NPD-Bundesparteitag - Wie sich Weinheim gegen die NPD wehrt
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 4/026 R150123/202
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 4/026 Fernsehsendungen von SWR Fernsehen aus dem Jahre 2015
Fernsehsendungen von SWR Fernsehen aus dem Jahre 2015 >> November
19. November 2015
Zum dritten Mal in Folge hält die NPD in Weinheim an der Bergstraße ihren Bundesparteitag ab. Tausende haben sich bereits zum Protest angemeldet.
"Alle Rechtsprüfungen haben ergeben, dass die NPD einen Rechtsanspruch auf passende öffentliche Räume hat, solange sie eine zugelassene Partei ist", sagt der Weinheimer Oberbürgermeister Heiner Bernhard (SPD). Vor Gericht konnte die Stadt den Parteitag nicht verhindern.
Hier fängt Italien an, heißt es im Werbefilm der Stadt. "Der Imageschaden für Weinheim könnte immens sein", klagt Dirk Ahlheim, Sprecher der Initiative "Weinheim bleibt bunt". Er fürchtet um den Ruf Weinheims als weltoffene, tolerante Stadt. Die parteiübergreifende Initiative will zeigen, "dass die NPD bei uns nicht willkommen ist", unterstreicht Ahlheim. Mit dem Kulturfest "Weinheim bleibt bunt" wollen die Weinheimer ein Zeichen gegen Rechtsextremismus und den NPD-Bundesparteitag setzen.
Die NPD hat indes schon bekannt gegeben, dass sie auch 2016 ihren Bundesparteitag in Weinheim abhalten will. OB Bernhard bleibt dennoch zuversichtlich: "Ich habe die Hoffnung, dass die NPD im kommenden Jahr verboten wird."
"Alle Rechtsprüfungen haben ergeben, dass die NPD einen Rechtsanspruch auf passende öffentliche Räume hat, solange sie eine zugelassene Partei ist", sagt der Weinheimer Oberbürgermeister Heiner Bernhard (SPD). Vor Gericht konnte die Stadt den Parteitag nicht verhindern.
Hier fängt Italien an, heißt es im Werbefilm der Stadt. "Der Imageschaden für Weinheim könnte immens sein", klagt Dirk Ahlheim, Sprecher der Initiative "Weinheim bleibt bunt". Er fürchtet um den Ruf Weinheims als weltoffene, tolerante Stadt. Die parteiübergreifende Initiative will zeigen, "dass die NPD bei uns nicht willkommen ist", unterstreicht Ahlheim. Mit dem Kulturfest "Weinheim bleibt bunt" wollen die Weinheimer ein Zeichen gegen Rechtsextremismus und den NPD-Bundesparteitag setzen.
Die NPD hat indes schon bekannt gegeben, dass sie auch 2016 ihren Bundesparteitag in Weinheim abhalten will. OB Bernhard bleibt dennoch zuversichtlich: "Ich habe die Hoffnung, dass die NPD im kommenden Jahr verboten wird."
0'04
Audio-Visuelle Medien
Ahlheim, Dirk; Kommunalpolitiker
Arslan, Sevda; Initiative "Weinheim gegen Rechts"
Jaeschke, Jan; Politiker (NPD)
Markmann, Marie; Initiative "Weinheim nazifrei"
Weinheim HD; NPD
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
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Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:29 MEZ
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