Öffentlicher Teil der Sitzung vom 06.06.2002
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9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
2. Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen am 11.03.2002 (2/2002) und am 11.04.2002 (3/2002)
3. Anfrage aus aktuellem Anlass
4. Anfragen
a) Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: 9. Änderung des Gebietsentwicklungsplans (GEP) - Metrorapid (01/126/02)
b) Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sauberkeit im Hauptbahnhof und in dessen Umfeld (01/128/02)
c) Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Bauvorhaben Breidenbacher Hof (01/133/02)
d) Anfrage des Ratsherrn Marquis: Aufwendungen für die nationale Bewerbung der Stadt Düsseldorf/Rhein-Ruhr-Region als deutscher Austragungsort der Olympischen Spiele 2012 (01/138/02)
e) Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Zwischenlagerung hochgiftigen Sondermülls in Düsseldorf-Reisholz (01/137/02)
f) Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Organisation des Gebäudemanagements (01/140/02)
g) Anfrage der Ratsfrau Kammerevert: Errichtung eines "Mediendorfes" auf dem ehemaligen Güterbahnhofsgelände Derendorf (01/139/02)
h) Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: Beantwortung von Einwohnerinnen- und Einwohnerfragen durch das Büro Oberbürgermeister (01/143/02)
5. Anträge
a) Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Keine Dezernatsausweitung beim Landschaftsaverband (01/123/02)
b) Antrag der SPD-Ratsfraktion: Kostenlose Mitnahme von Fahrrädern beim SchokoTicket (01/136/02)
c) Antrag der Ratsfraktionen FDP und CDU: Abitur in 12 Jahren (01/142/02)
d) Antrag der SPD-Ratsfraktion: Einrichtung einer Kleinen Kommission "Kleingartenwesen" (01/145/02)
e) Antrag der SPD-Ratsfraktion: Beschlusskontrolle für den Rat (01/146/02)
f) Antrag der SPD-Ratsfraktion: Fortführung der Projekte zur Gewaltprävention bei Jugendlichen (01/147/02), Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (01/151/02)
g) Antrag der SPD-Ratsfraktion: Beratung und Betreuung für von Schulverweisen bedrohte oder bereits von der Schule verwiesene Schülerinnen und Schüler (01/135/02)
6. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2001) (01/119/02)
7. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2002) (01/120/02)
8. Umbau der Willi-Becker-Allee 7 für das Dienstleistungszentrum - Grundsatzbeschluss (11/076/02)
9. Siegburger Straße/Fürstenwall - Schwerpunktbildung Sanierung des Fachbereichs Gastronomie - Bau- und Finanzierungsbeschluss (40/026/02)
10. Sportpark Niederheid - Überdachung der Skaterhalle - Bau- und Finanzierungsbeschluss (52/062/02)
11. Sportanlage Grenzweg (TV Kalkum/Wittlaer) - Modernisierung eines Aschespielfeldes - Umwandlung in Kunstrasen - Bau- und Finanzierungsbeschluss (52/068/02)
12. Schule am Poth 60 - Fenstersteuerung 3. Bauabschnitt und restliche Trakte - Bau- und Finanzierungsbeschluss (60/026/02)
13. Erweiterungsbau Schulstandort Niederkasseler Straße 36 - Bau- und Finanzierungsbeschluss (60/034/02)
14. Schule Gräulinger Straße 15 - Fenstersteuerung 3. und 5. Bauabschnitt - Bau- und Finanzierungsbeschluss (60/037/02)
15. Franz-Jürgens-Berufskolleg, Färberstraße 34 - Brandschutztechnische Nachrüstung - Bau- und Finanzierungsbeschluss (60/047/02)
16. Wohnumfeldverbesserung Hauptzentrum Garath - Grundsatzbeschluss (66/056/02), Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (66/056/02)
17. Erweiterungsbau für die Freiwillige Feuerwehr Itter - Grundsatzbeschluss (70/018/02)
