Sitzungen der Konferenz der Beauftragten für den Datenschutz des Bundes und der Länder: Bd. 4

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Bundesarchiv
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BArch B 347/287
BArch B 347 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz
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Dez. 1980-Mai 1981
Enthält:
7. Konferenz der Landesbeauftragten und des Bundesbeauftragten für Datenschutz am 11. Dez. 1980 in Berlin mit den Tagesordnungspunkten (TOP):
1. "Fragen aus dem Bereich 'Öffentliche Sicherheit und Strafverfolgung'";
2. Protokoll der 6. Konferenz von 29./30. September 1980";
3. "Neue Medien";
4. "Überprüfungen im Bereich des Verfassungsschutzes";
5. "synopse der Verfassungsgesetze";
6. "Datenschutzrechtliche Einordnung des TÜV";
7. "Amtshilfe im Steuerfahndungsverfahren";
8. "Datenschutzrechtliche Enordnung des Verbandes Deutscher Rentenversicherungsträger - VDR";
9. "Auswirkungen des Sozialgesetzbuches X";
10. "Beratung des Musterentwurfs 'Landesmeldegesetz' im unterausschuss Einwohnerwesen AK II";
11. "Protokollierung in Arbeitskreisen";
12. "Termin der nächsten Sitzung";
13. "Mitteilung über Aufnahme in das Wählerverzeichnis";
14. "Kraftfahrzeugzulassung, Angabe des Berufs oder des Gewerbes";
15. "Datenschutz bei der Bundespost";
8. Konferenz der Landesbeauftragten und des Bundesbeauftragten für Datenschutz vom 1.-2. Apr. 1981in Berlin mit den Tagesordnungspunkten (TOP):
1. "Protokoll der 7. Konferenz in der fassung vom 21. Jan. 1981";
2. "Datenschutz im Bereich öffentliche Sicherheit und Ordnung und Strafverfolgung";
3. "Datenschutz im Sozial- und Gesundheitswesen";
4. "Verschiedenes"
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), 1978-
Aktenführende Organisationseinheit: I (1981)
Akte
deutsch

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

Suche im Archivportal-D

Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
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24.04.2026, 12:44 MESZ
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