Öffentliche Sitzung vom 23.09.1976
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Teil
9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
1976
Tagesordnung:
1. Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes;
2. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
3. Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 13.5.1976 (4/76), 9.6.1976 (5/76) und 8.7.1976 (6/76);
4. Anfragen;
5. Antrag der SPD-Ratsfraktion - Aufstellung von Sitzbänken an Haltestellen öffentlicher Verkehrsmittel, die in der Nähe von Alteneinrichtungen, Krankenhäusern und Einrichtungen von Behinderten liegen -;
6. Antrag der CDU-Ratsfraktion - Passiver Lärmschutz an Durchgangsstraßen -;
7. Antrag der CDU-Ratsfraktion - Behindertenkonzept auf der Grundlage der neuen Rehabilitationsgesetze -;
8. Wiederwahl eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses;
9. Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter für das Oberverwaltungsgericht Münster;
10. Wahlen zum Aufsichtsrat der städtischen Wohnungsgesellschaft Düsseldorf gemeinnützige AG - Genehmigung eines gemäß § 43 GO NW gefassten Beschlusses -;
11. Ausschussumbesetzungen;
12. Bestellung und Abberufung von Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes;
13. 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Landeshauptstadt Düsseldorf;
14. Abschluss eines Konzessionsvertrages zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und der Rheinischen Energie AG;
15. Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben;
16. Nachkredite;
17. Aufnahme von Darlehen;
18. Errichtung einer einjährigen Berufsfachschule für Schüler mit Fachoberschulreife - Richtung Textil und Bekleidung -;
19. Neubau Turnhalle Grafenberger Allee;
20. Neubau Grundschule Pestalozzistraße;
21. Errichtung von Förderklassen für Spätausgesiedelte;
22. a) Auflösung des Schulkindergartens der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Ricarda-Huch-Straße und b) Verlegung der Schulkindergartens der städtischen katholischen Grundschule Unterrather Straße;
23. Schenkung für das Stadtgeschichtliche Museum;
24. Festsetzung der Eintrittspreise für die Ausstellung "Die reine Form" im Kunstmuseum;
25. Einrichtungskosten Naturkundliches Heimatmuseum Benrath;
26. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Rahmen des Kulturbauprogramms, Umbaumaßnahmen Opernhaus;
27. Annahme einer Spende zur denkmalpflegerischen Ausgestaltung der Häuser Bilker Straße 7 und 9;
28. Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, Musik und Literatur 1976;
29. Annahme von Spenden für soziale Zwecke;
30. Förderung von Bauvorhaben freier gemeinnütziger Krankenhäuser a) Städtischer Zuschuss für den Neubau eines Schwesternwohnheimes des Marienhospitals in Düsseldorf b) Städtischer Zuschuss für den Neubau des Schwesternwohnheimes Zeppenheimer Weg 27 des Diakoniewerkes Düsseldorf-Kaiserswerth;
31. Möblierung von Übergangsheimen für Spätaussiedler;
32. Zuschuss zur Ersteinrichtung des Altenkrankenheimes Potsdamer Straße;
33. Neubau Jugendkommunikationszentrum Ekkehardstraße;
34. Ausbau der Eupener Straße - Handweiser II. Bauabschnitt -;
35. Baumaßnahme Henkel-/, Kappeler-/, Reisholzer Bahnstraße;
36. Baumaßnahme Rheintonhallenpassage;
37. Erweiterung der Kläranlage Düsseldorf-Nord;
38. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und dem Kreis Mettmann über die Beseitigung von Abfällen;
39. Sicherung der Gewölbeuferwand Werft Heerdt;
40. Jahresbericht und Jahresabschluss der städtischen Häfen für das Wirtschaftsjahr 1975;
41. Abrechnung des Finanzplanes der städtischen Häfen für das Wirtschaftsjahr 1975;
42. Städtebauliche Planungsmaßnahmen;
43. Freigabe von Planungsmitteln bei Haushaltsstelle 602 950 7620/3 für die Tieferlegung der Bundesbahnstrecke Rath-Eller;
