22. Plenarsitzung
Vollständigen Titel anzeigen
Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 DO L020030/101
DVD 3/3
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung
Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung >> 2002
07.03.2002, 18:36 - 19:22
Tagesordnung
Eröffnung
Mitteilungen des Präsidenten
Umbesetzung im Ständigen Ausschuss
Antrag, die Punkte 1 und 5 der Tagesordnung zusammen zu beraten
Abg. Fischer SPD (zur Geschäftsordnung)
Abg. Hauk CDU (zur Geschäftsordnung)
1. Regierungserklärung
Integration in Baden-Württemberg
Aussprache
Minister Dr. Schäuble
Abg. Theresia Bauer GRÜNE
Abg. Heinz CDU
Abg. Inge Utzt SPD
Abg. Pfister FDP/DVP
Abg. Wieser CDU
2. a) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
Güterverkehrskonzept Baden-Württemberg; hier: Förderung des Schienengüterverkehrs und der Binnenschifffahrt
Drucksache 13/241
b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
Konzeption zur landesweiten Sicherung des Schienengüterverkehrs
Drucksache 13/625
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Abg. Schebesta CDU
Abg. Regina Schmidt-Kühner SPD
Minister Müller
3. a) Aktuelle Debatte . Stellenwert des Verbraucherschutzes in Baden-Württemberg am Beispiel des Umgangs mit BSE-Tests
beantragt von der Fraktion GRÜNE
b) Antrag der Fraktion der SPD
Durchführung von BSE-Tests in Baden-Württemberg
Drucksache 13/746
Abg. Walter GRÜNE
Abg. Teßmer SPD
Abg. Kiefl CDU
Abg. Drautz FDP/DVP
Staatsrat Dr. Beyreuther
Minister Stächele
4. a) Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion GRÜNE
Einsetzung und Auftrag des Untersuchungsausschusses Verhalten von
Landesregierung und Landesbehörden im Zusammenhang mit kriminellen Aktivitäten von Manfred Schmider und Matthias Schmider, insbesondere bei der Firmengruppe FlowTex
Drucksache 13/808
b) Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder, des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses
Abg. Maurer SPD
Abg. Heike Dederer GRÜNE
Abg. Dr. Reinhart CDU
Abg. Hofer FDP/DVP
Minister Stratthaus
5. Antrag der Fraktion der SPD
Zustimmung zum Zuwanderungsgesetz
Drucksache 13/805
dringlich gemäß § 57 Abs. 3 GeschO
Abg. Fischer SPD (zur Geschäftsordnung)
Abg. Birzele SPD
Abg. Heinz CDU
Abg. Dr. Noll FDP/DVP
Abg. Theresia Bauer GRÜNE
Minister Dr. Schäuble
Minister Dr. Döring
Abg. Dr. Noll FDP/DVP (zur Abstimmung)
6. Antrag der Fraktion GRÜNE
Zustimmung des Landes Baden-Württemberg zur Lkw-Maut
Drucksache 13/812
dringlich gemäß § 57 Abs. 3 GeschO
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Abg. Scheuermann CDU
Abg. Haller SPD
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Minister Müller
7. Antrag der Fraktion der SPD
Novellierung der Verpackungsverordnung
Stopp des dramatischen Absinkens der Mehrwegquote durch Einführung einer Pfandpflicht
Drucksache 13/813
dringlich gemäß § 57 Abs. 3 GeschO
Abg. Staiger SPD
Abg. Scheuermann CDU
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Abg. Walter GRÜNE
Minister Müller
8. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 29. Januar 2002
13. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten
Drucksachen 13/710, 13/773
9. Fragestunde
Drucksache 13/810
Mündliche Anfrage des Abg. Gustav-Adolf Haas SPD
Personalabbau der DB AG im Einsatzbereich der Zugbegleiter/-innen
Abg. Gustav-Adolf Haas SPD
Minister Müller
10. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 3. Dezember 2001 Zweiundzwanzigster Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz
Drucksachen 13/520, 13/780
Abg. Dr. Lasotta CDU
Abg. Wichmann SPD
Abg. Theurer FDP/DVP
Abg. Kretschmann GRÜNE
Minister Dr. Schäuble
11. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
Mittelstand und Beschäftigung in Baden-Württemberg
Drucksache 13/77
12. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses
zu verschiedenen Eingaben
Drucksachen 13/642, 13/749, 13/750, 13/792, 13/793, 13/794, 13/795, 13/796 13. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
Drucksache 13/616
Anlage
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP/DVP und der Fraktion GRÜNE . Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Untersuchungsausschusses. Verhalten von Landesregierung und Landesbehörden im Zusammenhang mit kriminellen Aktivitäten von Manfred Schmider und Matthias Schmider, insbesondere bei der Firmengruppe FlowTex.
