71. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/007 DO L090036/101
DVD 1/3
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/007 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung >> 2009
09.07.2009, 09:28 - 12:18
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten
Begrüßung des Finanzsenators der Freien und Hansestadt Hamburg, Herrn Dr. Michael Freytag
Begrüßung des Oberbürgermeisters von Breslau, Herrn Dr. Rafal Dutkiewicz
1. Aktuelle Debatte
- Endlich Rechtssicherheit durch Patientenverfügungen - Konsequenzen für die Menschen im Land
- beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP
Abg. Dr. Bernhard Lasotta CDU
Abg. Andreas Stoch SPD
Abg. Bärbl Mielich GRÜNE
Minister Dr. Ulrich Goll
Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP
2. a) Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- ¿G 8 plus¿- Schulversuch am Auguste-Pattberg-Gymnasium Mosbach genehmigen
- Drucksache 14/4384
b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Gymnasium der zwei Geschwindigkeiten - Brückenjahr als ¿Bypass¿ nach der neunten Klasse des G 8
- Drucksache 14/4391
Abg. Claus Schmiedel SPD
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Abg. Volker Schebesta CDU
Abg. Dr. Birgit Arnold FDP/DVP
Minister Helmut Rau
Abg. Dr. Frank Mentrup SPD
Abg. Reinhold Gall SPD (zur Geschäftsordnung)
3. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes und anderer Gesetze
- Drucksache 14/4780
Staatssekretär Rudolf Köberle CDU
Abg. Guido Wolf CDU
Abg. Dr. Rainer Prewo SPD
Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE
Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
4. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Die Situation der Schulleitungen in Baden-Württemberg
- Drucksache 14/2671
Abg. Norbert Zeller SPD
Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU
Abg. Siegfried Lehmann GRÜNE
Abg. Dr. Birgit Arnold FDP/DVP
Minister Helmut Rau
Begrüßung des Finanzsenators der Freien und Hansestadt Hamburg, Herrn Dr. Michael Freytag
Begrüßung des Oberbürgermeisters von Breslau, Herrn Dr. Rafal Dutkiewicz
1. Aktuelle Debatte
- Endlich Rechtssicherheit durch Patientenverfügungen - Konsequenzen für die Menschen im Land
- beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP
Abg. Dr. Bernhard Lasotta CDU
Abg. Andreas Stoch SPD
Abg. Bärbl Mielich GRÜNE
Minister Dr. Ulrich Goll
Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP
2. a) Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- ¿G 8 plus¿- Schulversuch am Auguste-Pattberg-Gymnasium Mosbach genehmigen
- Drucksache 14/4384
b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Gymnasium der zwei Geschwindigkeiten - Brückenjahr als ¿Bypass¿ nach der neunten Klasse des G 8
- Drucksache 14/4391
Abg. Claus Schmiedel SPD
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Abg. Volker Schebesta CDU
Abg. Dr. Birgit Arnold FDP/DVP
Minister Helmut Rau
Abg. Dr. Frank Mentrup SPD
Abg. Reinhold Gall SPD (zur Geschäftsordnung)
3. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes und anderer Gesetze
- Drucksache 14/4780
Staatssekretär Rudolf Köberle CDU
Abg. Guido Wolf CDU
Abg. Dr. Rainer Prewo SPD
Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE
Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
4. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Die Situation der Schulleitungen in Baden-Württemberg
- Drucksache 14/2671
Abg. Norbert Zeller SPD
Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU
Abg. Siegfried Lehmann GRÜNE
Abg. Dr. Birgit Arnold FDP/DVP
Minister Helmut Rau
2'50
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 14. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Tagesordnung
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Tagesordnung
Arnold, Birgit; Politikerin, 1951-
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:25 MEZ
Hierarchie
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- 2009 (Gliederung)