Öffentlicher Teil der Sitzung vom 25.04.02
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9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
2002
Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 31.01.2002 (1/2002)
3. Wiederwahl des Stadtkämmerers (01/077/02)
4. Anfragen aus aktuellem Anlass
a) Anfrage des Ratsherrn Krüger: Neubau Multifunktionsarena (01/107/02)
b) Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Multifunktionsarena Düsseldorf (01/114/02)
5. Anfragen
a) Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Pläne des Verkehrsministeriums NRW zur Streichung der Verbundpauschale (01/081/02)
b) Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: US-Lease mit den Cayman-Inseln (01/096/02)
c) Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: Internet-Domain "joachim-erwin.de" (01/097/02)
d) Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Bildungspolitik in Düsseldorf (01/095/02)
e) Anfrage der Ratsfrau Karch: Arena-Planungen nach dem Scheitern der WM-Bewerbung (01/104/02)
f) Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Tierauffangstation am Düsseldorfer Flughafen (01/098/02)
g) Anfrage der Ratsfraktionen CDU und FDP: Kleingartenwesen in der Stadt Düsseldorf, Forderung des Stadtverbandes Düsseldorf e.V. (01/103/02)
Zusatzfrage zu der Anfrage aus der Sitzung vom 11.03.2002: Dienstreisen des Oberbürgermeisters (01/103/02)
6. Anträge
a) Interfraktionelle Resolution: Verankerung eines strikten Konnexitätsprinzips in der Landesverfassung NW durch entsprechende Änderung des Artikels 78 Abs. 3 (01/084/02)
b) Antrag der Ratsfraktionen CDU und FDP: Ehrenamt anerkennen (01/087/02), Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (01/113/02)
c) Antrag der SPD-Ratsfraktion: Förderung des Ehrenamtes, der Freiwilligenarbeit und des bürgerschaftlichen Engagements (01/090/02), Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (01/113/02), Änderungsantrag der Ratsfraktionen CDU und FDP (01/117/02)
d) Antrag der SPD-Ratsfraktion: Düsseldorf als Kulturhauptstadt Europas (01/091/02), Änderungsantrag der Ratsfraktionen CDU und FDP (01/118/02)
e) Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Gleichstellung (01/092/02)
f) Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Überprüfung der Realisierung der Multifunktionsarena (01/099/02)
g) Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Entsorgungswirtschaft in Düsseldorf (01/100/02)
h) Interfraktioneller Antrag: Lärmschutz an der Adolf-Klarenbach-Grundschule (01/101/02)
i) Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Kampagne "Jugend und Mobilität" in Düsseldorf unterstützen (01/102/02)
7. Verleihung des Heine-Preises 2002 (41/008/02)
8. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2001) (01/078/02)
9. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2002) (01/079/02)
10. Übernahme von Bürgschaften (01/075/02)
11. Ausbau des neuen Schützenplatzes Heidelberger Straße (23/060/02)
12. Sportpark Niederheid: Umbau und Modernisierung der Kampfbahnen - Grundsatzbeschluss (52/046/02)
13. Modernisierung eines Aschespielfeldes - Umwandlung in ein Kunstrasenspielfeld Sportanlage Fährstraße (DJK Sparta Bilk) - Bau- und Finanzierungsbeschluss (Neufassung der Drucksache 52/034/02) (52/055/02)
14. Modernisierung eines Aschespielfeldes - Umwandlung in ein Kunstrasenspielfeld Sportpark Flinger Broich 89 (DJK Rheinfranken) - Bau und Finanzierungsbeschluss (Neufassung der Drucksache 52/035/02) (52/056/02)
15. Modernisierung eines Aschespielfeldes - Umwandlung in ein Kunstrasenspielfeld Bezirkssportanlage Am Wald - Bau und Finanzierungsbeschluss (Neufassung der Drucksache 52/036/02) (52/057/02)
