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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 4/028 R170030/106

Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 4/028 Fernsehsendungen von SWR Fernsehen aus dem Jahre 2017

Fernsehsendungen von SWR Fernsehen aus dem Jahre 2017 >> Unterlagen

16. März 2017

Vor einem Jahr zog die Alternative für Deutschland (AfD) in den Landtag ein. Ihr Ziel: "ausmisten" und "verkrustete Strukturen" der von ihr gescholtenen "Alt- oder Kartellparteien" aufbrechen. Doch was ist aus diesem Anspruch geworden?
Landtag spaltete sich die "Alternative" in zwei Fraktionen, raufte sich wieder zusammen und schloss einen Abgeordneten aus. "Vor Ort", bei den Bürgerinnen und Bürgern, ist die AfD in etwa der Hälfte ihrer Wahlkreise nicht mit festen Wahlkreisbüros präsent, oder gibt deren Adresse nicht öffentlich bekannt. Steuergelder gibt's für die Wahlkreisarbeit trotzdem. Nach Aussage der AfD sei man dennoch nah am Bürger - wie versprochen.
Ihre Parlamentarier sorgen immer wieder für einen derben Ton im Landtag; für manche Beleidigungen gab es Ordnungsrufe. Fraktionschef Jörg Meuthen hält allerdings dagegen, seine Partei werde genauer beobachtet und häufiger gerügt als andere: "Es wird vom Landtagspräsidium mit zweierlei Maß gemessen."
Unter ihren vielen schriftlichen Anfragen an die Landesregierung fanden sich schon Kopien von Anfragen, die Abgeordnete teilweise 1:1 in anderen Landtagen gestellt hatten. Ein normaler Vorgang? Die AfD meint: Ja, es werden zunehmend bei wichtigen Themen ähnliche Fragen gestellt - auch in anderen Parteien. Zudem kommen immer wieder politische Richtungsstreitigkeiten in Fraktion und Landespartei hoch. Ist das die Art von Politik, die "ausmistet" und "verkrustete Strukturen" aufbricht?

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Audio-Visuelle Medien

Aras, Muhterem; Politikerin, 1966-
Brettschneider, Frank; Kommunikationswissenschaftler, 1965-
Fiechtner, Heinrich; Politiker, Abgeordneter, Onkologe, 1960-
Frohnmaier, Markus; Politiker, 1991-
Herre, Stefan; Politiker, Abgeordneter, Industriemeister, Unternehmer, 1992-
Meuthen, Jörg; Wirtschaftswissenschaftler, Politiker, Abgeordneter, Hochschullehrer, 1961-

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