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18. Sitzung, 4. Wahlperiode
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KrBRI 001 Kreistag und Ausschüsse Kreistag und Ausschüsse
Kreistag und Ausschüsse >> Kreistag und Ausschüsse
25.03.1960
Enthält: 1. Niederschrift über die Sitzung des Kreistages vom 18. 12. 1959. 2. Bestimmung eines Mitgliedes des Kreistages zur Unterzeichnung der Sitzungsniederschrift. 3. Erlass einer Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Wegen und in den Anlagen im Landkreis Brilon. 4. Erlass einer Verwaltungsgebührenordnung für den Landkreis Brilon. 5. Festsetzung der privatrechtlichen Entgelte für Dienstleistungen des Kreishochbauamtes, des Kreiskulturbauamtes, sowie für die Benutzung der Kreisbücherei und Kreisbildstelle. 6. Landkreisversammlung 1960; hier: Teilnahme von Kreistagsabgeordneten. 7. Wahlen: a) Wahl von Beisitzern für den Ausschuss für die Feststellung der Entschädigungen gem. § 3 des Kriegsgefangenenentschädigungsgesetzes in der Fassung vom 8. 12. 1956 (BGBl. I s. 908). b) Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Jugendwohlfahrtausschusses für das ausgeschiedene Mitglied Freischmidt, Hallenberg. c) Neuwahl eines Schiedsmannes für den Schiedsmannsbezirk Altenbüren, umfassend die Gemeinden Altenbüren und Esshoff. 8. Haushaltsrechnungen des Landkreises Brilon für die Rechnungsjahre 1956 und 1957 - Prüfung und Entlastungserteilung. 9. Antrag des Aero-Clubs "Kahler Asten" e. V., Winterberg, auf Gewährung einer Beihilfe aus Mitteln des Kreises zur Förderung des Segelflugsports. 10. Antrag des Seminars für Staatsbürgerkunde in Olpe auf Gewährung eines Zuschusses für die Durchführung eines Seminars für Staatsbürgerkunde im Landkreis Brilon. 11. Verstärkter Einsatz von freiberuflichen Tierärzten zur Bekämpfung der Rindertuberkulose. 12. Lieferung und Einbau von Stahlleitplanken auf L. II. 0. und Kreisnebenstraßen im Landkreis Brilon; hier: Bereitstellung eines zusätzlichen Betrages von 16.000, -- DM. 13. Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben. 14. Haushaltsplan 1960 - Grundsatzfragen. 15. Verwendung der Überschüsse der Kreissparkasse Brilon für das Jahr 1958. 16. Stellungnahme der Kreissparkasse Brilon zur Anfrage des Abg. Zulauf -FDP- betr. Personalkredite und zu den Ausführungen des Abg. Wienand -CDU- betr. Blankokredite. 17. Änderung der Kreisgrenze gegen den Kreis Meschede im Flurbereinigungsverfahren gem. § 58 Abs. 2 des Flurbereinigungsgesetzes. 18. Stellenplan 1960. 19. Nichtöffentliche Sitzung: a) Personalangelegenheiten, die mit dem Stellenplan in Verbindung stehen u.a. b) Verschiedenes.
Akten
Kreistag und Ausschüsse
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
