62. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/007 DO L090013/101
DVD 2/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/007 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung >> 2009
18.03.2009, 13:55 - 16:30
6. Regierungsbefragung
6.1 Umsetzung des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes (ZIP) und des Infrastrukturprogramms des Landes (LIP)
Minister Willi Stächele
Abg. Klaus Herrmann CDU
Abg. Walter Heiler SPD
Abg. Bärbl Mielich GRÜNE
Abg. Michael Theurer FDP/DVP
6.2 Alkoholverkauf an Jugendliche
Abg. Ursula Haußmann SPD
Minister Heribert Rech
6.3 Vergleich zwischen dem Land und einem früheren Ärztlichen Direktor und Professor für Unfallchirurgie an der Universität Freiburg
Abg. Edith Sitzmann GRÜNE
Minister Dr. Peter Frankenberg
Abg. Rainer Stickelberger SPD
Abg. Theresia Bauer GRÜNE
6.4 Public-Private-Partnership-Modelle vor dem Hintergrund der Auffassungen des Rechnungshofs
Abg. Dr. Rainer Prewo SPD
Minister Ernst Pfister
Abg. Klaus Herrmann CDU
Abg. Gustav-Adolf Haas SPD
7. Vereidigung eines stellvertretenden Mitglieds des Staatsgerichtshofs
8. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Bestattungsgesetzes
- Drucksache 14/3847
Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialausschusses
- Drucksache 14/4140
Abg. Werner Raab CDU
Abg. Ursula Haußmann SPD
Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE
Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP
Ministerin Dr. Monika Stolz
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE
Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP (zur Abstimmung)
9. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zum Zwölften Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften
- Drucksache 14/3859
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 14/4172
10. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts
- Drucksache 14/4002
Minister Heribert Rech
Abg. Klaus Herrmann CDU
Abg. Walter Heiler SPD
Abg. Eugen Schlachter GRÜNE
Abg. Michael Theurer FDP/DVP
11. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Viertes Gesetz zur Bereinigung des baden-württembergischen Landesrechts (Viertes Rechtsbereinigungsgesetz - 4. RBerG)
- Drucksache 14/4110
Anlage
Vorschlagsliste der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der FDP/DVP für die Wahl der Mitglieder zur 13. Bundesversammlung
6.1 Umsetzung des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes (ZIP) und des Infrastrukturprogramms des Landes (LIP)
Minister Willi Stächele
Abg. Klaus Herrmann CDU
Abg. Walter Heiler SPD
Abg. Bärbl Mielich GRÜNE
Abg. Michael Theurer FDP/DVP
6.2 Alkoholverkauf an Jugendliche
Abg. Ursula Haußmann SPD
Minister Heribert Rech
6.3 Vergleich zwischen dem Land und einem früheren Ärztlichen Direktor und Professor für Unfallchirurgie an der Universität Freiburg
Abg. Edith Sitzmann GRÜNE
Minister Dr. Peter Frankenberg
Abg. Rainer Stickelberger SPD
Abg. Theresia Bauer GRÜNE
6.4 Public-Private-Partnership-Modelle vor dem Hintergrund der Auffassungen des Rechnungshofs
Abg. Dr. Rainer Prewo SPD
Minister Ernst Pfister
Abg. Klaus Herrmann CDU
Abg. Gustav-Adolf Haas SPD
7. Vereidigung eines stellvertretenden Mitglieds des Staatsgerichtshofs
8. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Bestattungsgesetzes
- Drucksache 14/3847
Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialausschusses
- Drucksache 14/4140
Abg. Werner Raab CDU
Abg. Ursula Haußmann SPD
Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE
Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP
Ministerin Dr. Monika Stolz
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE
Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP (zur Abstimmung)
9. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zum Zwölften Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften
- Drucksache 14/3859
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 14/4172
10. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts
- Drucksache 14/4002
Minister Heribert Rech
Abg. Klaus Herrmann CDU
Abg. Walter Heiler SPD
Abg. Eugen Schlachter GRÜNE
Abg. Michael Theurer FDP/DVP
11. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Viertes Gesetz zur Bereinigung des baden-württembergischen Landesrechts (Viertes Rechtsbereinigungsgesetz - 4. RBerG)
- Drucksache 14/4110
Anlage
Vorschlagsliste der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der FDP/DVP für die Wahl der Mitglieder zur 13. Bundesversammlung
2'35
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 14. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Tagesordnung
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Tagesordnung
Haußmann, Ursula; Politikerin, Abgeordnete, Krankenschwester, 1953-2012
Schlachter, Eugen; Politiker; Landtagsabgeordneter, 1957-
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:27 MEZ
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