16. Modernisierung eines Aschespielfeldes - Umwandlung in ein Kunstrasenspielfeld Sportpark Flinger Broich - Bau und Finanzierungsbeschluss (Neufassung der Drucksache 52/037/02) (52/058/02)
17. Ausbau Fleher Straße Aachener Platz bis Fleher Straße 243 - Bau- und Finanzierungsbeschluss (66/038/02)
Genehmigung von gemäß § 60 GO NW getroffenen dringlichen Entscheidungen:
18. Eisstadion Brehmstraße - Betriebskosten 2. Eisbahn (01/080/02)
19. Einrichtung von Grünmobilien (01/085/02)
20. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/093/02)
21. Abberufung und Bestellung von Prüferinnen/Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes (14/002/02)
22. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf (01/076/02)
23. Bericht des Instituts für Denkmalschutz und Denkmalpflege über das Jahr 2001 (41/016/02)
24. Übernahme der Trägerschaft der Kindertageseinrichtung Siemensstraße 44 (51/015/02)
Städtebauliche Planungsmaßnahmen:
25. Flächennutzungsplanänderung Nr. 66 (Entwurf) - Östlich Vlattenstraße - Anregungen aus der öffentlichen Auslegung - Änderung Planbeschluss (61/028/02)
26. B-Plan Nr. 5379/52 - Orsoyer Straße - Anregungen, Änderungen und Ergänzungen - Satzungsbeschluss (61/029/02)
27. Genehmigung einer gemäß § 60 GO NW getroffenen dringlichen Entscheidung: Plan Nr. 5876/11 - nördlich Königsberger Straße - Veränderungssperre (01/094/02)
28. Umbesetzung von Aufsichts- und Verwaltungsräten sowie der Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes (01/106/02)
29. Genehmigung einer gemäß § 60 GO NW getroffenen dringlichen Entscheidungen_ Multifunktionsarena Immobilien-Verwaltung-GmbH (01/110/02)
30. Genehmigung einer gemäß § 60 GO NW getroffenen dringlichen Entscheidung: Kapitalvertretung für die Multifunktionsarena Immobiliengesellschaft mbH & Co. KG (01/111/02)
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 31.01.2002 (1/2002)
3. Wiederwahl des Stadtkämmerers (01/077/02)
4. Anfragen aus aktuellem Anlass
a) Anfrage des Ratsherrn Krüger: Neubau Multifunktionsarena (01/107/02)
b) Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Multifunktionsarena Düsseldorf (01/114/02)
5. Anfragen
a) Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Pläne des Verkehrsministeriums NRW zur Streichung der Verbundpauschale (01/081/02)
b) Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: US-Lease mit den Cayman-Inseln (01/096/02)
c) Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: Internet-Domain "joachim-erwin.de" (01/097/02)
d) Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Bildungspolitik in Düsseldorf (01/095/02)
e) Anfrage der Ratsfrau Karch: Arena-Planungen nach dem Scheitern der WM-Bewerbung (01/104/02)
f) Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Tierauffangstation am Düsseldorfer Flughafen (01/098/02)
g) Anfrage der Ratsfraktionen CDU und FDP: Kleingartenwesen in der Stadt Düsseldorf, Forderung des Stadtverbandes Düsseldorf e.V. (01/103/02)
Zusatzfrage zu der Anfrage aus der Sitzung vom 11.03.2002: Dienstreisen des Oberbürgermeisters (01/103/02)
6. Anträge
a) Interfraktionelle Resolution: Verankerung eines strikten Konnexitätsprinzips in der Landesverfassung NW durch entsprechende Änderung des Artikels 78 Abs. 3 (01/084/02)
b) Antrag der Ratsfraktionen CDU und FDP: Ehrenamt anerkennen (01/087/02), Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (01/113/02)
c) Antrag der SPD-Ratsfraktion: Förderung des Ehrenamtes, der Freiwilligenarbeit und des bürgerschaftlichen Engagements (01/090/02), Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (01/113/02), Änderungsantrag der Ratsfraktionen CDU und FDP (01/117/02)
