23. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 DO L020032/101
DVD 2/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung
Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung >> 2002
17.04.2002, 15:00 - 16:15
Tagesordnung
Eröffnung
Mitteilungen des Präsidenten
Glückwünsche zum Geburtstag des Abg. Blenke
1. Große Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung Zukunft der stationären Altenpflege in Baden-Württemberg
Drucksache 13/233
Abg. Katrin Altpeter SPD
Abg. Alfred Haas CDU
Abg. Dr. Noll FDP/DVP
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE
Minister Dr. Repnik
2. Aktuelle Debatte
Empfehlen sich Änderungen im Familienrecht, um die anonyme Geburt in
Baden-Württemberg zu ermöglichen?
beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Abg. Hoffmann CDU
Abg. Ursula Haußmann SPD
Abg. Kretschmann GRÜNE
Minister Dr. Goll
Abg. Bebber SPD
Abg. Dr. Monika Stolz CDU
Minister Dr. Repnik
3. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Ausführung des Lebenspartnerschaftsgesetzes
Drucksache 13/809
Minister Dr. Schäuble
Abg. Hillebrand CDU
Abg. Bebber SPD
Abg. Dr. Glück FDP/DVP
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes
Drucksache 13/548
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport
Drucksache 13/868
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Abg. Ursula Lazarus CDU
Abg. Bayer SPD
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Staatssekretär Rau
Abg. Kretschmann GRÜNE
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Steuerberaterversorgungsgesetzes
Drucksache 13/747
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
Drucksache 13/859
Abg. Dr. Scheffold CDU
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Abg. Oelmayer GRÜNE
Abg. Junginger SPD
Staatssekretär Rückert
6. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Ausführung des Bundesdisziplinargesetzes (AGBDG) Drucksache 13/668
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses Drucksache 13/900
Abg. Braun SPD
7. a) Große Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
Schulische Integration und Förderung von ausländischen Kindern und Jugendlichen
Drucksache 13/124
b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
Förderung der Bildungschancen ausländischer Schülerinnen und Schüler/Verbesserung der schulischen Chancengleichheit
Drucksache 13/168
Abg. Wacker CDU
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Abg. Margot Queitsch SPD
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Ministerin Dr. Annette Schavan
Abg. Marianne Wonnay SPD
8. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 5. März 2002
Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des
Küstenschutzes.; hier: Berichtigte Anmeldung des Landes zum Rahmenplan 2002
Drucksachen 13/816, 13/861
9. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft,
Forschung und Kunst vom 4. März 2002
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Gemeinsamer Standpunkt des Rates zum 6. Forschungsrahmenprogramm (2002 bis 2006)
Drucksachen 13/822, 13/874
10. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Verkehr zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt und Verkehr vom
12. März 2002 . Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates
über Umwelthaftung betreffend die Vermeidung von Umweltschäden und die Sanierung der Umwelt (KOM[2002]17)
Drucksachen 13/854, 13/902
Eröffnung
Mitteilungen des Präsidenten
Glückwünsche zum Geburtstag des Abg. Blenke
1. Große Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung Zukunft der stationären Altenpflege in Baden-Württemberg
Drucksache 13/233
Abg. Katrin Altpeter SPD
Abg. Alfred Haas CDU
Abg. Dr. Noll FDP/DVP
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE
Minister Dr. Repnik
2. Aktuelle Debatte
Empfehlen sich Änderungen im Familienrecht, um die anonyme Geburt in
Baden-Württemberg zu ermöglichen?
beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Abg. Hoffmann CDU
Abg. Ursula Haußmann SPD
Abg. Kretschmann GRÜNE
Minister Dr. Goll
Abg. Bebber SPD
Abg. Dr. Monika Stolz CDU
Minister Dr. Repnik
3. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Ausführung des Lebenspartnerschaftsgesetzes
Drucksache 13/809
Minister Dr. Schäuble
Abg. Hillebrand CDU
Abg. Bebber SPD
Abg. Dr. Glück FDP/DVP
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes
Drucksache 13/548
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport
Drucksache 13/868
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Abg. Ursula Lazarus CDU
Abg. Bayer SPD
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Staatssekretär Rau
Abg. Kretschmann GRÜNE
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Steuerberaterversorgungsgesetzes
Drucksache 13/747
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
Drucksache 13/859
Abg. Dr. Scheffold CDU
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Abg. Oelmayer GRÜNE
Abg. Junginger SPD
Staatssekretär Rückert
6. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Ausführung des Bundesdisziplinargesetzes (AGBDG) Drucksache 13/668
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses Drucksache 13/900
Abg. Braun SPD
7. a) Große Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
Schulische Integration und Förderung von ausländischen Kindern und Jugendlichen
Drucksache 13/124
b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
Förderung der Bildungschancen ausländischer Schülerinnen und Schüler/Verbesserung der schulischen Chancengleichheit
Drucksache 13/168
Abg. Wacker CDU
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Abg. Margot Queitsch SPD
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Ministerin Dr. Annette Schavan
Abg. Marianne Wonnay SPD
8. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 5. März 2002
Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des
Küstenschutzes.; hier: Berichtigte Anmeldung des Landes zum Rahmenplan 2002
Drucksachen 13/816, 13/861
9. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft,
Forschung und Kunst vom 4. März 2002
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Gemeinsamer Standpunkt des Rates zum 6. Forschungsrahmenprogramm (2002 bis 2006)
Drucksachen 13/822, 13/874
10. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Verkehr zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt und Verkehr vom
12. März 2002 . Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates
über Umwelthaftung betreffend die Vermeidung von Umweltschäden und die Sanierung der Umwelt (KOM[2002]17)
Drucksachen 13/854, 13/902
1:17:19; 1'17
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 13. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:26 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung (Bestand)
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