18. Erweiterungsbau für die Freiwillige Feuerwehr Hubbelrath - Grundsatzbeschluss (70/019/02)
19. Erweiterungsbau für die Freiwillige Feuerwehr Angermund - Grundsatzbeschluss (70/020/02)
20. Annahme einer Schenkung für das Sportamt (52/066/02)
21. Annahme einer Spende der WGZ-Bank (70/029/02)
22. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/150/02)
23. Umbesetzung des Kommunalwahlausschusses (01/121/02)
24. Umbesetzung des Kuratoriums der Volkshochschule (40/053/02)
25. Umbesetzung von Kuratorien im Kulturbereich (41/061/02)
26. Genehmigung einer gemäß § 60 GO NW getroffenen dringlichen Entscheidung: Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für eine Kapitaleinlage in die Multifunktionalarena Immobiliengesellschaft mbH & Co. KG (01/131/02)
27. Neufassung der Gebührensatzung für die Städtische Clara-Schumann-Musikschule (40/030/02)
28. 12. Ordnung zur Änderung der Benutzungsordnung der Stadtbüchereien Düsseldorf (41/036/02)
29. Satzung über die Änderung der Merkmale der endgültigen Herstellung für einzelne Erschließungsanlagen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (61/059/02)
Städtebauliche Planungsmaßnahmen
30. Flächennutzungsplanänderung Nr. 94 - Erweiterung Am Seestern - Entscheidung über Anregungen - Planbeschluss (61/036/02)
31. B-Plan Nr. 5381/23 - An der Golzheimer Heide - Anregungen - Satzungsbeschluss (61/054/02)
32. B-Plan Nr. 5575/59 - Östlich Vlattenstraße - Satzungsbeschluss (61/061/02)
33. B-Plan Nr. 5579/53 - Münsterstraße/Astron-Hotel - Satzungsbeschluss (61/063/02)
34. Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 5980/02 - Golfplatz Grafenberg: Bericht über die frühzeitige Bürgerbeteiligung - Einleitungsbeschluss (61/068/02)
35. Stadtbahnlinie U 80 - Messebeschleunigung - außerplanmäßige Mittelbereitstellung (66/102/02)
2. Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen am 11.03.2002 (2/2002) und am 11.04.2002 (3/2002)
3. Anfrage aus aktuellem Anlass
4. Anfragen
a) Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: 9. Änderung des Gebietsentwicklungsplans (GEP) - Metrorapid (01/126/02)
b) Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sauberkeit im Hauptbahnhof und in dessen Umfeld (01/128/02)
c) Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Bauvorhaben Breidenbacher Hof (01/133/02)
d) Anfrage des Ratsherrn Marquis: Aufwendungen für die nationale Bewerbung der Stadt Düsseldorf/Rhein-Ruhr-Region als deutscher Austragungsort der Olympischen Spiele 2012 (01/138/02)
e) Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Zwischenlagerung hochgiftigen Sondermülls in Düsseldorf-Reisholz (01/137/02)
f) Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Organisation des Gebäudemanagements (01/140/02)
g) Anfrage der Ratsfrau Kammerevert: Errichtung eines "Mediendorfes" auf dem ehemaligen Güterbahnhofsgelände Derendorf (01/139/02)
h) Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: Beantwortung von Einwohnerinnen- und Einwohnerfragen durch das Büro Oberbürgermeister (01/143/02)
5. Anträge
a) Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Keine Dezernatsausweitung beim Landschaftsaverband (01/123/02)
b) Antrag der SPD-Ratsfraktion: Kostenlose Mitnahme von Fahrrädern beim SchokoTicket (01/136/02)
c) Antrag der Ratsfraktionen FDP und CDU: Abitur in 12 Jahren (01/142/02)
d) Antrag der SPD-Ratsfraktion: Einrichtung einer Kleinen Kommission "Kleingartenwesen" (01/145/02)
e) Antrag der SPD-Ratsfraktion: Beschlusskontrolle für den Rat (01/146/02)
