67. Plenarsitzung

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Landesarchiv Baden-Württemberg
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/004 DO L950050/101
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/004 Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung
Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung >> 1995
23.05.1995, 10:00
Tagesordnung
1. Aktuelle Debatte
- Politischer Selbsanspruch von Mitgliedern der Landesregierung und daraus resultierender Folgen für den Standort Baden-Württemberg
Beantragt von der Fraktion Die Republikaner
2. a) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Umweltministeriums
- Großräumige Sofortmaßnahmen bei erhöhten Ozonwerten
- Drucksache 11/3993
b) Antrag der Fraktion Die Republikaner und Stellungnahme des Umweltministeriums
- Verhinderung von bodennahem Ozon
- Drucksache 11/4436
c) Antrag der Fraktion Die Republikaner und Stellungnahme des Umweltministeriums
- Ozonprophylaxe in Baden-Württemberg
- Drucksache 11/4442
3. a) Antrag der Fraktion der FDP und Stellungnahme des Umweltministeriums
- Privatisierung der Sonderabfallentsorgung in Baden-Württemberg und Verzicht auf eine landeseigene Sondermüllverbrennungsanlage
- Drucksache 11/5112
b) Antrag der Fraktion Die Republikaner und Stellungnahme des Umweltministeriums
- Sonderabfall und das Entsorgen nach heutigem Stand
- Drucksache 11/3803
4. Zweite Beratung
a) des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Umsetzung der Bahnstrukturreform und zur Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs in Baden-Württemberg
- Drucksache 11/5626
b) des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz über die Bereitstellung, den Betrieb und die Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehr in Baden-Württemberg
- Drucksache 11/3097
c) des Gesetzentwurfs der Fraktion Die Republikaner
- Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehrs in Baden-Württemberg
- Drucksache 11/5412
Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses
- Drucksache 11/5919
Berichterstatter: Abg. Haas
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion Die Republikaner
- Gesetz zur Wiedereinführung des Buß- und Bettages als gesetzlicher Feiertag und des Festtages Peter und Paul (29. Juni) als kirchlicher Feiertag
- Drucksache 11/5789
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesjagdgesetzes
- Drucksache 11/5803
7. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion Die Republikaner
- Gesetz zu Artikel 49 Abs. 1 Satz 2 und 3 der Landesverfassung Baden-Württemberg (GO-Gesetz Landesregierung)
- Drucksache 11/5821
8. Antrag der Fraktion der FDP und Stellungnahme des Staatsministeriums
- Umfassende Informationen des Landtags über die von der Landesregierung veranlaßte Expertenarbeit
- Drucksache 11/1857
9. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Neuorganisation der Psychiatrischen Landeskrankenhäuser
- Drucksache 11/5876
10. Aktuelle Debatte
- Folgerungen aus den Ergebnissen der Bemühungen der landesregierung um verschiedene Bankenfusionen
Beantragt von der Fraktion GRÜNE
0'46
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 11. Legislaturperiode
Oettinger, Günther H.; Ministerpräsident, Politiker, Abgeordneter, Rechtsanwalt, 1953-
Spöri, Dieter; Politiker, Abgeordneter, Minister, 1943-
Teufel, Erwin; Politiker, Abgeordneter, Ministerpräsident, 1939-
Trageiser, Horst; Politiker, Stadtrat, Landtagsabgeordneter, 1937-

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

Suche im Archivportal-D

Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
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