d) Antrag der SPD-Ratsfraktion: Düsseldorf als Kulturhauptstadt Europas (01/091/02), Änderungsantrag der Ratsfraktionen CDU und FDP (01/118/02)
e) Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Gleichstellung (01/092/02)
f) Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Überprüfung der Realisierung der Multifunktionsarena (01/099/02)
g) Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Entsorgungswirtschaft in Düsseldorf (01/100/02)
h) Interfraktioneller Antrag: Lärmschutz an der Adolf-Klarenbach-Grundschule (01/101/02)
i) Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Kampagne "Jugend und Mobilität" in Düsseldorf unterstützen (01/102/02)
7. Verleihung des Heine-Preises 2002 (41/008/02)
8. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2001) (01/078/02)
9. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2002) (01/079/02)
10. Übernahme von Bürgschaften (01/075/02)
11. Ausbau des neuen Schützenplatzes Heidelberger Straße (23/060/02)
12. Sportpark Niederheid: Umbau und Modernisierung der Kampfbahnen - Grundsatzbeschluss (52/046/02)
13. Modernisierung eines Aschespielfeldes - Umwandlung in ein Kunstrasenspielfeld Sportanlage Fährstraße (DJK Sparta Bilk) - Bau- und Finanzierungsbeschluss (Neufassung der Drucksache 52/034/02) (52/055/02)
14. Modernisierung eines Aschespielfeldes - Umwandlung in ein Kunstrasenspielfeld Sportpark Flinger Broich 89 (DJK Rheinfranken) - Bau und Finanzierungsbeschluss (Neufassung der Drucksache 52/035/02) (52/056/02)
15. Modernisierung eines Aschespielfeldes - Umwandlung in ein Kunstrasenspielfeld Bezirkssportanlage Am Wald - Bau und Finanzierungsbeschluss (Neufassung der Drucksache 52/036/02) (52/057/02)
16. Modernisierung eines Aschespielfeldes - Umwandlung in ein Kunstrasenspielfeld Sportpark Flinger Broich - Bau und Finanzierungsbeschluss (Neufassung der Drucksache 52/037/02) (52/058/02)
17. Ausbau Fleher Straße Aachener Platz bis Fleher Straße 243 - Bau- und Finanzierungsbeschluss (66/038/02)
Genehmigung von gemäß § 60 GO NW getroffenen dringlichen Entscheidungen:
18. Eisstadion Brehmstraße - Betriebskosten 2. Eisbahn (01/080/02)
19. Einrichtung von Grünmobilien (01/085/02)
20. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/093/02)
21. Abberufung und Bestellung von Prüferinnen/Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes (14/002/02)
22. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf (01/076/02)
23. Bericht des Instituts für Denkmalschutz und Denkmalpflege über das Jahr 2001 (41/016/02)
24. Übernahme der Trägerschaft der Kindertageseinrichtung Siemensstraße 44 (51/015/02)
Städtebauliche Planungsmaßnahmen:
25. Flächennutzungsplanänderung Nr. 66 (Entwurf) - Östlich Vlattenstraße - Anregungen aus der öffentlichen Auslegung - Änderung Planbeschluss (61/028/02)
26. B-Plan Nr. 5379/52 - Orsoyer Straße - Anregungen, Änderungen und Ergänzungen - Satzungsbeschluss (61/029/02)
27. Genehmigung einer gemäß § 60 GO NW getroffenen dringlichen Entscheidung: Plan Nr. 5876/11 - nördlich Königsberger Straße - Veränderungssperre (01/094/02)
28. Umbesetzung von Aufsichts- und Verwaltungsräten sowie der Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes (01/106/02)
29. Genehmigung einer gemäß § 60 GO NW getroffenen dringlichen Entscheidungen_ Multifunktionsarena Immobilien-Verwaltung-GmbH (01/110/02)
30. Genehmigung einer gemäß § 60 GO NW getroffenen dringlichen Entscheidung: Kapitalvertretung für die Multifunktionsarena Immobiliengesellschaft mbH & Co. KG (01/111/02)
Sonstiges
Art: Protokolle
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
09.01.2026, 11:53 MEZ