44. Parkregelung Untere Rheinwerft.
1. Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes;
2. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
3. Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 13.5.1976 (4/76), 9.6.1976 (5/76) und 8.7.1976 (6/76);
4. Anfragen;
5. Antrag der SPD-Ratsfraktion - Aufstellung von Sitzbänken an Haltestellen öffentlicher Verkehrsmittel, die in der Nähe von Alteneinrichtungen, Krankenhäusern und Einrichtungen von Behinderten liegen -;
6. Antrag der CDU-Ratsfraktion - Passiver Lärmschutz an Durchgangsstraßen -;
7. Antrag der CDU-Ratsfraktion - Behindertenkonzept auf der Grundlage der neuen Rehabilitationsgesetze -;
8. Wiederwahl eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses;
9. Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter für das Oberverwaltungsgericht Münster;
10. Wahlen zum Aufsichtsrat der städtischen Wohnungsgesellschaft Düsseldorf gemeinnützige AG - Genehmigung eines gemäß § 43 GO NW gefassten Beschlusses -;
11. Ausschussumbesetzungen;
12. Bestellung und Abberufung von Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes;
13. 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Landeshauptstadt Düsseldorf;
14. Abschluss eines Konzessionsvertrages zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und der Rheinischen Energie AG;
15. Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben;
16. Nachkredite;
17. Aufnahme von Darlehen;
18. Errichtung einer einjährigen Berufsfachschule für Schüler mit Fachoberschulreife - Richtung Textil und Bekleidung -;
19. Neubau Turnhalle Grafenberger Allee;
20. Neubau Grundschule Pestalozzistraße;
21. Errichtung von Förderklassen für Spätausgesiedelte;
22. a) Auflösung des Schulkindergartens der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Ricarda-Huch-Straße und b) Verlegung der Schulkindergartens der städtischen katholischen Grundschule Unterrather Straße;
23. Schenkung für das Stadtgeschichtliche Museum;
24. Festsetzung der Eintrittspreise für die Ausstellung "Die reine Form" im Kunstmuseum;
25. Einrichtungskosten Naturkundliches Heimatmuseum Benrath;
26. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Rahmen des Kulturbauprogramms, Umbaumaßnahmen Opernhaus;
27. Annahme einer Spende zur denkmalpflegerischen Ausgestaltung der Häuser Bilker Straße 7 und 9;
28. Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, Musik und Literatur 1976;
29. Annahme von Spenden für soziale Zwecke;
30. Förderung von Bauvorhaben freier gemeinnütziger Krankenhäuser a) Städtischer Zuschuss für den Neubau eines Schwesternwohnheimes des Marienhospitals in Düsseldorf b) Städtischer Zuschuss für den Neubau des Schwesternwohnheimes Zeppenheimer Weg 27 des Diakoniewerkes Düsseldorf-Kaiserswerth;
31. Möblierung von Übergangsheimen für Spätaussiedler;
32. Zuschuss zur Ersteinrichtung des Altenkrankenheimes Potsdamer Straße;
33. Neubau Jugendkommunikationszentrum Ekkehardstraße;
34. Ausbau der Eupener Straße - Handweiser II. Bauabschnitt -;
35. Baumaßnahme Henkel-/, Kappeler-/, Reisholzer Bahnstraße;
36. Baumaßnahme Rheintonhallenpassage;
37. Erweiterung der Kläranlage Düsseldorf-Nord;
38. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und dem Kreis Mettmann über die Beseitigung von Abfällen;
39. Sicherung der Gewölbeuferwand Werft Heerdt;
40. Jahresbericht und Jahresabschluss der städtischen Häfen für das Wirtschaftsjahr 1975;
41. Abrechnung des Finanzplanes der städtischen Häfen für das Wirtschaftsjahr 1975;
42. Städtebauliche Planungsmaßnahmen;
43. Freigabe von Planungsmitteln bei Haushaltsstelle 602 950 7620/3 für die Tieferlegung der Bundesbahnstrecke Rath-Eller;
44. Parkregelung Untere Rheinwerft.
Sonstiges
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Sonstige Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgte Person“ meint eine Person, die einen Entschädigungsanspruch für einen Schaden durch NS-Verfolgung geltend machte. Wenn der Antrag nicht von der verfolgten Person selbst, sondern von einer anderen Person gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ angegeben und ihre Beziehung zur verfolgten Person, soweit vorhanden, vermerkt. In den Quellen wird die verfolgte Person mitunter als „Geschädigter“, die antragstellende Person als „Anspruchsberechtigter“ bezeichnet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
17.09.2025, 15:03 MESZ