in Baden-Württemberg (Drucksache 10/931)
b) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit, Familie und Sozialordnung
- Programm zur Vorbeugung und Bekämpfung des Rauschmittelmißbrauchs;
hier: Rechtspflege und Strafvollzug (Drucksache 10/1466)
c) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus und Sport
- Programm zur Vorbeugung und Bekämpfung des Rauschmittelmißbrauchs;
hier: Maßnahmen im Bereich der Bildung (Drucksache 10/1697)
d) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit, Familie und Sozialordnung
- Programm zur Vorbeugung und Bekämpfung des Rauschmittelmißbrauchs;
hier: Maßnahmen im Bereich von Beratung und Therapie (Drucksache 10/1698)
e) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Programm zur Vorbeugung und Bekämpfung des Rauschmittelmißbrauchs;
hier. Maßnahmen zur Eindämmung des Drogenanbaus in Entwicklungsländern
(Drucksache 10/1699)
f) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Programm zur Vorbeugung und Bekämpfung des Rauschmittelmißbrauchs;
hier. Maßnahmen im polizeilichen Bereich (Drucksache 10/1878)
g) Antrag der Fraktion GRÜNE
- Programm zur Verbreitung von Hilfsangeboten für Drogenkonsumenten und
Drogenkonsumentinnen und gegen deren Kriminalisierung und Verelendung (Drucksache 10/2139)
2. Aktuelle Debatte
- Entwicklung der Studierendenzahlen an den Fachhochschulen in Baden-Württemberg
im Wintersemester 1989/90
Beantragt von der Fraktion der SPD
3. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Eingliederung von Aussiedlern und Übersiedlern (Eingliederungsgesetz)
(Drucksache 10/2243)
4. Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst
- Europaorientierte Hochschulpolitik (Drucksache 10/604)
5. Fragestunde (Drucksache 10/2326)
6. Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Vollendung des Europäischen Binnenmarktes 1992;
hier: Auswirkungen des Wegfalls der Binnengrenzen auf die innere Sicherheit
(Drucksache 10/626)
7. Große Anfrage der Fraktion der SPD
- Zusammenarbeit Staat-Hochschule-Wirtschaft auf dem Gebiet der Forschung
(Drucksache 10/895) mit der Antwort der Landesregierung (Drucksache 10/1595)
8.a) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Änderung des Wirtschaftsförderungsprogramms Baden-Württemberg (Drucksache 10/896)
b) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Regionale Strukturpolitik (Drucksache10/1265)
9. Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Eindämmung der Spielhallenflut (Drucksache 10/924)
10. Beschlußempfehlungen und Berichte des Petitonsausschusses zu verschiedenen Eingaben
(Drucksachen 10/2262, 10/2263, 10/2264, 10/2265)
11. Beschlußempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen
und Abgeordneten (Drucksachen 10/2250, 10/2251)
12. Beschlußempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungs-
gerichts vom 11. Juli 1989, Az : 2 BvE 3/89
- Organklage der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag gegen den Deutschen Bundestag vom 3. Juli 1989
(Drucksache 10/2292)
Berichterstatter: Abg. Dr. Karl Lang
13.a) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der
Landesregierung vom 1. Juni 1989
- Denkschrift 1987 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg
für das Haushaltsjahr 1985 (Drucksachen 10/1694, 10/2160)
Berichterstatter: Abg. Dr. Ohnewald b) Beschlußempfehlung und Bericht des Finaanzausschusses zu der Mitteilung der
Landesregierung vom 6. Juli 1989
- Denkschrift 1988 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg
für das Haushaltsjahr 1986 (Drucksachen 10 /1916, 10/2162)
Berichterstatter: Abg. Dr. Ohnewald
c) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der
Landesregierung vom 20. Juli 1989
- Stellungnahme zu Beschlüssen des Landtags (Drucksachen 10/1998, 10/2163)
Berichterstatter: Abg. Longin
14.a) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des
Finanzministeriums vom 18. September 1989
- Waldtausch im Alb-Donau-Kreis (Drucksachen 10/2059, 10/2301)
Berichterstatter: Abg. Pfister
b) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des
Finanzministeriums vom 12. September 1989
- Verkauf eines landeseigenen Grundstücks in Tübingen (Drucksachen 10/2165, 10/2302)
Berichterstatter: Abg. Arnegger
c) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des
Finanzministeriums vom 18. September 1989
- Bestellung eines Erbbaurechts zur Errichtung eines Personalwohngebäudes in Ulm
(Drucksachen 10/2204, 10/2303)
Berichterstatter: Abg. Arnegger
d) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des
Finanzministeriums vom 25. September 1989
- Grundstückstausch mit der Stadt Wangen i.A. (Drucksachen 10/2214, 10/2304)
Berichterstatter: Abg. Arnegger
e) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des
Finanzministeriums vom 25. September 1989
- Veräußerung des landeseigenen Grundstücks Flst.Nr. 19787/1 der Gemarkung Karlsruhe
an den Bund (sogenannte Franzosen-Garagen) (Drucksachen 10/2215, 10/2305)
Berichterstatter: Abg. Meyer
15. Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ländlichen Raum und Landwirtschaft
zu dem Antrag der Landesregierung vom 15. September 1989
- Verordnung der Landesregierung über die Zulassung zum Vorbereitungsdienst für den
höheren Forstdienst im Jahre 1990 (Drucksachen 10/2192, 10/2296)
Berichterstatter: Abg. Schöffler
16. Kleine Anfragen (Drucksachen 10/2130, 10/2132, 10/2147, 10/2148, 10/2151,
10/2170, 10/2178, 10/2193, 10/2199, 10/2200, 10/2208, 10/2213, 10/2220, 10/2221)
17. Abgeordnetenbriefe
2:00:00; 2'00
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 10. Legislaturperiode
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:21 MEZ
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- Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung (Bestand)
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