Eröffnung
Mitteilungen des Präsidenten
Umbesetzung im Ständigen Ausschuss
Antrag, die Punkte 1 und 5 der Tagesordnung zusammen zu beraten
Abg. Fischer SPD (zur Geschäftsordnung)
Abg. Hauk CDU (zur Geschäftsordnung)
1. Regierungserklärung
Integration in Baden-Württemberg
Aussprache
Minister Dr. Schäuble
Abg. Theresia Bauer GRÜNE
Abg. Heinz CDU
Abg. Inge Utzt SPD
Abg. Pfister FDP/DVP
Abg. Wieser CDU
2. a) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
Güterverkehrskonzept Baden-Württemberg; hier: Förderung des Schienengüterverkehrs und der Binnenschifffahrt
Drucksache 13/241
b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
Konzeption zur landesweiten Sicherung des Schienengüterverkehrs
Drucksache 13/625
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Abg. Schebesta CDU
Abg. Regina Schmidt-Kühner SPD
Minister Müller
3. a) Aktuelle Debatte . Stellenwert des Verbraucherschutzes in Baden-Württemberg am Beispiel des Umgangs mit BSE-Tests
beantragt von der Fraktion GRÜNE
b) Antrag der Fraktion der SPD
Durchführung von BSE-Tests in Baden-Württemberg
Drucksache 13/746
Abg. Walter GRÜNE
Abg. Teßmer SPD
Abg. Kiefl CDU
Abg. Drautz FDP/DVP
Staatsrat Dr. Beyreuther
Minister Stächele
4. a) Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion GRÜNE
Einsetzung und Auftrag des Untersuchungsausschusses Verhalten von
Landesregierung und Landesbehörden im Zusammenhang mit kriminellen Aktivitäten von Manfred Schmider und Matthias Schmider, insbesondere bei der Firmengruppe FlowTex
Drucksache 13/808
b) Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder, des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses
Abg. Maurer SPD
Abg. Heike Dederer GRÜNE
Abg. Dr. Reinhart CDU
Abg. Hofer FDP/DVP
Minister Stratthaus
5. Antrag der Fraktion der SPD
Zustimmung zum Zuwanderungsgesetz
Drucksache 13/805
dringlich gemäß § 57 Abs. 3 GeschO
Abg. Fischer SPD (zur Geschäftsordnung)
Abg. Birzele SPD
Abg. Heinz CDU
Abg. Dr. Noll FDP/DVP
Abg. Theresia Bauer GRÜNE
Minister Dr. Schäuble
Minister Dr. Döring
Abg. Dr. Noll FDP/DVP (zur Abstimmung)
6. Antrag der Fraktion GRÜNE
Zustimmung des Landes Baden-Württemberg zur Lkw-Maut
Drucksache 13/812
dringlich gemäß § 57 Abs. 3 GeschO
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Abg. Scheuermann CDU
Abg. Haller SPD
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Minister Müller
7. Antrag der Fraktion der SPD
Novellierung der Verpackungsverordnung
Stopp des dramatischen Absinkens der Mehrwegquote durch Einführung einer Pfandpflicht
Drucksache 13/813
dringlich gemäß § 57 Abs. 3 GeschO
Abg. Staiger SPD
Abg. Scheuermann CDU
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Abg. Walter GRÜNE
Minister Müller
8. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 29. Januar 2002
13. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten
Drucksachen 13/710, 13/773
9. Fragestunde
Drucksache 13/810
Mündliche Anfrage des Abg. Gustav-Adolf Haas SPD
Personalabbau der DB AG im Einsatzbereich der Zugbegleiter/-innen
Abg. Gustav-Adolf Haas SPD
Minister Müller
10. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 3. Dezember 2001 Zweiundzwanzigster Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz
Drucksachen 13/520, 13/780
Abg. Dr. Lasotta CDU
Abg. Wichmann SPD
Abg. Theurer FDP/DVP
Abg. Kretschmann GRÜNE
Minister Dr. Schäuble
11. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
Mittelstand und Beschäftigung in Baden-Württemberg
Drucksache 13/77
12. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses
zu verschiedenen Eingaben
Drucksachen 13/642, 13/749, 13/750, 13/792, 13/793, 13/794, 13/795, 13/796 13. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
Drucksache 13/616
Anlage
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP/DVP und der Fraktion GRÜNE . Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Untersuchungsausschusses. Verhalten von Landesregierung und Landesbehörden im Zusammenhang mit kriminellen Aktivitäten von Manfred Schmider und Matthias Schmider, insbesondere bei der Firmengruppe FlowTex.
0:47:07; 0'18
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 13. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Wichmann, Claus; Abgeordneter, Politiker, Medienberater, 1962-
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:21 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung (Bestand)
- 2002 (Gliederung)