108. Plenarsitzung

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Landesarchiv Baden-Württemberg
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DO L140037/101
DVD 4/4
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung >> 2014
15. Oktober 2014
Tagesordnung
2. Regierungsbefragung
2.1 Hochschulfinanzierung
Abg. Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr GRÜNE
Ministerin Theresia Bauer
Abg. Sabine Kurtz CDU
Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
2.2 Löschung von E-Mails
Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP
Ministerin Silke Krebs
Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU
Abg. Sascha Binder SPD
2.3 Ausbaustand der Hospiz- und Palliativversorgung in Baden-Württemberg
Abg. Thomas Reusch-Frey SPD
Ministerin Katrin Altpeter
Abg. Dr. Marianne Engeser CDU
Abg. Bärbl Mielich GRÜNE
3. Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur
- Haltung der Landesregierung zur Verwirklichung eines ¿Flughafenbahnhofs Plus¿
- Drucksache 15/2420 (Geänderte Fassung)
Abg. Thaddäus Kunzmann CDU
Abg. Andreas Schwarz GRÜNE
Abg. Hans-Martin Haller SPD
Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP
Minister Winfried Hermann
Abg. Volker Schebesta CDU (zur Geschäftsordnung)
4. Antrag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
- Versorgungssicherheit und Energiewende nicht gefährden! - Baden-Württemberg steht zum Netzausbau
- Drucksache 15/5863 (Geänderte Fassung)
Abg. Daniel Renkonen GRÜNE
Abg. Paul Nemeth CDU
Abg. Johannes Stober SPD
Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP
Minister Franz Untersteller
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Landeskommunalbesoldungsgesetzes
- Drucksache 15/5363
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 15/5758
Abg. Manfred Hollenbach CDU
Abg. Andreas Schwarz GRÜNE
Abg. Nikolaos Sakellariou SPD
Ulrich Goll FDP/DVP
6. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Kirchensteuergesetzes
- Drucksache 15/5444
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
- Drucksache 15/5723
Abg. Joachim Kößler CDU
Abg. Wilhelm Halder GRÜNE
Abg. Klaus Maier SPD
Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP
7. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2011/24/EU über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung in Baden-Württemberg (Baden-Württembergisches Patientenmobilitätsgesetz - BWPatMobG)
- Drucksache 15/5757
8. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über das Absehen von der Zusage der Umzugskostenvergütung in besonderen Härtefällen aus Anlass der Grundbuchamts- und Notariatsreform
- Drucksache 15/5790
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 15/5846
Abg. Dr. Stefan Scheffold CDU
Abg. Jürgen Filius GRÜNE
Abg. Sascha Binder SPD
Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP
Minister Rainer Stickelberger
9. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 30. Mai 2014
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2012 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg - Beitrag Nr. 25: Kostenerstattung der Universität Heidelberg an die Klinikum Mannheim GmbH
- Drucksachen 15/5288, 15/5440
Abg. Georg Wacker CDU
Abg. Petra Häffner GRÜNE
Abg. Johannes Stober SPD
Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Staatssekretär Jürgen Walter
10. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 10. Juni 2014, Az.: 1 BvL 5/13, 1 BvL 3/14, 1 BvL 4/14 und 1 BvL 5/14
- Normenkontrollverfahren gegen die §§ 31, 32 des Hochschulrahmengesetzes und die einschlägigen landesrechtlichen Vorschriften über die zentrale Vergabe von Studienplätzen im Auswahlverfahren
- Drucksache 15/5847 11. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 2014, Az.: 1 BvR 1782/09, 1 BvR 2795/09 und 1 BvR 3187/10
- Verfassungsbeschwerden gegen landesrechtliche Vorschriften zur Erfassung und zum Abgleich von Kfz-Kennzeichen (Art. 33 und 38 BayPAG, § 22 a PolG BW, §§ 14 a, 22 HSOG)
- Drucksache 15/5848
Gemeinsamer Beschluss zu den Tagesordnungspunkten 10 und 11
3'43
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 15. Legislaturperiode

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

Suche im Archivportal-D

Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
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21.11.2025, 15:30 MEZ
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