f) Antrag der SPD-Ratsfraktion: Fortführung der Projekte zur Gewaltprävention bei Jugendlichen (01/147/02), Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (01/151/02)
g) Antrag der SPD-Ratsfraktion: Beratung und Betreuung für von Schulverweisen bedrohte oder bereits von der Schule verwiesene Schülerinnen und Schüler (01/135/02)
6. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2001) (01/119/02)
7. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2002) (01/120/02)
8. Umbau der Willi-Becker-Allee 7 für das Dienstleistungszentrum - Grundsatzbeschluss (11/076/02)
9. Siegburger Straße/Fürstenwall - Schwerpunktbildung Sanierung des Fachbereichs Gastronomie - Bau- und Finanzierungsbeschluss (40/026/02)
10. Sportpark Niederheid - Überdachung der Skaterhalle - Bau- und Finanzierungsbeschluss (52/062/02)
11. Sportanlage Grenzweg (TV Kalkum/Wittlaer) - Modernisierung eines Aschespielfeldes - Umwandlung in Kunstrasen - Bau- und Finanzierungsbeschluss (52/068/02)
12. Schule am Poth 60 - Fenstersteuerung 3. Bauabschnitt und restliche Trakte - Bau- und Finanzierungsbeschluss (60/026/02)
13. Erweiterungsbau Schulstandort Niederkasseler Straße 36 - Bau- und Finanzierungsbeschluss (60/034/02)
14. Schule Gräulinger Straße 15 - Fenstersteuerung 3. und 5. Bauabschnitt - Bau- und Finanzierungsbeschluss (60/037/02)
15. Franz-Jürgens-Berufskolleg, Färberstraße 34 - Brandschutztechnische Nachrüstung - Bau- und Finanzierungsbeschluss (60/047/02)
16. Wohnumfeldverbesserung Hauptzentrum Garath - Grundsatzbeschluss (66/056/02), Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (66/056/02)
17. Erweiterungsbau für die Freiwillige Feuerwehr Itter - Grundsatzbeschluss (70/018/02)
18. Erweiterungsbau für die Freiwillige Feuerwehr Hubbelrath - Grundsatzbeschluss (70/019/02)
19. Erweiterungsbau für die Freiwillige Feuerwehr Angermund - Grundsatzbeschluss (70/020/02)
20. Annahme einer Schenkung für das Sportamt (52/066/02)
21. Annahme einer Spende der WGZ-Bank (70/029/02)
22. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/150/02)
23. Umbesetzung des Kommunalwahlausschusses (01/121/02)
24. Umbesetzung des Kuratoriums der Volkshochschule (40/053/02)
25. Umbesetzung von Kuratorien im Kulturbereich (41/061/02)
26. Genehmigung einer gemäß § 60 GO NW getroffenen dringlichen Entscheidung: Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für eine Kapitaleinlage in die Multifunktionalarena Immobiliengesellschaft mbH & Co. KG (01/131/02)
27. Neufassung der Gebührensatzung für die Städtische Clara-Schumann-Musikschule (40/030/02)
28. 12. Ordnung zur Änderung der Benutzungsordnung der Stadtbüchereien Düsseldorf (41/036/02)
29. Satzung über die Änderung der Merkmale der endgültigen Herstellung für einzelne Erschließungsanlagen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (61/059/02)
Städtebauliche Planungsmaßnahmen
30. Flächennutzungsplanänderung Nr. 94 - Erweiterung Am Seestern - Entscheidung über Anregungen - Planbeschluss (61/036/02)
31. B-Plan Nr. 5381/23 - An der Golzheimer Heide - Anregungen - Satzungsbeschluss (61/054/02)
32. B-Plan Nr. 5575/59 - Östlich Vlattenstraße - Satzungsbeschluss (61/061/02)
33. B-Plan Nr. 5579/53 - Münsterstraße/Astron-Hotel - Satzungsbeschluss (61/063/02)
34. Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 5980/02 - Golfplatz Grafenberg: Bericht über die frühzeitige Bürgerbeteiligung - Einleitungsbeschluss (61/068/02)
35. Stadtbahnlinie U 80 - Messebeschleunigung - außerplanmäßige Mittelbereitstellung (66/102/02)
Sonstiges
Art: Protokolle
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
09.01.2026, 11:52 MEZ